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*#BreakingNews*

#DEpol
Versuchte #faschistische #Machtergreifung in #Thüringen
(1/2)

👉 Polit-Thriller im #ThüringerLandtag:
#NoAfd probt die "Machtergreifung" und verhindert die Wahl eines anderen #Landtagspräsidenten als den der #NoAfd sowie überhaupt der Konstitution des Landtags. Thüringer #Verfassungsgericht wird angerufen. 👈

Es lohnt sich, die gesamte Diskussion des heutigen Tages anzusehen.

https://www.youtube.com/watch?v=Q1OsodW3xPY

Damit sollte allen klar werden, weshalb das vor kurzem erfolgte...

in reply to HistoPol (#HP) 🥥 🌴

*#BreakingNews*

#DEpol
Versuchte #faschistische #Machtergreifung in #Thüringen

(2/2)

... Urteil des #Bundesverfassungsgericht|s über die Wahl von parlamentarischen Ausschussvorsitzen so wichtig war.

Eine #faschistische Partei darf nicht einmal temporär den Vorsitz eines Gremiums bekommen.

Interesamt ist auch der (vormalige) Liveblog der heutigen Vorkomnisse durch den #Stern:

https://www.stern.de/politik/deutschland/thueringen--eklat-in-erster-landtagssitzung---liveblog-zum-nachlesen-35096354.html

//

in reply to HistoPol (#HP) 🥥 🌴

Ich finde das Gerede von "Machtergreifung" in dem Zusammenhang ziemlich hoch gehängt.

Die schleichende Machtübergabe findet schon längst statt, indem andere Parteien Narrative und Politik der Faschisten übernehmen.

Viel besser als sich als aufgeregter Hühnerhaufen zu präsentieren, hätten die anderen Fraktionen ein Statement setzen können:

Allesamt mit "Nazis raus" Buttons am Revers, sich während Treutlers Rede mit dem Rücken zu ihm stellen, dann die Kandidatin der

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in reply to Mina

AfD geschlossen im ersten Wahlgang ablehnen und im 2. eine*n Gegenkandit*in wählen.

Im Anschluss hätte man dann die GO ändern können.

Das wäre ein klares Signal der Stärke gewesen.

Indem jetzt noch das Verfassungsgericht angerufen wird, zeigen die Abgeordneten, dass sie nicht mal ihr eigenes Haus im Griff haben.

Was für ein schwaches Bild haben hier die Helden der Geschäftsordnung abgegeben.

Traurig für unsere Demokratie.
Punktsieg für die Faschisten.

2/2

in reply to Mina

@mina

Ganz ehrlich:
Die nicht-faschistischen #Thüringer Parteien sollten dich als Politberaterin engagieren.

Ich habe das mitverfolgt. Außer juristischen Phrasen kam leider wenig Kontra von CDU/SPD/BSW heute. :(

in reply to HistoPol (#HP) 🥥 🌴

Da gibt's Profis für.

Außerdem bin ich den "nicht-faschistischen Parteien" (Ha ha) garantiert zu antifaschistisch.

in reply to HistoPol (#HP) 🥥 🌴

@SilviaMarton

NACHTRAG:

👉#CDU wurde zum Steigbügelhalter des
"#Spektakel|s" der #NoAfD-Fraktion im #ThüringerLandtag👈 am 26.09.24:

Das Ganze ist ja noch viel schlimmer!--
Die Polit-Trottel der demokratischen Parteien in #Thüringen sind da sehenden Auges ins offene Messer gelaufen!!!

Sowohl @verfassungsblog als auch #DieGrünen in #Thüringen @GrueneBundestag hatten das Ganze vorhergesehen und versucht, es abzuwenden bzw. davor zu warnen! Die #CDU nicht:

https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/landtag-afd-spektakel-100.html

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in reply to HistoPol (#HP) 🥥 🌴

Desaster mit Ansage!

Wie kann das sein? Die Parlamente sind voll mit Jurist*innen und Berufspolitiker*innen.

Das sind Profis in ihrem Geschäft und werden dafür auch ordentlich bezahlt.

Wie kann es sein, dass die sich wie Volltrottel von den Faschos am Nasenring durch die Manege führen lassen?

@SilviaMarton @verfassungsblog @GrueneBundestag

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in reply to Mina

@mina

"Desaster mit Ansage" trifft es voll!

Wie der Jurist #MaximilianSteinbeis @verfassungsblog im Interview ausführt, verhinderte vor allem die #CDUThüringen die im #Bundestag bereits verabschiedete Präventivlösung der @GrueneBundestag!

https://mario-voigt.com/ueber-mich sollte unverzüglich zurücktreten!

Was für eine fahrlässige Fehleinschätzung!

@SilviaMarton

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in reply to Mina

@mina

Korrekt.

Auch wenn mir deren bevormundende Art stinkt, da wir inzwischen auf +3°C zusteuern, benötigt die Menschheit eigentlich nur noch "urgrüne" Politik.
@verfassungsblog @GrueneBundestag @SilviaMarton

in reply to Mina

@mina @SilviaMarton @verfassungsblog @GrueneBundestag

Weil sie nicht wahr haben wollten bzw. sich auch nur ansatzweise vorstellen konnten, dass die afd wirklich passiert.

in reply to Mina

@mina @SilviaMarton @verfassungsblog @GrueneBundestag Die CDU war gegen diese Änderungen! Denn dann hätte sie mit Grünen und Linken zusammen abstimmen müssen! Und das geht ja gar nicht! Dann doch lieber von den Faschos vorführen lassen.
in reply to HistoPol (#HP) 🥥 🌴

@mina @SilviaMarton @verfassungsblog @GrueneBundestag Die CDU darf man nicht mal temporär an die Macht lassen: Sobald wieder Faschisten daherkommen, halten die denen sofort wieder den Steigbügel.

Die ganze Idee, dass man das Zentrum mit neuem Namen weitermachen ließ, obwohl die Austeritätspolitik von Brüning (mit Notstandsverordnungen) und die Entmachtung der Preußen-SPD durch von Papen (der mit dem Kabinett der Barone) direkt die Katastrophe vorbereitet hat… war falsch.

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in reply to Bernd Paysan R.I.P Natenom 🕯️

@forthy42

Aber du hast die Geschichte falsch verstanden!

Da waren die Franzosen, die waren fies zu uns Deutschen, nachdem wir den 1. Weltkrieg verloren hatten. Und deshalb waren ganz viele Deutsche arbeitslos und haben die Nazis gewählt.

Und so ein Dutzend von denen waren richtig böse und haben alle ganz gemein gezwungen, mitzumachen, noch einen Krieg anzufangen und dann die Juden umzubringen.

Aber wir haben gelernt:

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@HistoPol @SilviaMarton @verfassungsblog @GrueneBundestag

in reply to Mina

@mina @SilviaMarton @verfassungsblog @GrueneBundestag Dass ich Geschichte ganz falsch verstanden habe, haben mir meine Geschichts- und Französisch-Lehrerinnen auch immer bescheinigt.

Ich glaube, deren Motivation, Französisch zu lehren, war, Hass auf Frankreich zu erzeugen.

in reply to Bernd Paysan R.I.P Natenom 🕯️

@forthy42
(Ich habe die 2 offiziellen accounts mal rausgenommen.)

Wieso die FranzösischlehrerInnen?
Ich hatte ettliche, aber Geschichte gab es kaum...Eigentlich überhaupt wenig Landeskunde, wenn ich im Vergleich an Spanisch denke. 🤔

@mina @SilviaMarton

in reply to HistoPol (#HP) 🥥 🌴

@mina @SilviaMarton Es gab an unserer Schule so ein Duo aus Lehrerinnen, die beide Französisch und Geschichte unterrichteten.
in reply to Mina

@mina

Stimmt.

"Machtergreifung" war die klare Bezeichnung eines Redners für die Handlungen des Alterspräsidenten im #ThüringerLandtag heute.

in reply to HistoPol (#HP) 🥥 🌴

Ja, das war der CDU-Vormann und es ging durch alle Medien.

Ich finde halt, es hängt die eigene persönliche Eitelkeit viel zu hoch, und die Dramatik des Prozesses der Faschisierung der deutschen Politik insgesamt viel zu niedrig.