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Items tagged with: DePol
Die Bundesregierung befindet sich aktuell in einer schwierigen Lage, die man aber auch als Chance begreifen könnte:
Die Ampelparteien werden bei der nächsten Bundestagswahl ein Debakel erleben, egal was sie tun.
D.h., sie könnten jetzt ein Jahr einfach nur ernsthafte und ehrliche Politik treiben, echte Weichen stellen, ohne auf Wahlergebnisse zu schielen.
Und vielleicht ist die Bevölkerung ja doch nicht so dumm und honoriert das. Wenn nicht, hat man mindestens 1X das Richtige getan.
...Herr Minister!
https://mastodon.social/@HistoPol/110916123977466713
Musk ist zwar rethorisch ein Waisenknabe im Vergleich zu #Goebbels, aber dafür ist seine Reichweite heute viel größer. Dafür wurde #Twitter übernommen, mit der Unterstützung von Geldern aus drei autokratischen Ländern (Saudi-Arabien, Katar und China).
https://mastodon.social/@HistoPol/111869954872272190
Wie zunächst auch schon das #Project2025...
HistoPol (#HP) 🥥 🌴 (@HistoPol@mastodon.social)
@AlphaCephei@mastodontech.de @marquito @2ndStar@astronomy.social Der im südafrikanischen #Apartheid-System in der Oberschicht grossgewordene #Musk ist Anhänger einer rassistischen, faschistoiden Filosophie (#Longtermism), die sehr viele finanzstark…Mastodon
..."Musk hatte sich auf der Plattform X zuletzt zu den rechtsextremen Ausschreitungen in Großbritannien geäußert. «Ein Bürgerkrieg ist unausweichlich», schrieb er unter anderem..."
Musk ist vermutlich das bekannteste Sprachrohr der faschistischen #TESCREAL-Ideologie!
"#Steinbach weiter. Er erwarte «ein klares Bekenntnis zu unseren Werten». «In Bezug auf das Werk in Grünheide..."
Wachen Sie auf,..
Gut gemeint, Herr Steinbach:
"#Brandenburgs Wirtschaftsminister #JörgSteinbach (SPD) hat die Äußerungen von #Tesla-Chef #Elon Musk im Kontext der rechtsextremen Ausschreitungen in Großbritannien kritisiert...
«Ich halte seine Äußerungen nicht nur für falsch, sondern sie untergraben aktiv das Gefüge unserer deutschen und europäischen Gesellschaft», ..."
In welchem Universum leben Sie aber,...
@ZEITONLINE @be-bb-nachrichten-aus-berlin-und-brandenburg-ZEITONLINE
Moment, moment, also es gibt einen Steuerskandal der etwa 3 mal so groß ist wie #CumEx und zwar #CumCum und das Finanzamt hätte das recht Geld zurück zu holen, aber es macht genau DAS nicht?!
Mehr Infos und Unterzeichnen der #Petition von @Finanzwende hier: https://www.finanzwende.de/kampagnen/steuerprivilegien-kippen
#Steuergeldverschwendung #Finanzwende #TaxMeNow #SteuerGerechtigkeit #Steuerungerechtigkeit #dePol #Deutschland
Petition: Steuerprivilegien kippen! | Jetzt unterzeichnen
In den letzten 30 Jahren wurden auf Druck der Lobby des großen Geldes immer mehr Steuerprivilegien geschaffen. Wir fordern daher die neuen Bundesregierung auf, diese endlich abzuschaffen.www.finanzwende.de
#DePol #Antisemitismus #Terrorismus
#Büttner
(3/3)
...soll es sich laut Medienberichten unter anderem um Hakenkreuze handeln. Nun ermittelt der Staatsschutz. Die Polizei bestätigte den Vorgang."
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#DePol #Antisemitismus #Terrorismus
#Büttner
(2/3)
...auf die Demokratie:
Mindestrafe 1-3 Jahre ohne Bewährung. Diese Leute müssen sofort aus dem Verkehr gezogen werden.
Via #ZeitOnline
"👉Das Privatauto des Brandenburger Antisemitismusbeauftragten war am Donnerstagabend in seinem Wohnort Templin (Landkreis Uckermark) mit rechtsextremen Symbolen beschädigt worden. 👈
Dabei...
#DePol #Antisemitismus #Terrorismus
#Büttner
(1/3)
Man kann nur hoffen, dass zum einen Herr Büttner auf Staatskosten voll entschädigt wird.
Zum anderen sollte er für eine gewisse Zeit Personenschutz erhalten.
Des Weiteren sollte dringlich über einen neuen Straftatbestand mit beschleunigten Prozessen wie im #UK nachgedacht werden. Attentate auf und Einschüchterungsversuche von Mandatsträgern sind direkte Angriffe...
@ZEITONLINE @be-bb-nachrichten-aus-berlin-und-brandenburg-ZEITONLINE
