Es gibt ein Problem, das weder im #Recht noch in der #Politik gut gelöst ist: das #Dreieck.

In #Jura findet man es z.B. nach #Verkehrsunfällen mit eindeutiger Schuld des Gegners: die geschädigte Person kann sich einen #Mietwagen nehmen oder einen #Sachverständigen beauftragen- egal was es kostet, denn das zahlt die gegnerische Versicherung. Werden #Wucherpreise vereinbart, haftet d. Geschädigte nur, wenn das total klar erkennbar war. Das wurde und wird z.T. ausgenutzt. #UnfallersatzwagenTarife sind meist viel höher als normale Mietwagentarife.

In der Politik gibt es Dreiecke im #Lobbyismus: #Regierungen können aus öffentlichen Haushalten #Steuergeschenke oder #Subventionen locker machen, die sie selbst nicht bezahlen. Es können gesetzliche Standards (z.B. für #Klima oder #Umweltschutz) gesenkt und damit #Gewinne für bestimmte Branchen erhöht werden. Oder man kann für bestimmte #Technologien hohe Hürden aufbauen, die sie unrentabel machen. Dafür kann zuweilen auf #Parteispenden oder spätere Jobs in der bevorzugten Branche gehofft werden, selbst wenn kein unmittelbares "gibst Du mir - gebe ich Dir" stattfindet. Manchmal kann man den Eindruck gewinnen, eine Branche würde quasi sogar jemanden in die Regierung entsenden mit einem klaren Auftrag. Die unmittelbaren und langfristigen Kosten trägt die Gesellschaft.

#Justiz #Rechtsstaat #TeamResopal #TeamRechtsstaat #Korruption #Reiche #Mehrwertsteuer #Gastronomie #McDonalds #Mövenpick #Hotel #Dienstwagenprivileg #Gas #Solarhammer

Da schau her: #Atomwirtschaft ist nur dank #Subventionen entstanden

siehe: golem.de/news/nukleares-energi…

Es hat einen simplen Grund, dass Industrieländer nach 1980 kaum noch Atomkraftwerke geplant haben: Sie sind nicht konkurrenzfähig.

Wenn die #FDP & #CSU also immer noch an #Atomenergie festhalten sagen sie doch damit nur, dass sie auch nicht an den freien Markt und #Kapitalismus glauben sondern lieber weiterhin subventionieren wollen, weil die Firmen so leichter Geld ohne Risiko verdienen und der Steuerzahler kann sich nicht wehren. Kriminelle #Umverteilung von unten nach oben! Wobei die CSU komplett verstrahlt ist weil sie Atomenergie will aber nicht für den Atommüll verantwortlich sein. Der soll gefälligst außerhalb Bayerns gelagert werden. Meiner Meinung nach hätte man sowieso erst das Endlager bauen müssen. Dafür sollten die Parteien zahlen, die damals die Atomenergie subventioniert haben.

#politik #wirtschaft #finanzen #ahnung #frechheit #verarschung #markt #system #union #neoliberalismus #geld #profit #problem #ethik #zukunft #kernkraft #kernenergie #atommüll #Bayern #Endlager #Umwelt #Strahlung