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Items tagged with: Verfassungsschutz
Üblich verdächtige AfD
Der Verfassungsschutz darf die AfD weiterhin beobachten. Doch von einer Einstufung als „erwiesen extremistisch“ ist die Partei möglicherweise weiter entfernt als zuvor.Online Redaktion (JUNGE FREIHEIT)
Wenn der Verfassungsschutzchef erster Wahlkämpfer wird
Thüringens Verfassungsschutzpräsident Kramer gibt jede vorgeschriebene Neutralität auf: „Bis zum Wahltag“ werde er „alles tun“, um sich gegen einen AfD-Wahlsieg „zur Wehr zu setzen“.Online Redaktion (JUNGE FREIHEIT)
Und die völkischarische #AfD - NAZI-HeulBoje #Trixi legt gleich hysterisch nach; Gezielte Delegitimierung der deutschen #Justiz und des Staates. 🥴
Hintergrund: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-darf-afd-weiter-beobachten-a-7bbec650-2d5e-4e8d-8f51-2f5b1169673e ...
#VonStorch #Verfassungsschutz #FCKAfD #NoAfD #FCKNZS #NoNAZIS #AfDVerbotJETZT #Europawahl
Rechtsextremistischer Verdachtsfall: Verfassungsschutz darf AfD weiter beobachten
Im Streit über die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Berufungsklage der AfD abgewiesen. Der Verfassungsschutz darf die Partei weiter beobachten.DER SPIEGEL
Kommentar zum OVG-Urteil: Ein Verbot der AfD ist überfällig
Der AfD geht es nur noch ums Hassen und Radikalisieren. Sie will das Vertrauen in den Staat untergraben, meint Lothar Lenz. Nach dem Urteil von Münster kann der Verfassungsschutz jetzt Material für ein Verbotsverfahren sammeln.
#Kommentar #AfD #Verfassungsschutz
Kommentar zum OVG-Urteil: Ein Verbot der AfD ist überfällig
Der AfD geht es nur noch ums Hassen und Radikalisieren. Sie will das Vertrauen in den Staat untergraben, meint Lothar Lenz. Nach dem Urteil von Münster sollte der Verfassungsschutz jetzt Material für ein Verbotsverfahren sammeln.Lothar Lenz (tagesschau.de)
"Das Urteil ist gefallen: Der Verfassungsschutz stuft die #AfD als Bundespartei zu Recht als rechtsextremistischen #Verdachtsfall ein, hat das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) am Montagmorgen entschieden. Die Partei darf damit weiter mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden."
#verfassungsschutz #afdverbot #AfDrausausdenParlamenten
Urteil in Münster: Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen
Der Verfassungsschutz darf die AfD weiter mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten. Das geht aus einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster hervor.Annika Leister (t-online)
Thüringens Verfassungsschutzpräsident warnt vor Radikalisierung
Der Chef des thüringischen Verfassungsschutzes, Kramer, warnt vor einer Radikalisierung größerer Bevölkerungsgruppen. Enthemmung gebe es im linken und rechten Spektrum. Kanzler Scholz rief zum gesellschaftlichen Zusammenhalt auf.
