#EILMELDUNG #Wahlen2024 #USpol
(1/n)
*Panik im #US-#Justizministerium aufgrund des MAGA-Amtsübernahmeplans #SectionF aus #Project2025 der #HeritageFoundation*
Von #RhianLubin #TheIndependent
*Panik im Justizministerium: Anwälte sind bereit, das Weite zu suchen, da #Trump-Loyalisten die Behörde übernehmen wollen
#DonaldTrump|s Verachtung für das Justizministerium ist in den letzten vier Jahren nur noch größer geworden,...
independent.co.uk/news/world/a…
Panic at the DOJ: Lawyers ready to flee as Trump loyalists are set to commandeer the agency
Donald Trump’s scorn for the DOJ has only grown over the last four years as he became the subject of two criminal prosecutionsRhian Lubin (The Independent)
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*Panik im #US-#Justizministerium*
(2/n)
...da gegen ihn zwei Strafverfahren eingeleitet wurde, und er hat zuvor davon gesprochen, die Behörde umzugestalten..."
"👉Viele Bundesbedienstete haben Angst, dass wir durch parteiische Loyalisten ersetzt werden [HP: Genauso, wie es von #SectionF im #Project2025 geplant ist] 👈- nicht nur, weil unsere Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen, sondern weil wir wissen, 👉dass unsere #Demokratie und...
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*Panik im #US-#Justizministerium*
(3/n)
...unser Land von einer Regierung abhängen, die von einem leistungsorientierten, unpolitischen öffentlichen Dienst unterstützt wird👈", sagte #StaceyYoung, eine Prozessanwältin in der Abteilung für #Bürgerrechte des #Justizministeriums, gegenüber #Politico..."
"Eine Studie im Jahr 2018...kam zu dem Schluss, dass die 👉Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft zwar zu einem Eckpfeiler der...
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Rhian Lubin (The Independent)Dark*:*Star :antifa:
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#USpol #DOJ #Jurisprudence
(1/2)
*Politisierung und Intrumentalisierung des #US-Justizministerizums durch #Trump und die #MAGA-Bewegung*
Ich bin kein Verfassungsrechtler, aber der Artikel deckt sich mit der seit der ersten Veröffentlichung des #MAGA-Amtsübernahmeplans #Project2025 durch politisch informierte Kreise gehende Nervosität. Sie geht bei Karrierebeamten zwischenzeitlich Richtung Panik. Wenn man 2 von 3 Säulen der Regierung fest im Griff hat und...
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#USpol #DOJ #Jurisprudence
(2/n)
...sogar die 3. Säule (#Repräsentantenhaus) noch dazukommen könnte, ist grundsätzlich alles möglich.
Ich hatte seit mehreren Jahren ab und an mal darauf hingewiesen, dass #Polen unter #PiS ein "Testmarkt" für die international stark vernetzte Rechte ist. (#Orban ist bei #MAGA Conventions ja ein "Superstar".)
#Project2025 hat diese generalstabmässige, jedoch weitgehend #demokratische, #Machtergreifung der #MAGAT|s in den #USA von...
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#USpol #DOJ #Jurisprudence
(3/3)
...ganz langer Hand vorbereitet.
Was kommt, war für politisch Interessierte schon lange absehbar.
Es kam sogar im Fernsehen, z. B. durch einen Bekannten Comedian in der Serie #LastWeekTonight auf dem beliebten Sender #HBO am *20. Juni 2024*:
"#JohnOliver spricht über #DonaldTrumps Pläne für eine zweite Amtszeit, warum sie viel schlimmer werden könnte als seine 1. und was Trump mit einem Hamster gemeinsam hat."
Sehenswert👍
youtu.be/s76vrcwpLMo
S11 E29: Trump’s Reelection: 11/10/24: Last Week Tonight with John Oliver
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@mina
@si_irini
Und der Wahnsinn geht weiter:
#Eilmeldung
#USpol #Heimatschutzministerium
(1/n)
"*👉#Trump beauftragt Hundemörderin #KristiNoem mit der Brutalisierung des #MinisteriumsFürImnereSicherheit #HomelandSecurity👈*
von #EmilySinger
#DailyKos-Mitarbeiter
"...#DonaldTrump nominiert 👉die gewalttätige und verstörende Gouverneurin von South Dakota, Kristi Noem, als Leiterin des Ministeriums...
dailykos.com/story/2024/11/12/…
Trump taps dog killer Kristi Noem to brutalize Homeland Security
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#USpol #Heimatschutzministerium
(2/n)
...für Innere Sicherheit👈, wie #CNN berichtet.
Als Ministerin würde #Noem 👉die Einwanderung und die Durchsetzung der #Grenzkontrollen des Landes beaufsichtigen und Trump dabei helfen, sein Ziel der #Massenabschiebungen zu verwirklichen, die die Wirtschaft des Landes lähmen und die Familien von Einwanderern leiden lassen sollen.👈
Das Ministerium für #InnereSicherheit (#Heimatschutz dürfte es künftig treffen) aus #Trumps erster...
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#USpol #Heimatschutzministerium
(3/3)
...Amtszeit ist 👉berüchtigt für die Ausarbeitung und Durchführung einer "Null-Toleranz"-Grenzpolitik👈, bei der 👉Regierungsbeamte Tausende von Kindern von ihren Eltern trennten - eine Politik, die bei den Kindern ein Trauma hinterließ..."👈
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