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Items tagged with: Bundestag
Weltweite Vernetzung von Smart Cities-Projekten
Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung verfolgt im Bereich Smart Cities das Ziel, die Integration digitaler Lösungen in bürgerzentrierten Stadt- und Regionalentwicklungsprozessen weltweit...Deutscher Bundestag
Krah-Affäre wird Thema im Bundestag
Heftiger Schlagabtausch erwartet: Am Donnerstag beschäftigt sich der Bundestag auf Antrag der Regierungskoalitionen mit der Spionageaffäre rund um den AfD-Spitzenkandidaten zur EU-Wahl, Maximilian Krah.Online Redaktion (JUNGE FREIHEIT)
Offene Haftbefehle gegen Personen des rechten Spektrums
Berlin: (hib/STO) Zum Stichtag 29. September 2023 haben laut Bundesregierung bundesweit insgesamt 776 offene, das heißt noch nicht vollstreckte Haftbefehle gegen 597 Personen vorgelegen,...Deutscher Bundestag
Ausschuss für Änderung des „Solarpakets-1“
Berlin: (hib/MIS) Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie hat am Mittwoch dem Entwurf der Bundesregierung „eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer...Deutscher Bundestag
Keine Deckelung der Zinsen auf Studienkredite
Berlin: (hib/CHA) Die CDU/CSU-Fraktion ist am Mittwochvormittag im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung mit einem Antrag (20/9254) für niedrigere Zinsen auf...Deutscher Bundestag
Vor 25 Jahren: Bundestag bezieht Reichstagsgebäude
Berlin: (hib/DP) Heute vor 25 Jahren, am 19. April 1999, kehrte das deutsche Parlament nach Berlin zurück. Der damalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) bekam den symbolischen...Deutscher Bundestag
„Wohnimmobilien in Deutschland waren stark überbewertet“
Berlin: (hib/BAL) Niedrigzins-Darlehen aus der Vergangenheit können für deutsche Banken eine Herausforderung werden. Das schreibt der Ausschuss für Finanzstabilität (AFS) in seinem...Deutscher Bundestag
Keine öffentliche Antwort zu Kosten von Nato-Streitkräften
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung antwortet nicht öffentlich auf eine Kleine Anfrage der Gruppe BSW (20/10580) zu „Kosten für und durch in Deutschland stationierte Nato-Streitkräfte...Deutscher Bundestag
#DEpol
#Selbstbestimmungsgesetz
#Bundestag
Erschreckend.
Ausser Ampel und der Linken waren alle dagegen--inklusive einige in einer Partei, die einstmals von #GuidoWesterwelle geleitet wurde.
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=910
Zeuge: „Das Problem war der Zugang zum Flughafen“
Berlin: (hib/CRS) Botschafter Z., der während der Evakuierungsoperation am Kabuler Flughafen als Krisenbeauftragter des Auswärtigen Amtes (AA) das Krisenreaktionszentrum (KRZ) in Berlin...Deutscher Bundestag
Lkw-Maut: Regierung plant keine Kompensationslösung
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung plant im Zusammenhang mit der Erhöhung der Lkw-Maut keine Kompensation, um die Speditions- und Logistikbranche vor einer Doppelbelastung zu bewahren....Deutscher Bundestag
