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*#BreakingNews*

#DEpol
Versuchte #faschistische #Machtergreifung in #Thüringen
(1/2)

👉 Polit-Thriller im #ThüringerLandtag:
#NoAfd probt die "Machtergreifung" und verhindert die Wahl eines anderen #Landtagspräsidenten als den der #NoAfd sowie überhaupt der Konstitution des Landtags. Thüringer #Verfassungsgericht wird angerufen. 👈

Es lohnt sich, die gesamte Diskussion des heutigen Tages anzusehen.

https://www.youtube.com/watch?v=Q1OsodW3xPY

Damit sollte allen klar werden, weshalb das vor kurzem erfolgte...

in reply to HistoPol (#HP) 🥥 🌴

*#BreakingNews*

#DEpol
Versuchte #faschistische #Machtergreifung in #Thüringen

(2/2)

... Urteil des #Bundesverfassungsgericht|s über die Wahl von parlamentarischen Ausschussvorsitzen so wichtig war.

Eine #faschistische Partei darf nicht einmal temporär den Vorsitz eines Gremiums bekommen.

Interesamt ist auch der (vormalige) Liveblog der heutigen Vorkomnisse durch den #Stern:

https://www.stern.de/politik/deutschland/thueringen--eklat-in-erster-landtagssitzung---liveblog-zum-nachlesen-35096354.html

//

in reply to HistoPol (#HP) 🥥 🌴

Ich finde das Gerede von "Machtergreifung" in dem Zusammenhang ziemlich hoch gehängt.

Die schleichende Machtübergabe findet schon längst statt, indem andere Parteien Narrative und Politik der Faschisten übernehmen.

Viel besser als sich als aufgeregter Hühnerhaufen zu präsentieren, hätten die anderen Fraktionen ein Statement setzen können:

Allesamt mit "Nazis raus" Buttons am Revers, sich während Treutlers Rede mit dem Rücken zu ihm stellen, dann die Kandidatin der

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HistoPol (#HP) 🥥 🌴 reshared this.

in reply to Mina

AfD geschlossen im ersten Wahlgang ablehnen und im 2. eine*n Gegenkandit*in wählen.

Im Anschluss hätte man dann die GO ändern können.

Das wäre ein klares Signal der Stärke gewesen.

Indem jetzt noch das Verfassungsgericht angerufen wird, zeigen die Abgeordneten, dass sie nicht mal ihr eigenes Haus im Griff haben.

Was für ein schwaches Bild haben hier die Helden der Geschäftsordnung abgegeben.

Traurig für unsere Demokratie.
Punktsieg für die Faschisten.

2/2

in reply to Mina

@mina

Ganz ehrlich:
Die nicht-faschistischen #Thüringer Parteien sollten dich als Politberaterin engagieren.

Ich habe das mitverfolgt. Außer juristischen Phrasen kam leider wenig Kontra von CDU/SPD/BSW heute. :(

in reply to HistoPol (#HP) 🥥 🌴

Da gibt's Profis für.

Außerdem bin ich den "nicht-faschistischen Parteien" (Ha ha) garantiert zu antifaschistisch.

in reply to HistoPol (#HP) 🥥 🌴

@SilviaMarton

NACHTRAG:

👉#CDU wurde zum Steigbügelhalter des
"#Spektakel|s" der #NoAfD-Fraktion im #ThüringerLandtag👈 am 26.09.24:

Das Ganze ist ja noch viel schlimmer!--
Die Polit-Trottel der demokratischen Parteien in #Thüringen sind da sehenden Auges ins offene Messer gelaufen!!!

Sowohl @verfassungsblog als auch #DieGrünen in #Thüringen @GrueneBundestag hatten das Ganze vorhergesehen und versucht, es abzuwenden bzw. davor zu warnen! Die #CDU nicht:

https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/landtag-afd-spektakel-100.html

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in reply to HistoPol (#HP) 🥥 🌴

Desaster mit Ansage!

Wie kann das sein? Die Parlamente sind voll mit Jurist*innen und Berufspolitiker*innen.

Das sind Profis in ihrem Geschäft und werden dafür auch ordentlich bezahlt.

Wie kann es sein, dass die sich wie Volltrottel von den Faschos am Nasenring durch die Manege führen lassen?

@SilviaMarton @verfassungsblog @GrueneBundestag

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in reply to Mina

@mina

"Desaster mit Ansage" trifft es voll!

Wie der Jurist #MaximilianSteinbeis @verfassungsblog im Interview ausführt, verhinderte vor allem die #CDUThüringen die im #Bundestag bereits verabschiedete Präventivlösung der @GrueneBundestag!

https://mario-voigt.com/ueber-mich sollte unverzüglich zurücktreten!

Was für eine fahrlässige Fehleinschätzung!

@SilviaMarton

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in reply to Mina

@mina

Korrekt.

Auch wenn mir deren bevormundende Art stinkt, da wir inzwischen auf +3°C zusteuern, benötigt die Menschheit eigentlich nur noch "urgrüne" Politik.
@verfassungsblog @GrueneBundestag @SilviaMarton

in reply to Mina

@mina @SilviaMarton @verfassungsblog @GrueneBundestag

Weil sie nicht wahr haben wollten bzw. sich auch nur ansatzweise vorstellen konnten, dass die afd wirklich passiert.

in reply to Mina

@mina @SilviaMarton @verfassungsblog @GrueneBundestag Die CDU war gegen diese Änderungen! Denn dann hätte sie mit Grünen und Linken zusammen abstimmen müssen! Und das geht ja gar nicht! Dann doch lieber von den Faschos vorführen lassen.
in reply to HistoPol (#HP) 🥥 🌴

@mina @SilviaMarton @verfassungsblog @GrueneBundestag Die CDU darf man nicht mal temporär an die Macht lassen: Sobald wieder Faschisten daherkommen, halten die denen sofort wieder den Steigbügel.

Die ganze Idee, dass man das Zentrum mit neuem Namen weitermachen ließ, obwohl die Austeritätspolitik von Brüning (mit Notstandsverordnungen) und die Entmachtung der Preußen-SPD durch von Papen (der mit dem Kabinett der Barone) direkt die Katastrophe vorbereitet hat… war falsch.

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in reply to Bernd Paysan R.I.P Natenom 🕯️

@forthy42

Aber du hast die Geschichte falsch verstanden!

Da waren die Franzosen, die waren fies zu uns Deutschen, nachdem wir den 1. Weltkrieg verloren hatten. Und deshalb waren ganz viele Deutsche arbeitslos und haben die Nazis gewählt.

Und so ein Dutzend von denen waren richtig böse und haben alle ganz gemein gezwungen, mitzumachen, noch einen Krieg anzufangen und dann die Juden umzubringen.

Aber wir haben gelernt:

1/2

@HistoPol @SilviaMarton @verfassungsblog @GrueneBundestag

in reply to Mina

@mina @SilviaMarton @verfassungsblog @GrueneBundestag Dass ich Geschichte ganz falsch verstanden habe, haben mir meine Geschichts- und Französisch-Lehrerinnen auch immer bescheinigt.

Ich glaube, deren Motivation, Französisch zu lehren, war, Hass auf Frankreich zu erzeugen.

in reply to Bernd Paysan R.I.P Natenom 🕯️

@forthy42
(Ich habe die 2 offiziellen accounts mal rausgenommen.)

Wieso die FranzösischlehrerInnen?
Ich hatte ettliche, aber Geschichte gab es kaum...Eigentlich überhaupt wenig Landeskunde, wenn ich im Vergleich an Spanisch denke. 🤔

@mina @SilviaMarton

in reply to HistoPol (#HP) 🥥 🌴

@mina @SilviaMarton Es gab an unserer Schule so ein Duo aus Lehrerinnen, die beide Französisch und Geschichte unterrichteten.
in reply to Mina

@mina Die Formulierung der GO ist nicht eindeutig. Man kann sie so lesen, dass auch im zweiten und in weiteren Wahlgängen nur die stärkste Fraktion ein Vorschlagsrecht hat. Der Alterspräsident hätte sich wohl diese "Rechtsansicht" zu eigen gemacht.
@Mina
in reply to Tian

@tian

Und dieses "hätte, vielleicht, eventuell" ist ein Argument dafür, dass es OK war, sich so vorführen zu lassen?

@HistoPol

in reply to Mina

@mina sich nicht vorführen lassen wäre nur gegangen, wenn man den einfach physisch vom podium entfernt hätte. er hat tasächlich die macht ergriffen in dem sinn, dass er einfach den willen des parlaments ignoriert hat und seinen eigenen (genauer vermutlich: den von höcke) als maßgeblich gesetzt hat. @tian @HistoPol
in reply to benni

@benni

Willst du mir ernsthaft sagen, es hätte keine Alternative zu dem Spektakel gegeben?

Dass man sich unter den Vorsitzenden der anderen Parteien im Landtag nicht hätte vor zwei Wochen mal zusammensetzen und eine Strategie ausdenken hätte können?

Sorry, aber da sind echt Amateure am Werk.
@tian @HistoPol

in reply to Mina

@mina

#ThüringerLandtag #Machtergreifung

Sehe ich auch so.

Die Geschäftsordnung hätte wie im Bund vorher geändert werden müssen:
Der/die DIENSTälteste wird temporär AlterspräsidentIn, wie von der ehemaligen #Grüne|n-Fraktion auch beantragt!!

Was für ein unverantwortlicher Diletantismus!--v.a. Von der #CDU!

@benni @tian

in reply to Mina

@mina doch, ich hab doch ne Alternative benannt. Das meinte ich durchaus ernst.

Denke schon dass die sich vorher koordiniert haben, die haben nur nicht mit dieser Frechheit gerechnet. Deswegen ja der GO-Antrag. In deren Weltbild kommt wahrscheinlich einfach nicht vor, dass jemand das ignoriert. @tian @HistoPol

in reply to benni

@benni

Ihn vom Platz entfernen?

Das hätte ein Handgemenge gegeben.

Solche Szenen will ich nicht im Parlament sehen.

Weißt du noch, bei Casablanca, wo die Nazis in Rick's Bar kommen und ihre Nazi-Lieder singen wollen und die ganze Bar die Marseillaise anstimmt?

Sowas ist eine Aktion, um Nazis zum Schweigen zu bringen.
@tian @HistoPol

in reply to Mina

@mina

Stimmt. Aber zu cineastisch. 😉

Na ja, aber im Parlament singen? Für eine Bar, I.O., aber im Parlament? M.E. auch nicht angemessen, wenn auch besser als Handgemenge.

@benni @tian

in reply to Der Geist aus dem Gerät

@geist @mina @benni @tian war auch mein erster Gedanke. So toll die Filmszene ist, Deutschland hat halt kein Lied wie die Marseillaise, welches nicht zum Nazi-Repertoire gehört.
Bei der Internationalen wird die CDU auch nicht mitsingen.
in reply to benni

@benni @adipoeserPursch @docwu @geist @mina @tian
Schrei nach Liebe passt immer.
(edit: sehe grad, dass Du das ja schon vorgeschlagen hattest)
This entry was edited (2 hours ago)
in reply to nachtet

@nachtet

Hä?

Das ist doch "Freude schöner Göttterfunken, …" oder?

Das kennt man doch noch aus der Schule?

Und wenn nicht: "La la li la la la li la" geht tatsächlich prima.

@StephanMatthiesen @benni @adipoeserPursch @docwu @geist @tian @HistoPol

in reply to Mina

@mina @nachtet @benni @adipoeserPursch @docwu @geist @tian
"Um keine europäische Sprache zu bevorzugen, und wegen der symbolischen Universalität der Musik ist die Europahymne nicht die Chorfassung Beethovens mit dem deutschen Text Friedrich Schillers („Freude, schöner Götterfunken …“), ... sondern ein reines Instrumental-Arrangement."

https://de.wikipedia.org/wiki/Europahymne

in reply to benni

@benni
Also zu "instrumental" zäht für mich auch summen. Oder dass halt jede*r Abgeordnete an der richtigen Stelle ein "Brumm" oder "Tamtam" in der eigenen Tonlage beiträgt, so wie hier:

https://www.youtube.com/watch?v=1HuGVLopqLI

@mina @nachtet @adipoeserPursch @docwu @geist @tian @HistoPol

in reply to Mina

@mina
Ja, das auf jeden Fall. Also man kann's ja durchaus auch singen; ich glaube, das wird auch bei EU-Anlässen oft gemacht, ist nur eben nicht die offizielle Version.

Allerdings kann ich besser summen als singen und das wäre mir lieber...

@benni @nachtet @adipoeserPursch @docwu @geist @tian @HistoPol

in reply to Stephan Matthiesen

@mina @benni @nachtet @adipoeserPursch @docwu @geist @tian
Hierzu auch noch (wie gesagt, die Nationalisten hassen die Hymne):

https://www.youtube.com/watch?v=j1OGW19fjpU

in reply to benni

@benni

Ich wäre ja auch für Bella Ciao oder die Internationale oder eben Schrei nach Liebe, aber grundsätzlich ist der Text unserer Hymne (also die 3. Strophe) nicht schlecht und ich fände es auch in Ordnung, den Faschos nicht die Hoheit über die Symbole unseres Landes alleine zu überlassen.

Und wenn es darum geht, dem AfD-Fatzke über den Mund zu fahren, würden seine Kumpels ja auch nicht mitmachen.

@adipoeserPursch @docwu @geist @tian @HistoPol

in reply to Mina

@mina

"...ich fände es auch in Ordnung, den Faschos nicht die Hoheit über die Symbole unseres Landes alleine zu überlassen."

Das ist enorm wichtig, das versuchen die Faschisten "überall" (sh. z.B #MAGA|ts in den USA).

@benni @adipoeserPursch @docwu @geist @tian

in reply to CGdoppelpunkt

@benni @tian @mina
Aber bist du denn sicher, dass sie gestern in Erfurt nicht von den AfD-Leuten mit dem Horst-Wessel-Lied übertönt worden wären? 🤔
in reply to CGdoppelpunkt

@CGdoppelpunkt
Vielleicht erkläre ich mich nicht richtig:

Es geht mir nicht um irgendeinen konkreten Vorschlag, sondern um eine konzertierte Aktion, die zeigt: Wir lassen uns nicht von Nazis auf der Nase rumtanzen.

Mehr als wie ein Haufen Kamphähne "GO-Antrag" und "Machtergreifung" durcheinander zu krähen und dann die Verantwortung bei einem externen Gremium abzuladen, hätte schon kommen können.

@benni @tian @HistoPol

in reply to Mina

@mina Wird wieder unterschätzt, wie kurz vor 1933 es ist und wie weit man zu gehen hat um das noch zu verhindern? @benni @tian @HistoPol
in reply to funbaker #AssangeIsNotGuilty

@funbaker

Das Verbotsverfahren hätte man vor 2 Jahren einleiten sollen, oder vor einem, oder vor 6 Monaten.

War nicht, aber dann wenigstens jetzt.

Und nicht mehr an den gleichen Talkshows teilnehmen, bei allen deren Reden die Parlamente verlassen und vor allem nicht deren Politik übernehmen.

Einfach klare Kante!

@benni @tian @HistoPol

in reply to benni

#ThüringerLandtag #Machtergreifung

(1/2)

"...wäre nur gegangen, wenn man den einfach physisch vom podium entfernt hätte..."

M.E. wollte #Höcke genau das provozieren:

BEVOR Sie an die macht kommen, stellen sich die #Faschisten immer gerne als Opfer dar (vgl. Auch #Trump und andere #MAGA|ts!).

DAS hätte Bilder gegeben, wenn Ordner den Alterspräsidenten vom Podium entfernt hätten, oder wenn es gar ein Hangemenge wie schon in...

@mina @tian

This entry was edited (48 minutes ago)
in reply to HistoPol (#HP) 🥥 🌴

@benni @mina @tian

#ThüringerLandtag #Machtergreifung

(2/2)

...diversen ehem. Sowjet-Staaten oder auch in Italien gegeben hätte!

M.E. war das dogar #Höcke|s angestrebten "endgame."

Was für Bilder DAS gegeben hätte!

//

in reply to Mina

@mina

Stimmt.

"Machtergreifung" war die klare Bezeichnung eines Redners für die Handlungen des Alterspräsidenten im #ThüringerLandtag heute.

in reply to HistoPol (#HP) 🥥 🌴

Ja, das war der CDU-Vormann und es ging durch alle Medien.

Ich finde halt, es hängt die eigene persönliche Eitelkeit viel zu hoch, und die Dramatik des Prozesses der Faschisierung der deutschen Politik insgesamt viel zu niedrig.

in reply to Mina

@mina Solche Statements sind im Plenarsaal leider nicht erlaubt. Es gäbe allerdings andere Möglichkeiten, ein sichtbares Zeichen zu setzen.
@Mina