Finde es erfrischend, wie viel in der #Frankfurter Kommunalpolitik plötzlich geht, seitdem die Koalition zerbrochen ist und mit wechselnden Mehrheiten gearbeitet wird. Die Entscheidungen bilden somit sogar den Willen der Wählerinnen und Wähler deutlich besser ab, weil die Stimmen aller Parteien relevant sind. Die bei uns gerne verteufelte #Minderheitsregierung kann also auch in Deutschland funktionieren 😉
Diverse, teilweise seit Jahren ergebnislos diskutierte, Projekte werden urplötzlich mehrheitlich beschlossen: Jugendparlament, Gehaltsbonus für
Erzieher:innen, Bildungsbaugesellschaft, Prüfung höherer Parkgebühren für große/schwere Autos, ...
Dazu nahezu einstimmige Beschlüsse der weiteren Arbeiten an den Radschnellwegen. Und seitdem die neue Umweltdezernentin im Amt ist, sind unzählige und seit Jahren "aus rechtlichen Gründen nicht möglich
... Show more...Finde es erfrischend, wie viel in der #Frankfurter Kommunalpolitik plötzlich geht, seitdem die Koalition zerbrochen ist und mit wechselnden Mehrheiten gearbeitet wird. Die Entscheidungen bilden somit sogar den Willen der Wählerinnen und Wähler deutlich besser ab, weil die Stimmen aller Parteien relevant sind. Die bei uns gerne verteufelte #Minderheitsregierung kann also auch in Deutschland funktionieren 😉
Diverse, teilweise seit Jahren ergebnislos diskutierte, Projekte werden urplötzlich mehrheitlich beschlossen: Jugendparlament, Gehaltsbonus für
Erzieher:innen, Bildungsbaugesellschaft, Prüfung höherer Parkgebühren für große/schwere Autos, ...
Dazu nahezu einstimmige Beschlüsse der weiteren Arbeiten an den Radschnellwegen. Und seitdem die neue Umweltdezernentin im Amt ist, sind unzählige und seit Jahren "aus rechtlichen Gründen nicht mögliche" Projekte plötzlich doch rechtlich möglich. Zufälle gibt es!
#Demokratie #Kommunalpolitik
