Werte @Bundesregierung
die Medien berichten davon, dass sich der #Bundeskanzler juristisch gegen Beleidigungen und Verleumdungen auf #socialmedia wehrt. 👇
welt.de/politik/deutschland/ar…
Das ist gut zu verstehen, denn die auf den großen Plattformen betriebene #Volksverhetzung hat inzwischen völlig inakzeptable Ausmaße angenommen.
Wir empfehlen: Die Bundesregierung sollte #X verlassen, so wie es von vielen Menschen gefordert wird.
Folgen Sie dem Vorbild vieler Forschungsinstitute, die es Anfang des Jahres mit dem #WissXit vorgemacht haben. Mit der Delegitimierung von X würde ein entscheidender Beitrag geleistet, dass die politische Diskussion wieder sachlicher wird.
#RuntervonX #eXit
Vorwurf Politiker-Beleidigung: Hunderte Strafanträge – Merz’ ausuferndes Agieren in eigener Sache
CDU-Chef Friedrich Merz stellte seit 2021 als Oppositionsführer diverse Strafanzeigen wegen Beleidigung. WELT AM SONNTAG liegen exklusive Dokumente vor. Wegen zwei Äußerungen im Internet gegen ihn kam es sogar zu Hausdurchsuchungen.Frédéric Schwilden (WELT)
Aktionsb. neue soziale Medien
in reply to Aktionsb. neue soziale Medien • • •Als Antwort auf die von zahlreichen Menschen erhobene Forderung nach einem Rückzug von #X argumentiert die @Bundesregierung erneut
„Wir müssen dahin, wo die Menschen sind“
tagesschau.de/inland/innenpoli…
Wir halten diese Argumente nicht für überzeugend.
Schließlich würde die #Bundesregierung auch nicht in der Mitgliederzeitung der #NPD inserieren.
Nach den einschlägigen #Rechtsvorschriften sind die Mitarbeitenden der Bundesregierung verpflichtet, für die freiheitlich-demokratische Grundordnung #
... Show more...Als Antwort auf die von zahlreichen Menschen erhobene Forderung nach einem Rückzug von #X argumentiert die @Bundesregierung erneut
„Wir müssen dahin, wo die Menschen sind“
tagesschau.de/inland/innenpoli…
Wir halten diese Argumente nicht für überzeugend.
Schließlich würde die #Bundesregierung auch nicht in der Mitgliederzeitung der #NPD inserieren.
Nach den einschlägigen #Rechtsvorschriften sind die Mitarbeitenden der Bundesregierung verpflichtet, für die freiheitlich-demokratische Grundordnung #fdGO einzutreten (u.a. §33 #Beamtenstatusgesetz).
Die Bundesregierung unterstützt mit ihrer Nutzung von X die Ausbreitung von #Antisemitismus, #Rassismus und #faschistischem Gedankengut, die auf der Plattform völlig unmoderiert geteilt werden.
Sie wäre gut beraten, wenn sie endlich den #eXit vollzieht.
@bmftr_bund @bmi @umweltministerium @Verteidigungsministerium @AuswaertigesAmt @BMWK @BMDS @BMWSB_Bund @bmf @bmz #socialmedia
Warum bleibt die Bundesregierung auf X?
Philipp Eckstein (tagesschau.de)Lazy B0y
in reply to Aktionsb. neue soziale Medien • • •Dasselbe gilt auch für den ÖRR den ihr da zitiert.
während tagesschau wohlfeil die Regierung kritisiert noch auf X zu sein sind der Autor des Artikels, die tagesschau und die ARD…. auf X.
HistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴
in reply to Aktionsb. neue soziale Medien • • •#DEpol #Kommunikation
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@Bundesregierung
s/: Offenbar hat man in #Berlin den Englischdolmetscher gekündigt. Deshalb nochmals auf Deutsch:/s
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Zur Erinnerung:
👉#X, früher bekannt als #Twitter, fördert den #Faschismus, um westliche Demokratien zu destabilisieren👈
„... selbst intelligente Menschen tun dumme Dinge:
Es ist der #Algorithmus, Dummkopf!"
👉Zum jetzigen Zeitpunkt macht sich jeder, der noch auf #X postet, mitschuldig am...
mastodon.social/@HistoPol/1114…
HistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴 (@HistoPol@mastodon.social)
MastodonHistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴
in reply to HistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴 • • •#DEpol #Kommunikation
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...internationalen Aufstieg des #Faschismus.“ PUNKT. 👈
Es gibt keine Ausnahmen, insbesondere nicht für gut informierte, wohlmeinende Menschen! ...“
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