Manchmal braucht es gar keinen Kommentar, da reichen Zitate.
Außenminister #Wadepuhl in Syrien: Ein solch großes Ausmaß an Zerstörung habe er persönlich noch nicht gesehen. "Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben", sagte Wadephul. Er äußerte sich deshalb auch zurückhaltend zur möglichen Rückkehr syrischer Geflüchteter aus Deutschland. Diese sei "zum jetzigen Zeitpunkt nur sehr eingeschränkt möglich", da in Syrien "sehr viel an Infrastruktur" zerstört sei.
Innenminister #Dobrindt in Berlin: Egal.
Nur zur Erinnerung: "Würde" in Art. 1 GG ist kein Konjunktiv. Und sie ist nicht bestimmten Menschen mit bestimmten #Staatsangehörigkeiten oder gar bestimmten #Stadtbild-Kriterien vorbehalt
... Show more...Manchmal braucht es gar keinen Kommentar, da reichen Zitate.
Außenminister #Wadepuhl in Syrien: Ein solch großes Ausmaß an Zerstörung habe er persönlich noch nicht gesehen. "Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben", sagte Wadephul. Er äußerte sich deshalb auch zurückhaltend zur möglichen Rückkehr syrischer Geflüchteter aus Deutschland. Diese sei "zum jetzigen Zeitpunkt nur sehr eingeschränkt möglich", da in Syrien "sehr viel an Infrastruktur" zerstört sei.
Innenminister #Dobrindt in Berlin: Egal.
Nur zur Erinnerung: "Würde" in Art. 1 GG ist kein Konjunktiv. Und sie ist nicht bestimmten Menschen mit bestimmten #Staatsangehörigkeiten oder gar bestimmten #Stadtbild-Kriterien vorbehalten.
zeit.de/politik/deutschland/20…
#Rechtsstaat #Migration #Flucht #Abschiebung #Menschenwürde #Justiz #Demokratie #Anstand #TeamResopal #JuraBubble
Trotz Bedenken von Außenminister Johann Wadephul plant die Regierung weiterhin, Menschen nach Syrien abzuschieben. Das bestätigte das Bundesinnenministerium.
Leon Ginzel (DIE ZEIT)
Carola Ottenburg
in reply to Jörg Müller • • •In der Regel behandeln sie das Grundgesetz ausschließlich als Hindernis auf dem Weg zur absoluten Macht.