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Items tagged with: AfD

#DEpol #LawFedi #Legal #Bundestag

(5/n)

...überproportional viele #Bundestagsabgeordnete selbst Juristen sind.👈

Aus meiner Sicht werden durch dies Maßnahme der "#Hausordnung" dadurch zumindest einzelne massiv in ihren Rechten beschnitten.

/s: Wer weiß, was man bei einer derzeit nicht unwahrscheinlichen, künftigen #AfD-Regierung nicht mehr aufhängen darf? Ein #Kruzifix sicherlich...

#legal #lawfedi #AfD #Bundestag #depol #bundestagsabgeordnete #hausordnung #kruzifix


Keine Regenbogenflagge auf dem Bundestag: „Eine fatale Entscheidung“

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner will zum Berliner CSD nicht die Regenbogenflagge auf dem Reichstagsgebäude hissen. Die Vorsitzenden der SPDqueer, Carola Ebhardt und Oliver Strotzer, kritisieren das deutlich.
vorwärts
#problem #Politik #berlin #LGBTQ #münchen #lgbt #queer #union #noafd #Demokratie #AfD #menschenrechte #nonazis #csd #solidaritat #minderheiten #regenbogen #kritik #verantwortung #schutz #symbol #klockner #Diskriminierung #ChristopherStreetDay #Regenbogenflagge #Reichstag #Staatskanzlei #Bundestags #Verbot #Minderheit #Neutralität #niewiedercdu #niemehrcdu #Toleranz #Abgrenzung

Haseloff ist die politikgewordene kognitive Dissonanz, an welcher nicht wenige Spitzenpolitiker derzeit leiden. Eienerseits ist der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt gegen ein Verbotsverfahren, andererseits sorgt […] …

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cartoons.guido-kuehn.de/21637-…
#AfD #SachsenAnhalt #Verbotsverfahren

Illustration von Reiner Haseloff mit Koffern wartend und auf seine Uhr schauend. im Hintergrund zwei schemenhafte Menschen, die zu ihm herübersehen. Der eine sagt: Haseloff würde im Falle die AfD gewinnt auswandern, aber er ist gegen ein AfD Verbot. Der andere entgegnet: Vielleicht sollte man ihm die Ausreise verbieten, damit er seinen Job macht.

Die Haseloffsche Dissonanz – Guidos Welt

cartoons.guido-kuehn.de
#AfD #verbotsverfahren #sachsenanhalt

Die Lage der Nation
Die Union hat sich soweit nach rechts aussen manövriert, dass sie ohne die AfD plötzlich die Nazis im Raum wären. Daher ist ihre Taktik […] …

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cartoons.guido-kuehn.de/die-la…
#AfD #cdu #csu #dobrindt #merz #nazis #union #Verbotsverfahren

Illustration von Merz im Gespräch mit Dobrindt in zwei Phasen. Phase 1: Merz sagt: Dobrindt, Was machen wir mit dem Afd Verbot!? Die Beweise sind erdrückend, aber wir brauchen die AFD! Dobrindt antwortet: keine Sorge, selbst wenn die AfD ange-klagt und verboten würde, müssten wir uns ja wie bei der Grenzschließung bewiesen, nicht mehr daran halten. Phase 1: Merz und Dobrindt umarmen sich glücklich Textzeile: Die Lage der Nation.

Die Lage der Nation – Guidos Welt

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#nazis #union #csu #cdu #AfD #merz #Dobrindt #verbotsverfahren

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