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Items tagged with: SPD
AfD: CDU-Politiker Wanderwitz drängt auf schnellen AfD-Verbotsantrag
Nach dem Münsteraner Urteil wird die Debatte um ein Parteiverbot wieder lauter. Der ehemalige Ostbeauftragte sagt, im Osten sei die Partei nur gerichtlich zu stoppen.Christian Parth (ZEIT ONLINE)
#IT-Sicherheit #SPD #EU
Kommentar zur Debatte über IT-Sicherheit: "Die Empörten sind nackt"
via Heise
Kommentar zur Debatte über IT-Sicherheit: "Die Empörten sind nackt"
Deutschlands Politik beschwert sich über russische Hacker. Zurecht – aber handeln müsste sie selbst. Ein Kommentar von Falk Steiner.Falk Steiner (heise online)
Faeser plant Sondertreffen zum Schutz von Politikern
Angesichts zunehmender Gewalt gegen Politiker will Bundesinnenministerin Faeser schnell mit ihren Kollegen aus den Ländern über Schutzmaßnahmen beraten. Für den Abend sind in Berlin und Dresden Demos geplant.
Gestern haben #cdu und #spd die Änderung des THF-Gesetzes durchgewunken:
„Ohne Not sucht die Berliner Regierungskoalition mit der heute beschlossenen Änderung des Tempelhof-Gesetzes den Konflikt mit der Stadtgesellschaft“, sagt @BUNDBerlin Geschäftsführer Tilmann Heuser."
https://taz.de/Bebauung-des-Tempelhofer-Feldes/!6005521/
Bebauung des Tempelhofer Feldes: Schwarz-rote Felderwirtschaft
Verbände und Initiativen kritisieren die von CDU und SPD beschlossene Änderung des Tempelhofer-Feld-Gesetzes als Einfallstor für eine Randbebauung.taz.de
