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Items tagged with: depol
Wie in #Deutschland die #Migrationspolitik funktioniert👈
Videoclip, der aufzeigt, wo die neue #Bundesregierung ansetzen kann, um den #Einbürgerungsprozess zu optimieren:
🤣🤣🤣
#WarInUkraine #PeaceDeal?
#DEpol #USpol #RUS #GeoPol
(5/5)
...with #NordStream2.
//
2)
businessinsider.de/wirtschaft/…
Amerikanischer Investor will Nordstream 2 kaufen - er unterstützt Trump
Trump-Unterstützer Stephen Lynch plant, die Pipeline bei einer möglichen Auktion zu erwerben, falls Gazproms Tochter insolvent wird.Business Insider Deutschland
#WarInUkraine #PeaceDeal?
#DEpol #USpol #RUS #GeoPol
(4/n)
...me, it seems evident that it is contrary to the #US' #BigOil interests, who have long been lobbying against the strategic pipeline project and who want to sell as much of their own #LNG to the #EU as possible.
Given the huge sway of the #oil and #gas lobby on both #US parties, it would be a clear sign for me that #tRump is a #KremlinAsset (#MAGA,) should #StephenLynch get his way...
#WarInUkraine #PeaceDeal?
#DEpol #USpol #RUS #GeoPol
(3/n)
...the pipeline. 2)
However, as the #EU has just announced its long-term energy strategy that involves NOT buying any more gas from #Russia, this generates a new potential #US-#EU conflict.
Arguably, the proceeds from #Russian oil and gas were key to financing the #Ukrainian invasion.
#Europe, having finally woken up to the threat of the #Russian bear, definitely will not want a repeat of that mistake...
#WarInUkraine #PeaceDeal?
#DEpol #USpol #RUS #GeoPol
(2/n)
... podcast #WasJetzt?, the renowned German periodical @diezeit cited #Russian foreign minister #Lavrov (#Лавро́в) that #NordStream2 would be a "talking point" in striking a peace deal. (The #KremlinRegime needs the #GasPipelipeline's potentialy huge proceeds.)
This idea was first launched by #US investor #StephenLynch, a friend of #Trump's, last November, who is keen on buying...
#WarInUkraine #PeaceDeal?
#DEpol #USpol #RUS #GeoPol
(1/n)
#Germany's new chancellor, #FriedrichMerz, has just expressed his opinion that striking a peace deal in the war against the #Ukrainian people by the #RF might be close.
Why now, all of a sudden?
Suprisingly for me, the #PhantomPipeline, #NordStream2, a big, controversial project of the #Merkel chancellorship which never went into operations, might be key:
In today's...
AfD Verbot Jetzt!
Menschenwürde verteidigen und Demokratie schützen. Organisierten extremen Rechten den Boden entziehen. AfD verbietenafd-verbot.jetzt
Wurde Christian Lindners Mailpostfach gelöscht?
correctiv.org/aktuelles/auskun…
> Die Bundesregierung will weiter Mailfächer und Chatnachrichten ausgeschiedener Regierungsmitglieder löschen – trotz Warnung des Bundesarchivs.
@afelia
... #DEpol #USpol
Wege in den #Faschismus
(3/3)
1)
im Podcast der #SZ vom 07.05.25 zum Gedenken an den #VEDay, "80 Jahre Kriegsende: Kommt der Faschismus zurück, Frau Weisband?"
sueddeutsche.de/politik/podcas…
//
80 Jahre Kriegsende: Kommt der Faschismus zurück, Frau Weisband?
Marina Weisband erzählt, was sie sich für eine wehrhafte Demokratie wünscht. Und wie jede und jeder dazu beitragen kann.Ann-Marlen Hoolt (Süddeutsche Zeitung)
@afelia
#DEpol #USpol
Wege in den #Faschismus
(2/n)
... NICHT an den Grenzen zurückgewiesen werden.
#USA heute:
"#Trumps Zoll- & #Grenzschutzbehörde #CBP widerruft still und leise den Schutz für #Schwangere Frauen und #Kinder
Der amtierende #CBP-Beauftragte hat 4 Richtlinien aus der #Biden-Ära aufgehoben, die darauf abzielten, schutzbedürftige Personen in der Obhut der Behörde zu schützen, darunter #Mütter, #Babys und #ältere Menschen."
...
#DEpol #USpol
👉"Wir sind im #PräFaschismus" 👈 #MarinaWeisband 1)
@afelia
(1/n)
Wie sehr gleichen sich doch die Wege in den #Faschismus:
Die neue Regierung der Erben der #WeimarerRepublik und der #NS-Diktatur in Gestalt des bereits angezählten #DochNochKanzlers #Merz ist noch einen Schritt hinter dem schon "100 Tage" im Amt befindlichen #tRump.
NOCH sollen in #Deutschland vulnerable Gruppen wie schwangere, Kinder und kranke Asylsuchende NICHT...
archive.is/2025.05.08-221934/w…
Cc @Nonilex
"Interview zu 80 Jahre #Kriegsende
«die #Deutschen sind ein ausgestossenes, beispiellos verfluchtes und gefürchtetes Volk»
Tagebuch des US-Offiziers Psychiaters #SaulPadover
«Wenn ich mir heute Reden im Bundestag anhöre, denke ich an den Aufstieg #Hitlers»
«Es gibt nichts Mühsameres als den Versuch, aus der Geschichte zu lernen»
#Historiker #WolfgangBenz... "
Hier gibt es eine Kopie des Artikels:
Original:
tagesanzeiger.ch/80-jahre-ende…
80 Jahre Ende Zweiter Weltkrieg: Historiker Wolfgang Benz im Interview
Historiker Wolfgang Benz hat sich zeitlebens mit dem Nationalsozialismus und dem Holocaust befasst. Im grossen Gespräch zum Ende des Zweiten Weltkriegs wird er persönlich. Und er sorgt sich um die Demokratie. Wegen der AfD – und der Konservativen.Christof Münger (Tamedia AG)
#Merz hätte nie Kanzler werden dürfen. Wer immer noch Zweifel hat, der kann sich gerne diese 5-teilige Doku anschauen. Es ist einfach so creepy.
Inside CDU
INSIDE CDU ist eine Dokureihe über den Weg der Union zur Macht: Exklusive Einblicke indie innerste Schaltzentrale der Kanzlerpartei.ZDF
Die #SPD steht also an der Seite des #Verfassungschutz.
Also, an seiner rechten Seite.
Also, rechts neben ihm.
Ein paar Schritte weg.
Wie gut kennen sich eigentlich Frau Lange und Frau Faeser?
Und als völlig aus dem Zusammenhang gerissene Frage, was weiß man über rechts-sympathisierende Netzwerke innerhalb der SPD?
spiegel.de/politik/deutschland…
Mit sofortiger Wirkung: Brandenburgs Innenministerin entlässt Leiter des Verfassungsschutzes
»Das notwendige Vertrauen war nicht mehr gegeben«: Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange hat den Chef des Verfassungsschutzes im Land, Jörg Müller, mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden.DER SPIEGEL
Wie kommst du darauf?
i:/Ich bin kein Gericht und muss nicht von einer #Unschuldsvermutung ausgehen. /i
Im Fall von Politikern lehrt die Erfahrung meist: der Fisch stinkt vom Kopf.
#Merz is ja beileibe kein unbeschriebenes Blatt, wie unbeschrieben, wissen viele nicht:
mastodon.social/@HistoPol/1140…
Und über #Klingbeil schreibt schon die Presse vom Old-Boys-Network bei den Ernennungen. #Esken ist schon mal raus.
Bis auf #Pistorius sind alle neu.
/s: was soll schon schief gegen? /s
HistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴 (@HistoPol@mastodon.social)
@Recherchebuero_Schaumburg #DEpol #Lobbyismus #FriedrichMerz #Wahlen2025 #Bundestagswahl (2/3) ...noch etwas schreiben. Das der CDUler Kontakte zur #INSM hat, liegt sehr nahe: "#FriedrichMerz war bereits am Aufbau der INSM beteiligt.Mastodon
Just spotted a "Fuck Antifa" sticker on a streetlight. Wanted to put an antifa sticker over it, but there was a young family behind me on the pavement so I wanted to let them pass first.
Just as they passed me and the pole, the dad stopped and pulled off the sticker himself. He taught his daughter how to safely remove nazi stickers.
I laughed and told them that I was just waiting for them to pass to put my own on top. Small funny moment of solidarity.
Im 2. Wahlgang des #DeutschenBundestags mit 325 von 328 Stimmen der Koalition. 289 #Bundestagsabgeordnete stimmten gegen ihn.
Habemus Cancellariom!
#DEpol #ScanFahrzeug #ScanCars
(3/3)
... #Elon #McChainSaw #Musk|s junge Schergen einfach abgegriffen und, noch schlimmer, miteineinander verknüpft!
s/: Es lebe der technische Fortschritt!/s
Nur👉 wenn Daten gar nicht erst (unrechtmäßig, im Falle der #ScanFahrzeuge, aus meiner Sicht), gar nicht erst erhoben werden, sind sie auch wirklich sicher.👈
//
@Saupreiss @Polizei_BW @bverfg @verfassungsblog @heiseonline
#DEpol #ScanFahrzeug #ScanCars
(2/3)
...das Thema #Vorratsdatenspeicherung in neuem Gewand!
Beispiel "#Datenschutz" und #Frankreich:
mastodon.social/@HistoPol/1105…
oder beim Thema Gesundheit und #UK:
mastodon.social/@HistoPol/1114…
Wie schnell sich eine pseudodemokratische Regierung über vermeintlich "sichere" #ChineseWalls hinwegsetzen kann, sieht man derzeit live am Verhalten von #DOGE in den #USA: "alle" Daten werden...
@Saupreiss @Polizei_BW @bverfg @verfassungsblog @heiseonline
HistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴 (@HistoPol@mastodon.social)
Attached: 2 images @2ndStar@astronomy.social @Mina@swiss-talk.net (1/2) 👉#MinorityReport 0.1Beta --In #Frankreich in der Umsetzung👈 Das #französische Innenministerium und Staatsanwaltschaft in Verbindung mit der Polizei versucht in einem Prozes…Mastodon
#DEpol #ScanFahrzeug #ScanCars
(1/2)
@Zettelhexer
Dem stimme ich überhaupt nicht zu.
Nur, weil "alle falsch parken", macht es das nicht richtiger oder gar rechtens--das gilt aber auch für die Parktaumüberwachung durch den Staat.
"Parkverstösse" sind im Hinblick auf "kriminelle Energie" niedrigeinzustufen, #Persönlichkeitsrechte und #Datenschutz, zumal von unbescholtenen Bürgern, nicht. Das ist schon wieder...
@Saupreiss @Polizei_BW @bverfg @verfassungsblog @heiseonline
Es wird echt Zeit für eine neue #Bundesregierung in #Deutschland: mit der #InnerenSicherheit geh es immer mehr den Bach runter!
👉Berlin: Lkw-Fahrer flüchtet nach Unfall mit Polizeiwagen👈
| Regional #Berlin #Deutschland #Drogenhandel #Germany #KIOTS #Polizei #texttospeech #Unfälle #Verbrechen
Berlin: Lkw-Fahrer flüchtet nach Unfall mit Polizeiwagen | Regional - Deutschland
Berlin – Ein Lastwagenfahrer fiel der Polizei in der Nacht in Lichterfelde auf, da er ungewöhnlich langsam fuhr und heftig gestikulierte.Deutschland
PS
It is important to juxtapose #MahmoudKhalil's desperate wake-up-call letter to #Americans from his #ICE Detektion center in #Louisiana to save democracy, with a famous poem from #Nazi Germany by #MartinNiemöller: "#FirstTheyCame: "
mastodon.social/@HistoPol/1109…
👉ASK youself the question: why do I think that I'M not next in line?👈
HistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴 (@HistoPol@mastodon.social)
@faraiwe@mastodon.world I guess you know #MartinNiemöller's poem, too: "First they came for the Communists And I did not speak out Because I was not a Communist Then they came for the Socialists And I did not speak out Because I was not a Sociali…Mastodon
@tino76H
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(6/6) Kurze Wahlanalyse zur #Bundestagswahl 2025
... im öffentlichen Diskurs zu begraben, wurde es trotz hoher Inflation und #KlimaKrise zum wichtigsten Thema.
Lachende Dritte waren die Blauen.
Anders ausgedrückt: ein kollektiver Schuss der demokratischen Parteien ins Blaue.
//
@tino76H
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(5/n) Kurze Wahlanalyse
... Eine in einem #TheEconomist-Podcast vor ein paar Wochen diskutierte Untersuchung zu rechten Parteien in #Europa zeigte, dass die demokratischen Parteien bei Wahlen *immer* an Anteilen verloren, wenn die Rechte die Wahlkampfthemen bestimmte.
So war es auch in #Deutschland:
Während sich #Ampel und #Union in 2024 verbal "zerfleischten", anstatt die #Flüchtlingsthematik zu lösen und...
@tino76H
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(4/n) Kurze Wahlanalyse
...ihr Wählerpotential zurecht deutlich ausbauen (4,9%->8,8%). 1)
Die #Unionsparteien schließlich gewannen durch das Versagen der #Ampel-Parteien im Jahr 2024 etwas hinzu. Aus meiner Sicht ist dies überwiegend dem generellen gesellschaftlichen und parteipolitischen Rechtsruck geschuldet.
Ein Beweis für diese These ist die
exakte Verdopplung der in Teilen beweisbar rechtsextremen AfD-Stimmen: 10,4%->20,8%. 1)
...
@tino76H
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(3/n) Kurze Wahlanalyse
... ... noch immer 79,2% der Wähler der Auffassung, das Braun *gar* nicht geht (#AfD 20,8% 1))...,
... das die womöglich 5. Kolonne des Kremls *noch* nicht geht (#BSW 4,981%). 1)
Die #Linke...
... hat durch die den Weggang der Kreml-treuen WagenKNECHT und ihren PR-wirksamen #TikTok-Star
an Glaubwürdigkeit gewonnen,
... konnte durch die quasi-Aufgabe des #Markenkerns der #SPD, #SozialeGerechtigkeit,...
@tino76H
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(2/n) Kurze Wahlanalyse
... Inakzeptabel fanden die #deutschen Wähler...
... die nur noch für (etwas) besser Verdienende tragbaren Energiepreise,
... die Inflation und
... ein unzureichend durchdachtes, unsoziales #Heizungsgesetz, was v. a. viele Ältere über kurz oder Lang "Haus und Hof" gekostet hätte.
Zum Glück waren...
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(1/n) Kurze Wahlanalyse
Würde ich nicht sagen.
Bei demokratischen Wahlen wird im Verhältniswahlrecht der gewählt, der aus Sicht des Wählers das "kleinste Übel" darstellt.
Die Wähler wollten auf keinen Fall mehr...
...eine #Ampel,
...eine Partei, die die eigene Regierung sabotiert aus parteipolitischem Kalkül (#FDP),
...einen #Backbencher-Kanzler ohne ausreichende Führungsqualitäten (#Scholz).
...
