Search
Items tagged with: SPD
Faeser plant Sondertreffen zum Schutz von Politikern
Angesichts zunehmender Gewalt gegen Politiker will Bundesinnenministerin Faeser schnell mit ihren Kollegen aus den Ländern über Schutzmaßnahmen beraten. Für den Abend sind in Berlin und Dresden Demos geplant.
Und es wird diesen Schulterschluss nicht geben, so lange Medien(-Vertreter) wie #Illner, #Miosga, #Lanz oder die #Springerpresse damit Quote machen oder Werbung verkaufen können.
Es wird also keinen Schulterschluss gegen rechte Gewalt geben, sondern Tote.
#MatthiasEcke #WalterLübcke
Boris Rhein und sein als „Aufbruch“ getarnter Schritt zurück
Nach 100 Tagen CDU-SPD-Regierung in Hessen feiert sich Ministerpräsident Rhein überschwänglich. Daß er in einer arg geschrumpften Großen Koalition ein „Aufbruchssignal“ sieht, zeigt die Lernunfähigkeit der Christdemokratie.Online Redaktion (JUNGE FREIHEIT)
Partei bestätigt: Mutmaßlicher China-Spion war SPD-Mitglied
Jetzt ist es offiziell: Der mutmaßliche China-Spion Jian G. war jahrelang SPD-Mitglied. Doch Generalsekräter Kevin Kühnert verteidigt seine Partei: Die Sozialdemokraten würden erstmal jeden nehmen.Online Redaktion (JUNGE FREIHEIT)
Fall Maximilian Krah: Irgendetwas stimmt da nicht
Die Spionage-Affäre um Krahs Mitarbeiter nimmt seltsame Wendungen. Erst kommt heraus, daß Jian G. für den Verfassungsschutz arbeitete. Und jetzt wissen wir, daß er SPD-Mitglied war. Der Fall ist komplexer, als man uns weismachen will.Frank Hauke (JUNGE FREIHEIT)
Lauterbach-Reform: Sterben, bis der Arzt kommt!
Karl Lauterbach verübt den nächsten Anschlag auf das Gesundheitswesen, den Beitragszahler im Notfall mit dem Leben bezahlen.Redaktion (anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert)
Neuer Polizeibeauftragter Grötsch: Der Schnüffler
Vertrauensmann oder woker Politkommissar? Uli Grötsch ist der erste Polizeibeauftragte des Bundes. Doch schon nach wenigen Amtstagen erfüllt der Sozialdemokrat die Befürchtungen der Polizeigewerkschaften.Online Redaktion (JUNGE FREIHEIT)
BBC 1945 The Savage Peace - atrocities against Germans - Video Dailymotion
Guarda BBC 1945 The Savage Peace - atrocities against Germans - Moss su DailymotionDailymotion
Gestern haben #cdu und #spd die Änderung des THF-Gesetzes durchgewunken:
„Ohne Not sucht die Berliner Regierungskoalition mit der heute beschlossenen Änderung des Tempelhof-Gesetzes den Konflikt mit der Stadtgesellschaft“, sagt @BUNDBerlin Geschäftsführer Tilmann Heuser."
https://taz.de/Bebauung-des-Tempelhofer-Feldes/!6005521/
Bebauung des Tempelhofer Feldes: Schwarz-rote Felderwirtschaft
Verbände und Initiativen kritisieren die von CDU und SPD beschlossene Änderung des Tempelhofer-Feld-Gesetzes als Einfallstor für eine Randbebauung.taz.de
"#Tempo30, mehr #Busspuren und #Radwege: Länder fordern schnelle Änderung des #Verkehrsrechts
Über 1000 Städte fordern in einer Initiative mehr #Verkehrsberuhigung – im November war eine entsprechende Reform des #Straßenverkehrsgesetzes (#StVG) allerdings im #Bundesrat an den Ländern mit Unionsregierung und #Hamburg gescheitert."
Also auch an einer #SPD-#Grünen-Regierung. Sollte man sich merken.
#Verkehrswende #Tagesspiegel #CasparSchwietering
Tempo 30, mehr Busspuren und Radwege: Länder fordern schnelle Änderung des Verkehrsrechts
Der Bundesrat hat ein Gesetz zur Verkehrsberuhigung blockiert. Doch nun wollen auch die Landesverkehrsminister mehr Tempo 30 ermöglichen. Kaum Fortschritt gibt es bislang beim Deutschlandticket.Caspar Schwietering (Der Tagesspiegel)
