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Items tagged with: Demokratie
Dobrindt will das Informationsfreiheitsgesetz offenbar nicht reformieren, sondern faktisch ausbremsen: Klarnamenzwang, höhere Hürden, weniger Unterstützung durch Portale wie FragDenStaat und am besten gleich noch die Kontrollinstanz abschaffen.
Das ist kein Bürokratieabbau. Das ist der Versuch, staatliches Handeln schlechter überprüfbar zu machen und kritische Recherchen zu erschweren.
Heute Abend erscheint dazu unser Kommentar: »Die politische Sehnsucht nach weniger Demokratie«.
#Informationsfreiheit #Demokratie #Pressefreiheit #FragDenStaat
#Dobrint ist gefährlich, denn er will dem in Deutschland erstarkenden Faschismus echte Geheimdienst übergeben 😱
Siehe: netzpolitik.org/2026/geheimdie…
Entweder ist er wirklich so abgrundtief dumm oder er macht das absichtlich. Was ein Faschismus besonders gut gebrauchen kann ist ein nicht demokratisch kontrollierter Geheimdienst 😐
#politik #Demokratie #Deutschland #zukunft #Faschismus #noafd #nonazis #Geheimdienst #Verfassungsschutz #Problem #ethik #system #menschenrechte #union #wtf #aua #omg
Zeitenwende für Spione
Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sollen „echte“ Geheimdienste werden, sagt Innenminister Dobrindt.netzpolitik.org
@StefanHirsch
#HPsKommentar
#DEpol
(5/n)
...man als Gesellschaft nicht in eine Angstlähmung verfallen darf.
Abgesehen von den #USA ist #Deutschland das einzige Zielland, auf dass in #Russland Geheimagenten gezielt ausgebildet werden, wie #DerSpiegel in seinem Podcast #Firewall jüngst aufdeckte.
👉Relevant ist vor allem, dass der Selbstbereinigungsmechanismus der #Demokratie in #Deutschland so schnell funktioniert hat! --...
#Legal #FediLaw #Demokratie
#LetzteGeneration #TESCREAL #Longtermism #Ethik
(3/3)
...der *zukünftigen* Menschheit rechtfertigt aus Sicht ihrer (mächtigen) Anhänger fast jede Aktion gegen *heute* Lebende (überspitzt ausgedrückt).
👉Oder anders ausgedrückt:
Wo liegen die absoluten Grenzen des #ZivilenUngehorsams? 👈
(Ich gebe zu, ich halte viel vom #KategorischenImperativ 🤔😉)
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#Legal #FediLaw #Demokratie
#LetzteGeneration
(2/3
...die Minimierung der #UN-#Klimaflüchtling-Szenario rechnungen auf den best case (300 Millionen statt 2 Milliarden Menschen) gesellschaftspolitisch *mindestens* genauso wichtig, wie die Erhaltung der #Demokratie in Deutschland?
Ganz spannend wird es noch, wenn man die ethische Dimension umbasiert, wie dies vor allem die #Longtermists von #TESCREAL tun: jede signifikante Verbesserung des Überlebenspotentials...
#Legal #FediLaw #Demokratie
#LetzteGeneration
(1/2)
Ich kann dem sehr überzeugenden Beitrag zur Legimität des und Pflicht zum #ZivolenUngehorsam gegen die #NoAfD vollumfänglich folgen.
Jedoch "juckt" es mich sehr, genau die gleiche Art von Artikel durch Claude und Mistral mit Deutsch-"Upgrade" zur #LetztenGeneration, auch als "#Klimakleber" bekannt schreiben zu lassen.
Sicherlich ist die Reduktion der Anzahl von massenhaften #ExtinctionLevelEvents und...
„Mit Nazis redet man nicht, das mag vor zehn Jahren gestimmt haben“, sagt #Marcant in der Doku #37Grad @ZDF
Der #Influencer besucht rechtsextreme Demos und stellt Fragen, um zum einen junge Menschen aufzuklären und zu erreichen. Dabei bleibt er offen und wertschätzend, sofern keine menschenfeindlichen Äußerungen getätigt werden, mit Erfolg:
ZDF #Youtube: youtube.com/watch?v=zxX2rrjXUd…
#noafd #rechtsextremismus #demokratie #prävention #rechtsextreme #demokratie_verteidigen #nazisraus #marcant
- YouTube
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#Bürokratieabbau natürlich nicht für die einfache Bürgerin sondern da wird #Bürokratie richtig zelebriert 😫
Siehe: www1.wdr.de/nrw/bergisches-lan…
Der typische deutsche Bürokrat stellt die Arbeit ein, wenn irgendwas falsch oder nicht ausgefüllt wird ohne weiter darüber nachzudenken. Das kann auch den Tod des Antragstellers zur Folge haben ohne Konsequenzen:
stern.de/gesellschaft/kommenta…
#politik #Demokratie #Deutschland #Hilfe #Opfer #Antrag #Problem #ethik #menschenrechte
Warten auf Wiederaufbauhilfe | Auf das Hochwasser folgt die Bürokratie
Viele Betroffene haben bei dem Hochwasser all ihr Hab und Gut verloren. Was folgte, war die Frage: Wer zahlt? Mit FAQ im Text.Timo Spicker (WDR)
Gewalt bei G20-Gipfel in Hamburg: Polizisten verurteilt
Neun Jahre nach dem G20-Gipfel mit Ausschreitungen in Hamburg ist im einzigen Prozess gegen Polizisten das Urteil gesprochen worden. Das Amtsgericht verurteilte am Mittwoch drei Beamte wegen Körperverletzung im Amt zu Geldstrafen.ndr.de
Da haben wir jahrelang die Autoindustrie subventioniert, die Korruption ertragen, die Umweltverbrechen, die Bordellbesuche und den Koks finanziert und so wird es uns gedankt 🤔
Siehe: tagesschau.de/wirtschaft/unter…
Die Politik hat uns mantraartig immer wieder beteuert wie wichtig die Arbeitsplätze und der Export sind und da wurde der Konzern faul und träge. Er konnte sich alles erlauben, ohne angemessen zur Rechenschaft gezogen zu werden. Jetzt haben wir die Konsequenzen, die Arbeitsplätze fallen trotzdem weg und die ganze Industrie wird wahrscheinlich trotzdem Pleite gehen. Der letzte macht das Licht 🕯️ aus....
#politik #Demokratie #Deutschland #wirtschaft #vw #verantwortung #ethik #system #zukunft
VW-Chef Blume: Bis zu 50.000 Stellen könnten wegfallen
Lange wurde über die Zahlen spekuliert, jetzt erklärt der VW-Chef erstmals, wie viele Jobs beim Autohersteller wegfallen könnten. Auch die Schließung von Werken ist nicht vom Tisch.tagesschau.de
ostfildern-fuer-demokratie.de/
#NieWiederIstJetzt
Wir haben das ganz demokratisch und seriös im #Kirchengemeinderat diskutiert und abgestimmt 😃 #fediKirche
