Search
Items tagged with: cdu
@polarity und sooo klar woher das kommt... Und auch dass man kaum was dagegen tun kann...
X.x
Nur mal so zum Einstieg in den Grund für die Misere (#Funk/Mediathek - #derdunkleparabelritter):
Die Koch-Brüder: funk-02dd.akamaized.net/22679/…
Das Atlasnetzwerk: funk-02dd.akamaized.net/22679/…
#klimakatastrophe #cdu #Hintergrund #machtgeilheit #lobbismus
"#NinaWarken hat entgegen ihrer Beteuerungen nicht nur das geschwärzt, was sie rechtlich schwärzen musste, sondern vor allem auch Stellen, die #JensSpahn persönlich belasten oder #CDU-Verstrickungen zeigen." — #PaulaPiechotta, #Grüne
Das "C" in CDU und CSU steht für #Corruption: #FranzJosefStrauß, #HelmutKohl, #UrsulaVonDerLeyen — seit den 1950/1960er Jahren (#Spielbankenaffäre 1955, #Fibag-Affäre 1961) jagt ein #Skandal den nächsten.
tagesspiegel.de/politik/unters…
#Tagesspiegel #CasparSchwietering #MargarethaSudhof
Untersuchungsbericht komplett bekannt geworden: Grüne werfen Jens Spahn Lügen in Masken-Affäre vor
Dem Tagesspiegel liegt der ungeschwärzte Maskenbericht vor und offenbart: Spahn wurde direkt vor der Maskenbeschaffung im Gesundheitsministerium gewarnt. Dies hatte er zunächst nicht zugegeben.Caspar Schwietering (Der Tagesspiegel)
#Europa #Deutschland #Berlin #CDU #Merz
#Queerfeindlichkeit #Zirkuszelt #Trump #Ort
Friedrich Merz' Queerfeindlichkeit -
„Zirkuszelt“-Aussage erntet Kritik:
taz.de/Friedrich-Merz-Queerfei…
Friedrich Merz' Queerfeindlichkeit: „Zirkuszelt“-Aussage erntet Kritik
Selbst aus den eigenen Reihen erntet der Kanzler Kritik. Zwei Bundestags-VizepräsidentInnen kündigten an, den Berliner CSD zu eröffnen.Patricia Hecht (taz)
Die #cdU möchte, dass nach Eurer Entlassung sofort eine entspr. Meldung an #Polizei und Ordnungsbehörden rausgeht.
cdu-fraktion-hessen.de/presse/…
#NotJustSad #MentalHealth #PsychKHG
Hessen stärkt psychische Gesundheit und Sicherheit – Landtag berät Gesetzesänderung für mehr Sicherheit der Bevölkerung und zur besseren Hilfe für psychisch erkrankte Menschen
Künftig sollen Entlassungen aus psychiatrischen Fachkrankenhäusern unverzüglich an die zuständigen Ordnungs- und Polizeibehörden gemeldet werden.www.cdu-fraktion-hessen.de
Die Lage der Nation
Die Union hat sich soweit nach rechts aussen manövriert, dass sie ohne die AfD plötzlich die Nazis im Raum wären. Daher ist ihre Taktik […] …
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
cartoons.guido-kuehn.de/die-la…
#AfD #cdu #csu #dobrindt #merz #nazis #union #Verbotsverfahren
#CDU und #CSU haben im EU-Parlament zusammen mit den rechtsextremen Parteien ein "Kontrollgremium" gegen Geld für NGOs eingeführt. Gelder für private Unternehmen werden weiter nicht kontrolliert
»Transparenz muss für alle Empfänger von EU-Geldern gelten, auch für Unternehmen, nicht nur für NGOs, die der EVP und den Rechtsextremen politisch nicht passen«
spiegel.de/politik/deutschland…
#Neorechts #KrisedesKonservatismus #EVP #EU #EUParlament #ManfredWeber #Transparenz
Neue Prüfungskommission: In Brüssel eskaliert der Streit über die NGO-Förderung
Seit Monaten gibt es im EU-Parlament Streit über die Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen. Jetzt haben Konservative und Rechte zusammen ein Kontrollgremium eingeführt. Linke und Grüne sind schockiert.Timo Lehmann (DER SPIEGEL)
Heute gelernt: #Deutschland, #Österreich und #Ungarn sind die drei korruptesten Länder in der EU.
Warum? Weil nur dieses Trio (zusammen mit #Orban-Ungarn genannt zu werden ist allein schon für sich ein Armutszeugnis!) Widerstand gegen die gesamte #AntiKorruptionsrichtlinie zeigen.
Warum wohl? 🤔
Da haben wohl ein paar Damen- und Herrschaften (ersteres insb. für 🇩🇪) Sorge um ihre Pfründe. 🤬🤬
Wie "Der Spiegel" schreibt:
"Grundsätzlich wie Deutschland legten nur die Regierungen von Ungarn und Österreich Prüfvorbehalte in der Sitzung gegen die gesamte EU-Richtlinie ein."
spiegel.de/politik/deutschland…
#Korruption #Korrupt #KorruptionStoppen #CDU #CSU #SPD #ÖVP #SPÖ #TaxTheRich
Bekämpfung von Amtsmissbrauch: Bundesregierung bremst bei härteren EU-Korruptionsregeln
In der EU wird derzeit eine harte Richtlinie zur Bekämpfung von Korruption verhandelt. Doch nach SPIEGEL-Informationen versucht vor allem die Bundesregierung, die Vorgaben abzuschwächen.Timo Lehmann (DER SPIEGEL)
"This is the dirty work Israel does for all of us."
In German: "Das ist die Drecksarbeit, die Israel macht für uns alle."
- Bundeskanzler Friedrich Merz
With such an inhumane statement, Merz seems to have lost the last vestige of humanity.
I'm ashamed to be German if a German chancellor can say something like that without having to resign.
Merz has copied far too much from Trump.
He is not my chancellor.
#Israel #Iran #Germany #CDU #Merz #Trump #War
zdfheute.de/politik/g7-gipfel-…
Merz: Israel macht in Iran "Drecksarbeit für uns alle"
Kanzler Merz bezeichnete das Vorgehen Israels gegen den Iran im ZDF als "Drecksarbeit für uns alle". Auch Deutschland sei vom Mullah-Regime betroffen.ZDFheute
Das Klöckner ihre Rolle nicht verstanden hat oder nicht verstehen will ist offensichtlich, dass sie diesem Amt nach gut 40 Tagen mehr geschadet hat als alle die vor ihr waren ist auch ersichtlich.
Nun ist die Neutralität dieser Rolle erneut durch #Klöckner ad absurdum geführt worden.
Sie verhindert eine Sondersitzung die zur Aufklärung des #Spahn Debakels von den Grünen angesetzt wurde.
Sie ist eine der Versager:in in der #Merz Riege
sueddeutsche.de/meinung/jens-s…
In der Maskenaffäre erfüllt die Bundestagspräsidentin ihre Aufgabe nicht
In der Aufklärung der Maskenaffäre kommt der Bundestag nicht richtig weiter. Die Bundestagspräsidentin Klöckner erfüllt hier ihre Aufgabe nicht.Robert Roßmann (Süddeutsche Zeitung)
