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Demonstration: Hunderte Menschen demonstrieren gegen Tesla-Chef Musk
https://www.zeit.de/news/2025-04/05/hunderte-menschen-demonstrieren-gegen-tesla-chef-musk?utm_source=flipboard&utm_medium=activitypub

Gepostet in Klimabewegung @klimabewegung-ZEITONLINE

in reply to ZEIT ONLINE

@klimabewegung-ZEITONLINE

#Redefreiheit #Versammlungsfreiheit #FediLaw #Legal

(1/n)

👉Hunderte Menschen haben vor einem #Tesla-Ausstellungsraum in #Berlin gegen den #US-#Milliardär #ElonMusk protestiert👈

s/: Wenn man in #Deutschland jetzt schon (vorläufig?) festgenommen wird, weil man völlig unbestreitbare #Nazis wie #Musk an den Pranger stellt, dann hatte #VP #JDVance bei der #Sicherheitskonferenz #MSC doch Recht:

...

in reply to HistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴

#Redefreiheit #Versammlungsfreiheit #FediLaw #Legal

👉Hunderte Menschen haben vor einem #Tesla-Ausstellungsraum in #Berlin gegen den #US-#Milliardär #ElonMusk protestiert👈

(2/n)

Es gibt ein Problem mit dem #Grundrecht der #Redefreiheit in #Europa. Auch in #Deutschland.

Quelle: dpa Berlin/Brandenburg:

"Der Polizei zufolge gab es eine Freiheitsbeschränkung. 👉Eine Person hatte ein Transparent dabei, auf dem Fotos von #ElonMusk zu sehen...

in reply to HistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴

#Redefreiheit #Versammlungsfreiheit #FediLaw #Legal

👉Hunderte Menschen haben vor einem #Tesla-Ausstellungsraum in #Berlin gegen den #US-#Milliardär #ElonMusk protestiert👈

(3/n)

... waren, wie er eine #Hitlergruß-ähnliche Geste zeigt.👈 Ob das Zeigen des Plakats eine Straftat sei, werde geprüft, sagte ein Sprecher der Polizei." 1)

👉Wenn man bei jeder politischen Kundgebung mit Transparenten nun einen Straf- und Verfassungsrechtler dabei haben muss,...

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👉Hunderte Menschen haben vor einem #Tesla-Ausstellungsraum in #Berlin gegen den #US-#Milliardär #ElonMusk protestiert👈

(4/4)

... dann ist das keine verfassungsmäßig garantierte Rede- und Versammlungsfreiheit mehr. 👈

Selbst das festhalten von Personalien kann bei einem, wie in den USA, zunehmend repressiven Staatsapparat schon eine Einschüchterung darstellen.
Das eingangs gezeigte Foto ging um die Welt, ist kein Fake.

//

1)
zeit.de/news/2025-04/05/hunder…

in reply to HistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴

OK, habe verstanden, die Polizei handelt bei Protesten gegen Faschisten nach dem Motto, "erst schießen, dann fragen ". Ich denke das ist justiziabel. :blobcatcoffee:

@HistoPol @ZEITONLINE @klimabewegung-ZEITONLINE