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2026-07-15 10:55:30
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Ist es ‚okay‘, einen AfD-Parteitag blockieren zu wollen? Dazu äußern sich Anne Gräfe von der Uni Lüneburg und Ralf Michaels vom Max-Planck-Institut in der FAZ. Über zivilen Ungehorsam und die Verantwortung der Zivilgesellschaft.
faz.net/aktuell/feuilleton/deb…
„Eine Politik, der es nicht gelingt, die AfD wirksam politisch zu bekämpfen, und die gleichzeitig ihre eigenen Instrumente zum Schutz der Demokratie nicht nutzt, kann daraus keine Ruhepflicht der Zivilgesellschaft ableiten. Sie sollte dankbar sein, dass die Zivilgesellschaft tut, was die Politik nicht schafft.“
(ohne Paywall: archive.ph/2GKz2)
#Zivilgesellschaft #Demokratie #AfD #noAfD #widersetzen #Erfurt #ef0407 #UniGegenRechts #WissenschaftGegenFaschismus
Darf man einen AfD-Parteitag blockieren?
Widerstand als Verfassungsinterpretation: Statt dankbar zu sein, dass die Zivilgesellschaft tut, was die Politik nicht schafft, kriminalisiert man die Proteste und Blockaden gegen den AfD-Parteitag auch noch.Anne Gräfe und Ralf Michaels (Frankfurter Allgemeine Zeitung)

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in reply to Uni gegen Rechts Jena • • •#Legal #FediLaw #Demokratie
#LetzteGeneration
(1/2)
Ich kann dem sehr überzeugenden Beitrag zur Legimität des und Pflicht zum #ZivolenUngehorsam gegen die #NoAfD vollumfänglich folgen.
Jedoch "juckt" es mich sehr, genau die gleiche Art von Artikel durch Claude und Mistral mit Deutsch-"Upgrade" zur #LetztenGeneration, auch als "#Klimakleber" bekannt schreiben zu lassen.
Sicherlich ist die Reduktion der Anzahl von massenhaften #ExtinctionLevelEvents und...
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in reply to HistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴 • • •#Legal #FediLaw #Demokratie
#LetzteGeneration
(2/3
...die Minimierung der #UN-#Klimaflüchtling-Szenario rechnungen auf den best case (300 Millionen statt 2 Milliarden Menschen) gesellschaftspolitisch *mindestens* genauso wichtig, wie die Erhaltung der #Demokratie in Deutschland?
Ganz spannend wird es noch, wenn man die ethische Dimension umbasiert, wie dies vor allem die #Longtermists von #TESCREAL tun: jede signifikante Verbesserung des Überlebenspotentials...
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#LetzteGeneration #TESCREAL #Longtermism #Ethik
(3/3)
...der *zukünftigen* Menschheit rechtfertigt aus Sicht ihrer (mächtigen) Anhänger fast jede Aktion gegen *heute* Lebende (überspitzt ausgedrückt).
👉Oder anders ausgedrückt:
Wo liegen die absoluten Grenzen des #ZivilenUngehorsams? 👈
(Ich gebe zu, ich halte viel vom #KategorischenImperativ 🤔😉)
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Uni gegen Rechts Jena
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in reply to Uni gegen Rechts Jena • • •Schade, *den* Artikel hätte ich auch gerne gelesen.
Ein solcher Prompt erforderte viel Prompt Engineering und Zeit.
Mein--vielleicht schon etwas *überholter*--take war anfangs: Straftaten wie Sachbeschädigung (z. B Flughafenzäune durchschneiden) und Nötigung (festkleben auf Hauptdurchgangsstraßen) können/sollten(?) nicht abgedeckt sein.
Von TESCREAL fange ich gar nicht erst an...
Übrigens: Legitim, i. e. S., womöglich. Legal? Eher nicht.
Wobei: # Hitzetote steigt..
Uni gegen Rechts Jena
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in reply to Uni gegen Rechts Jena • • •#FediLaw #Legal
So einen "Anfänger-Fehler" hätte ich auch nie vermutet.😉
Vermutlich benötigt es tatsächlich neue, energischere und proaktive RSpr vom BVerG zum #ZivilenUngehorsam.
Diejenigen MitbürgerInnen, die *keine* Frösche sind, dürfen nicht gezwungen werden, sich kochen oder grillen zu lassen. ❗
Due Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit sowie zur Selbstverteidigung müssten am Ende wohl *allen* anderen vorgehen--mal philosophisch gesehen.