Und natürlich spricht #Merz auch über seine Wahlwerbung für die #AfD: „Viele Menschen würden ihm zustimmen, etwa mit Worten wie diesen: ‚Genau so ist es, wie der Friedrich Merz das da gesagt hat.‘“
#Sommerinterview

zdfheute.de/politik/merz-zdf-s…

Merz über AfD, Linke, Grüne: "Alles derselbe Sound"

Persönliche Herabsetzungen und ein Ton, der schädlich sei für die Demokratie: Kanzler Merz kritisiert AfD, Linke und Grüne - und wirft ihnen vor, mittlerweile ähnlich zu klingen.

^{Dominik Rzepka (ZDFheute)}

#Merz bereitet die Koalition mit der #Afd weiter vor - ist ja eh alles das selbe und kann gleichgesetzt werden:

“Von der AfD sind wir es gewöhnt, von den Linken mittlerweile auch, aber auch von den Grünen mittlerweile - das war alles derselbe Sound.”
#Sommerinterview

zdfheute.de/politik/merz-zdf-s…

Merz über AfD, Linke, Grüne: "Alles derselbe Sound"

Persönliche Herabsetzungen und ein Ton, der schädlich sei für die Demokratie: Kanzler Merz kritisiert AfD, Linke und Grüne - und wirft ihnen vor, mittlerweile ähnlich zu klingen.

^{Dominik Rzepka (ZDFheute)}

#DEpol #SpanRücktritt #Politik #Ethik #Moral #Leihmutterschaft

*#CausaSpahn: Rules For Thee, But Not For Me! *

(2/2)

.. seinem #Leihmutterschaft|sMove war #Spahn geistig endgültig in der #AfD angekommen. *#"👉#JensSpahn ist so was wie die #AliceWeidel der #Union👈:
Ein erzkonservatives #Familienbild propagieren, das ihnen in ihrem *eigenen* Privatleben aber Rechts und Links um die Ohren fliegt! [...] "

Da muss man fast nichts mehr hinzufügen.

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Ist es ‚okay‘, einen AfD-Parteitag blockieren zu wollen? Dazu äußern sich Anne Gräfe von der Uni Lüneburg und Ralf Michaels vom Max-Planck-Institut in der FAZ. Über zivilen Ungehorsam und die Verantwortung der Zivilgesellschaft.

faz.net/aktuell/feuilleton/deb…

„Eine Politik, der es nicht gelingt, die AfD wirksam politisch zu bekämpfen, und die gleichzeitig ihre eigenen Instrumente zum Schutz der Demokratie nicht nutzt, kann daraus keine Ruhepflicht der Zivilgesellschaft ableiten. Sie sollte dankbar sein, dass die Zivilgesellschaft tut, was die Politik nicht schafft.“

(ohne Paywall: archive.ph/2GKz2)

#Zivilgesellschaft #Demokratie #AfD #noAfD #widersetzen #Erfurt #ef0407 #UniGegenRechts #WissenschaftGegenFaschismus

Darf man einen AfD-Parteitag blockieren?

Widerstand als Verfassungsinterpretation: Statt dankbar zu sein, dass die Zivilgesellschaft tut, was die Politik nicht schafft, kriminalisiert man die Proteste und Blockaden gegen den AfD-Parteitag auch noch.

^{Anne Gräfe und Ralf Michaels (Frankfurter Allgemeine Zeitung)}

Dieser Thread zwischen ihm und mir zeigt ziemlich deutlich, warum ich von Deutschen inzwischen absolut nichts mehr halte. Verdrehen einem die Worte im Mund, werden beleidigend, wenn die Argumentation ausgeht, picken sich aus einem Thema ein Seitenthema heraus, um von ihren Unzulänglichkeiten abzulenken, betiteln einen direkt als Troll und missbrauchen ihre Position in einem Verein, um sich selbst auf ein Podest zu stellen, auf welches sie nicht gehören.

Viel Spaß mit der #AfD du #veganer #Grünen Wähler ...
RE: toot.teckids.org/users/nik/sta…

Germany’s AfD has developed "Alternita," an AI-driven platform designed to quickly generate provocative social media posts. An investigation by Correctiv revealed the software uses large language models to create "rage bait" for digital campaigns.

irishtimes.com/world/europe/20…

#Ukraine #Russia #EU #Germany #AfD #AI

„Auf die #SPD Spitze kann jetzt aber niemand mehr setzen. Sie macht den autoritären Staatsumbau entschlossen mit und entmachtet die #zivilgesellschaft . Bleibt nur die Möglichkeit, auf die verbliebenen echten #sozialdemokraten im #bundestag Druck zu machen,“
Wer hat uns verraten? #klingbeil.
Und eventuelle Unrechtsregime in #deutschland danken #merz jetzt schon mal…
#informationsfreiheitsgesetz #politik #autoritar #privilegien #dobrindt #merz #korruption #ungarn #afd

taz.de/IFG-Reform-auf-Bundeseb…

IFG-Reform auf Bundesebene: Der autoritäre Staatsumbau nimmt Fahrt auf

Schwarz-Rot will das Informationsfreiheitsgesetz de facto abschaffen. Es ist der schwerste Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der BRD.

^{Arne Semsrott (taz)}

Right-wing governments across Europe and North-America are showing their true faces if they label peaceful protesters as terrorists and fascist rioters as concerned citizens or derailed football hooligans. Those who side with fascists, are fascists!

#antifascism #antifa #ukpolitics #nlpolitics #frenchpolitics #germanpolitics #irishpolitics #politics #trump #DonaldTrump #republicans #conservatives #nigelfarage #reformuk #vvd #pvv #RassemblementNational #afd

Debatte um Verbotsverfahren: Ein neues AfD-Gutachten - und was daraus folgt

Die Bemühungen, ein AfD-Verbotsverfahren anzustrengen, sind weitgehend zum Erliegen gekommen. Ein Gutachten, das die Verfassungswidrigkeit der Bundespartei feststellt, entfacht die Debatte nun neu. Von Torben Lehning.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli…

#AfD

Debatte um Verbotsverfahren: Ein neues AfD-Gutachten - und was daraus folgt

^{Torben Lehning (tagesschau.de)}