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Items tagged with: justiz
Nach dem Anschauen fällt es schwer nicht von systematischen #Kriegsverbrechen auszugehen im #Westjordanland
Siehe:
Wenn der Wunsch von #Israel ist in Frieden und Anerkannt in der Region zu existieren, dann tun sie genau das Gegenteil um dies herbeizuführen.
#Armee #idf #terror #zukunft #Vertreibung #Zivilisten #politik #Aufklärung #Justiz #Problem #menschenrechte #Besatzung #ethik
Trotz Aufnahmezusage muss man diese erst einklagen 😩
Siehe: tagesschau.de/inland/innenpoli…
Im konkreten Fall ging um eine afghanische Frau mit zwei Kindern, der im Dezember 2021, also wenige Monate nach der Rückeroberung Afghanistans durch die Taliban, die Aufnahme in Deutschland zugesagt worden war. Sie sollten über die sogenannte Menschenrechtsliste aufgenommen werden, da sie unter den Taliban fürchten musste, wegen ihres vorangegangenen gesellschaftlichen Engagements gefährdet zu sein.
#Justiz #Problem #Bürokratie #Rechtsstaat #Regierung #Willkür #ethik #system #menschenrechte
Bundesverfassungsgericht: Pauschaler Aufnahmestopp von Afghanen ist "Willkür"
Der von der Bundesregierung verhängte pauschale Aufnahmestopp von gefährdeten Afghanen verstößt gegen das Verbot der Willkür. Das hat das Bundesverfassungsgericht jetzt im Falle einer Afghanin und deren zwei Söhnen entschieden.tagesschau.de
Upps sie haben es noch mal getan ...
siehe: zdfheute.de/wirtschaft/unterne…
#Bankster #DeuscheBank #Verbrechen #Problem #Wirtschaft #Staatsanwaltschaft #Justiz #Geldwäsche #Steuerhinterziehung #Menschenhandel #Drogen #Korruption
Deutsche Bank: Staatsanwaltschaft durchsucht Zentrale
Die Zentrale der Deutschen Bank in Frankfurt wurde erneut durchsucht. Laut Medienberichten geht es um den Verdacht der Steuerhinterziehung beim Tochterunternehmen Postbank.ZDFheute
Die #Schufa verarscht uns 😱
Siehe: tagesschau.de/investigativ/ndr…
#Datenschutz #Gesetz #Skandal #Justiz #Rechtsstaat #ethik #wirtschaft #Problem #Skandal
Verbraucherschutz - Die Schattendatenbank der Schufa
Die Schufa speichert unbemerkt von der Öffentlichkeit veraltete Daten von Millionen Verbrauchern auf längere Zeit. Das ergeben Recherchen von NDR und SZ. Alles rechtens, so die Schufa, doch Daten- und Verbraucherschützer sind alarmiert.Peter Hornung, NDR (tagesschau.de)
#Lizenzen, #Software und #Computer sind für die Berliner #Justiz noch #Neuland. #Berlin #aua #wtf #omg #Gericht #Verwaltung #Bürokratie #digital #problem #Skandal #Nachrichten
♲ Simonalein ⁽⁽⁽i⁾⁾⁾ - 2026-07-14 06:31:30 GMT
♲ @rainer@friendica.sokoll.com:
Das ist eine IT-Ausrede auf ganz hohem Niveau!
Es geht demnach um ein Lizenzproblem für eine Schnittstellensoftware, die für das Einwählen auf die Server nötig ist.
Gewalt bei G20-Gipfel in Hamburg: Polizisten verurteilt
Neun Jahre nach dem G20-Gipfel mit Ausschreitungen in Hamburg ist im einzigen Prozess gegen Polizisten das Urteil gesprochen worden. Das Amtsgericht verurteilte am Mittwoch drei Beamte wegen Körperverletzung im Amt zu Geldstrafen.ndr.de
