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Items tagged with: Politik
Islamischer Gruppenzwang an deutschen Schulen
Moritz Pieczewski-Freimuth nimmt die neueste Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen zum Anlass, die Hochkonjunktur des Politischen Islam an den deutschen…www.achgut.com
Jetzt ist es fix: Bierpartei tritt bei Nationalratswahl an
Die Bierpartei wird bei der kommenden Nationalratswahl im September antreten. Dies gab Parteigründer Dominik Wlazny bei einer Pressekonferenz am Dienstag bekannt. „Ja, wir ziehen das durch. Wir sind gekommen, um zu bleiben", so Wlazny.exxpress.at
Inseraten-Affäre: ÖVP fordert Rücktritte von FPÖ-Granden Kickl, Hofer und Kunasek
Für die Volkspartei versinkt die FPÖ nach den am Montag bekanntgewordenen Ermittlungen in der Inseratencausa "immer tiefer in einem Sumpf aus Skandalen und Korruption".exxpress.at
FPÖ-Krauss zur “Kalifat”-Forderung in Hamburg: “Definitiv auch in Wien möglich”
Maximilian Krauss, Klubobmann der Wiener Freiheitlichen, ist zu Gast bei eXXpressTV. Mit Herausgeberin Eva Schütz spricht er unter anderem über das "Kalifat", welches in Hamburg zuletzt 1100 Islamisten forderten. Könnte dies auch in Wien passieren?exxpress.at
“Kalifat” gefordert: SPD und Grüne stimmten gegen Islamisten-Demo-Verbot
Sowohl SPD als auch die Grünen stehen nach dem islamistischen Aufmarsch in Hamburg, wo mehr als 1100 Anhänger der "Muslim Interaktiv"-Extremisten ein "Kalifat" forderten, unter Beschuss. Die Parteien stimmten gegen ein Verbot der Islamisten-Demo.exxpress.at
Kaukasus - Entzweit über Haltung zu Moskau | Preußische Allgemeine Zeitung
Das georgische Parlament hat ein umstrittenes Gesetz über „ausländische Agenten“ nach russischem Modell verabschiedet – Armenien geht dagegen immer mehr auf Distanz zu Moskaupaz.de
Extremismus - Die Quittung für eine lange, politisch gewollte Blindheit | Preußische Allgemeine Zeitung
Der jüngste Aufmarsch von Kalifat-Anhängern in Hamburg offenbart die Folgen der Doppelmoral gegenüber rechten und muslimischen Verfassungsfeindenpaz.de
3500 Euro: London bezahlt Asylwerber für Ausreise
Großbritannien hat den ersten abgelehnten Asylbewerber im Rahmen eines freiwilligen Programms nach Ruanda abgeschoben. Der namentlich nicht genannte Mann sei am Montag aus dem Land geflogen worden, berichtete die „ The Sun".exxpress.at
Jetzt ist der Teufel los: Christlicher Diakonie-Chef droht Rechtswählern mit Rauswurf
Welcher Teufel hat den Präsidenten der evangelischen Diakonie, Rüdiger Schuch, da geritten? Er drohte tatsächlich seinen 627.000 Mitarbeitern mit dem Rauswurf, sollten sie die deutsche AfD wählen.exxpress.at
Anti-Israel-Proteste: Polizei stürmt Columbia Universität
Nach der Eskalation pro-palästinensischer Proteste an der New Yorker Elite-Universität Columbia ist ein Großaufgebot der Polizei gegen die Studierenden vorgerückt.exxpress.at
Illegale Flüchtlinge: Minister vermeldet Etappensieg über Schlepper
Laut Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) ist die Zahl der Aufgriffe von Schleppern und illegalen Flüchtlingen in Österreich zuletzt drastisch gesunken.exxpress.at
Bablers SPÖ-Premiere zum 1. Mai: “Schwachsinn” von Schwarz-Blau
Markige Worte von Andreas Babler bei seinem ersten Auftritt als SPÖ-Vorsitzender zum Maiaufmarsch der Partei in Wien, die Konkurrenz von ÖVP und FPÖ griff er frontal an.exxpress.at
Lauterbach spricht offen, dass Menschen an der Impfung "verstorben" sind - reitschuster.de
Wenn nach dem Ausspruch des Gesundheitsministers weitere Menschen gibt, die nachweislich an der Covid-Impfung verstorben sind, handelt es sich vom bedingtem Vorsatz? Eine Frage an Juristen. Von Thomas Rießinger.Ekaterina Quehl (reitschuster.de)
Dating mit Tom: Seriöser Aktivismus
Aktivismus kennt kein Alter und keine Berufe. Auch die Formen des Protests können unterschiedlich ausfallen, meint Achgut-Karikaturist Jan Tomaschoff./ Foto: Tomaschoffwww.achgut.com
Bundesliste fix: Babler will SPÖ von “Dampflok zu Railjet” transformieren
Die SPÖ fixierte ihre Bundesliste bei einem "kleinen Parteitag" in Wieselburg. Parteichef Andreas Bablers Personalvorschlag erhielt Zustimmung. Die Partei will er nun von einer "Dampflok zu einem Railjet" machen.exxpress.at
Nachtflug über die spannende EU-Wahl sowie die Spionage-Affäre der AFD
Der eXXpress-Nachtflug hebt wieder ab! Gemeinsam mit den Politik-Experten Ralph Schöllhammer und Bernhard Heinzlmaier spricht eXXpress-Herausgeberin Eva Schütz in einer neuen, spannenden Ausgabe über die kommende EU-Wahl, die Residenzpflicht sowie di…exxpress.at
Innsbruck-Wahl: Willi beschwört “Richtungswahl”, Anzengruber zuversichtlich
Einen Tag vor der Innsbrucker Stichwahl beschwört Bürgermeister Georg Willi (Grüne) eine "Richtungswahl". Umweltministerin Leonore Gewessler unterstützt ihn und kritisiert die Verbindung von Anzengruber mit "Rechts".exxpress.at
Bürgerräte sollen Corona-Aufarbeitung simulieren - reitschuster.de
Sich um jeden Preis vor einer Aufarbeitung der Corona-Politik zu drücken – das scheint das gemeinsame Motto der meisten Parteien. Der neueste Vorschlag in diese Richtung ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten.Boris Reitschuster (reitschuster.de)
Dramatisch viele tote Frauen und Kinder: EU mobilisiert 68 Millionen Euro für Gaza
Die Europäische Kommission hat am Freitag in Brüssel bekanntgegeben, zusätzliche 68 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für die Palästinenser bereitzustellen.exxpress.at
Geburtstagswünsche aus dem Gericht: Trump gratuliert Ehefrau Melania
Donald Trumps Frau Melania hat Geburtstag. Der ehemalige US-Präsident sandte ihr Geburtstagsgrüße von einem ganz speziellen Ort – nämlich dem Gericht in New York, wo ihm im Zusammenhang mit Schweigegeldzahlungen an einen Pornostar der Prozess gemacht…exxpress.at
Holocaust verharmlost? Nehammer-Karikatur auf Pilz-Blog “ZackZack” sorgt für Wirbel
Eine Karikatur von Bundeskanzler Karl Nehahmmer (ÖVP) im Blog "ZackZack" des früheren Nationalratsabgeordneten und Aufdeckers Peter Pilz sorgt für mächtig Wirbel. Miteigner Sepp Schellhorn (NEOS) möchte seine Beteiligung zurückziehen.exxpress.at
Putin kündigt Besuch in China an
Russlands Präsident Wladimir Putin hat einen baldigen Besuch in China angekündigt. "Ich habe eine Visite im Mai geplant", sagte der Kremlchef bei einem Auftritt vor dem russischen Unternehmer- und Industriellenverband RSPP am Donnerstag.exxpress.at
Foto: ddp images - Kiews muslimische Verbündete | Preußische Allgemeine Zeitung
Eine Vielzahl islamischer Milizen beteiligt sich in unterschiedlichster Form am Kampf gegen die Russen im Ukrainekriegpaz.de
Kampf gegen illegale Migration bei EU-Wahl: ÖVP fordert Asylverfahren in Drittstaaten
Die ÖVP fährt im EU-Wahlkampf eine harte Linie gegen illegale Migration. Im Migrationskapitel des Wahlprogramms, das der APA vorliegt, werden Asylverfahren und Abschiebungen in sichere Drittstaaten als Ziel genannt.exxpress.at
Zusammen gekracht: FPÖ bremst Wiener Wunsch-Bim nach Schwechat aus
Sie kommt nicht. Niederösterreichs FPÖ-Chef Udo Landbauer hat jetzt die geplante neue Straßenbahn von Wien nach Schwechat (vorerst) gestoppt.exxpress.at
Jagd auf “Müllsünder”: Grüner Stadtrat lässt Biotonnen der Bürger kontrollieren
In Wels hat Stadtrad Thomas Rammerstorfer (Grüne) genug von den Bürgern, die ihren Müll nicht richtig trennen. Ab sofort kontrolliert die"Biomüll-Polizei" die Tonnen. Die Stadt verteilt Strafen an Wiederholungstäter.exxpress.at
Neue EU-Regeln: Härtere Strafen bei Gewalt gegen Frauen
Häusliche Gewalt, Zwangsheirat, Cyber-Stalking: Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben mit überwältigender Mehrheit grünes Licht für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen gegeben.exxpress.at
Schwere Vorwürfe gegen Minister Habeck: Grüne Manipulation beim Atomausstieg?
Schwere Vorwürfe gegen den deutschen Vizekanzler Robert Habeck (Grüne): Vom Magazin "Cicero" erklagte Akten belegen offenbar, dass Bewertungen im Umwelt- und Wirtschaftsministerium so verändert wurden, dass ein Atomausstieg 2022 zwangsläufig erschien…exxpress.at
Ukraine und Israel: Papst ruft Kriegsparteien weltweit zu Verhandlungen auf
Angesichts der vielen bewaffneten Konflikte rund um die Welt hat Papst Franziskus zu Lösungen am Verhandlungstisch aufgerufen. "Bitte, alle Länder im Krieg: Beendet den Krieg. Bemüht Euch um Verhandlungen.exxpress.at
AfD bei der Jugend beliebt: Grüne wollen Lehrpläne ändern
22 Prozent der jungen Deutschen würden laut einer Studie die AfD wählen. Für den Grünen Abgeordneten Kai Berg Grund genug, um den kompletten Lehrplan umzukrempeln.exxpress.at
Spaniens Premier Sánchez legt überraschend Pause ein
Nach Korruptionsvorwürfen gegen seine Ehefrau zieht sich Spaniens Premierminister Sanchez vorerst zurück. Er will „innehalten und nachdenken“, ob er die Regierung noch weiterführen kann.exxpress.at
Biden kündigt neues Paket mit Militärhilfe für die Ukraine an
Unmittelbar nach der Unterzeichnung eines entsprechenden Gesetzes hat US-Präsident Joe Biden (81) am Mittwoch ein neues Militärpaket für die Ukraine angekündigt.exxpress.at
NEOS-Chefin Meinl-Reisinger attackiert Kickl: FPÖ führt Österreich in die Armut
Erst vor wenigen Tagen wurde Parteichefin Beate Meinl-Reisinger bei der NEOS-Mitgliederversammlung mit 93,4 Prozent der Stimmen zur Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl im Herbst gemacht.exxpress.at
Atomwaffen in Polen? Tusk besorgt: „Diese Idee ist sehr massiv und ernst“
Polens Regierungschef Donald Tusk hat von Präsident Andrzej Duda weitere Details zu dessen Aussage gefordert, Polen sei offen für die Stationierung von Atomwaffen. "Diese Idee ist sehr massiv und sehr ernst, würde ich sagen.exxpress.at
Höchste Zeit für Ausbruch in die Vernunft - reitschuster.de
„In einem Zeitalter der Aufklärung“ mag Kant gelebt haben. Wir tun es aber nicht und haben uns ohne sichtbare Mühe von ihr verabschiedet. Dabei ist sie der einzige Weg aus einer selbstverschuldeten und staatlich verordneten Unmündigkeit.Ekaterina Quehl (reitschuster.de)
Inflation, Krieg, Migration: Generation Z kippt nach rechts
Junge Menschen blicken sorgenvoll in die Zukunft: Inflation, Krieg und Asylmigration bereiten ihnen große Sorgen, wie die Studie "Jugend in Deutschland" zeigt. Gleichzeitig hat sich die AfD bei jungen Wählern fast verdoppelt.exxpress.at
Spionage-Skandal im EU-Parlament: Mitarbeiter von AfD-Spitzenkandidat suspendiert
Vor der Europawahl erschüttert ein Spionageskandal das EU-Parlament: Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah wurde in Dresden wegen Spionageverdachts für China festgenommen.exxpress.at
Sachslehner kritisiert: “Wiener Festwochen bieten Antisemitismus eine Bühne”
Die Wiener Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler verteidigte zuletzt die Entscheidung zur Mitwirkung von Annie Ernaux und Yanis Varoufakis trotz problematischen Verhältnisses zu Israel.exxpress.at
Keine Hinweise auf Terror-Unterstützung: Österreich prüft jetzt UNRWA-Berichte
Untersuchungen haben keine Terror-Unterstützung durch das Palästinenserhilfswerk UNRWA nachweisen können. Österreich und die Schweiz prüfen diese Berichte nun.exxpress.at
Neue ORF-Benimmregeln: Ö3-Stars in der Kritik, erster Mitarbeiter scheidet aus
Mit einem Werbeauftritt auf Instagram sorgten die beiden Ö3-Moderatoren Philipp Hansa und Gabi Hiller für Aufsehen. Der ORF hat bereits ein "klärendes Gespräch" mit ihnen geführt.exxpress.at
