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Items tagged with: Justiz
Prozess geplatzt: Angebliche „Hetzjagden“ in Chemnitz
Es ist eine der Lieblingslügen der Linken: In Chemnitz soll es 2018 Hetzjagden auf Ausländer gegeben haben.Redaktion (anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert)
Weil er Parfüm auf Klima-Kleber sprühte: Ex-Polizist verurteilt - reitschuster.de
Die Staatsanwältin – dem CDU/SPD-Senat gegenüber weisungsgebunden – forderte sogar eine Haftstrafe für den Rentner. Hier soll ein Signal gesetzt werden: Notwehr der Opfer gegen die Klima-Kriminellen wird kriminalisiert.Boris Reitschuster (reitschuster.de)
Bundestag reduziert Mindeststrafe für Verbreitung von Kindesmissbrauch - reitschuster.de
Erst vor drei Jahren hatte die Koalition aus Union und SPD die Mindeststrafen für Verbreitung und den Besitz von Kinderpornografie verschärft. Jetzt wurden sie wieder gesenkt – vorgeblich, um nicht Unschuldige zu treffen. Von Daniel Weinmann.Daniel Weinmann (reitschuster.de)
Obrigkeitshörige Justiz: 30.000 Euro Strafe für falschen Impfpass - reitschuster.de
Per Strafbefehl wurde das Model Nathalie Volk zu 120 Tagessätzen verurteilt – damit wäre sie vorbestraft. Die Verantwortlichen für den Corona-Terror und Masken-Deal-Profiteure dagegen bleiben straffrei.Boris Reitschuster (reitschuster.de)
Die Justiz, der Journalismus und Höckes Vogelfreiheit
Björn Höcke wird zu einer Geldstrafe verurteilt. Mitgewirkt haben an dem Theaterstück mehr als nur Richter und Kläger.Redaktion (anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert)
Und die völkischarische #AfD - NAZI-HeulBoje #Trixi legt gleich hysterisch nach; Gezielte Delegitimierung der deutschen #Justiz und des Staates. 🥴
Hintergrund: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-darf-afd-weiter-beobachten-a-7bbec650-2d5e-4e8d-8f51-2f5b1169673e ...
#VonStorch #Verfassungsschutz #FCKAfD #NoAfD #FCKNZS #NoNAZIS #AfDVerbotJETZT #Europawahl
Rechtsextremistischer Verdachtsfall: Verfassungsschutz darf AfD weiter beobachten
Im Streit über die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Berufungsklage der AfD abgewiesen. Der Verfassungsschutz darf die Partei weiter beobachten.DER SPIEGEL
