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Items tagged with: Bundestag
Nationale Aufsicht bei Künstlicher Intelligenz komplex
Berlin: (hib/LBR) Die nationale Aufsicht bei Fragen Künstlicher Intelligenz ist aufgrund der sektoralen Zuständigkeiten und der föderalen Aufteilung komplex. Wer die KI-Governance in...Deutscher Bundestag
Koalition will THC-Grenzwert im Straßenverkehr festlegen
Berlin: (hib/HAU) Die Koalitionsfraktionen wollen einen einheitlich geltenden gesetzlichen THC-Grenzwert sowie ein Alkoholverbot für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr einführen....Deutscher Bundestag
Antrag zur Förderung von Open Source KI-Lösungen abgelehnt
Berlin: (hib/LBR) Ein Antrag der AfD-Fraktion (20/10393), in dem diese die Bundesregierung auffordert, zu prüfen, wo Open Source-Produkte in der öffentlichen Verwaltung über den bestehenden...Deutscher Bundestag
Smarte Verpackungen für Lebensmittel
Berlin: (hib/NKI) Hinsichtlich der ökologischen Auswirkungen von Verpackungen steht die Vermeidung von unnötigen Verpackungen und die Minimierung von Verpackungsmaterialien im Vordergrund....Deutscher Bundestag
Weltweite Vernetzung von Smart Cities-Projekten
Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung verfolgt im Bereich Smart Cities das Ziel, die Integration digitaler Lösungen in bürgerzentrierten Stadt- und Regionalentwicklungsprozessen weltweit...Deutscher Bundestag
Offene Haftbefehle gegen Personen des rechten Spektrums
Berlin: (hib/STO) Zum Stichtag 29. September 2023 haben laut Bundesregierung bundesweit insgesamt 776 offene, das heißt noch nicht vollstreckte Haftbefehle gegen 597 Personen vorgelegen,...Deutscher Bundestag
Ausschuss für Änderung des „Solarpakets-1“
Berlin: (hib/MIS) Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat am Mittwoch dem Entwurf der Bundesregierung „eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer...Deutscher Bundestag
Keine Deckelung der Zinsen auf Studienkredite
Berlin: (hib/CHA) Die CDU/CSU-Fraktion ist am Mittwochvormittag im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung mit einem Antrag (20/9254) für niedrigere Zinsen auf...Deutscher Bundestag
Vor 25 Jahren: Bundestag bezieht Reichstagsgebäude
Berlin: (hib/DP) Heute vor 25 Jahren, am 19. April 1999, kehrte das deutsche Parlament nach Berlin zurück. Der damalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) bekam den symbolischen...Deutscher Bundestag
