Wirtschaftsministerin #Reiche sagt die #Unwahrheit – und die „Tagesschau“ verbreitet sie

siehe: uebermedien.de/116746/wirtscha…

Eine Lüge ist eine Lüge aber der #Tagesschau scheint mehr daran gelegen zu sein, regierungsfreundlich zu berichten. Bei Wahrheit oder Lüge gibt es aber keinen neutralen Journalismus. Wenn die Tagesschau sich nicht mal mehr traut eine Lüge der Regierung zu benennen, dann sind wir echt verloren :(

#Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #lüge #politik #journalismus #presse #Neutralität #Problem #Ethik #ÖRR

„Tagesschau“: Die falsche Behauptung der Katherina Reiche

Die Wirtschaftsministerin sagt die Unwahrheit über ihre Vita. Statt das mal gegenzuchecken, verbreitet es die „Tagesschau“ einfach weiter.

^{Boris Rosenkranz (Übermedien)}

Cum-Ex-Aufarbeitung: Früherer Minister sieht “Staatsversagen”

siehe: zdfheute.de/politik/deutschlan…

#verbrechen #raubzug #steuern #hinterziehung #aufklärung #skandal #versagen #staat #staatsanwaltschaft #politik #korruption #demokratie #problem #justiz ##sttatsversagen #gesellschaft #reichtum #bänkster

Sollte eigentlich selbstverständlich sein: runder-tisch-reparatur.de/oeko…

#Reparatur #politik #Demokratie #Deutschland #Regierung #Problem #ethik

Bundestag beschließt: Auch ehrenamtlich Reparierende sind „fachlich kompetent“

Das heute beschlossene Ökodesign-Gesetz ist ein Meilenstein für die nicht-kommerzielle Reparaturbewegung: Erstmals haben Mitglieder ehrenamtlicher Reparaturinitiativen einen gesetzlichen Anspruch auf Ersatzteile und Reparaturinformationen.

^{Runder Tisch Reparatur}

Glaubt ihr unsere jetzige #Regierung hat den Ernst der Lage überhaupt erkannt oder sie verschweigen ihn uns? 🤔

Ich bin mir da wirklich unsicher angesichts der aktuellen Politik. Deswegen lasst mich kurz die Lage zusammenfassen:

• negatives #Wirtschaftswachstum
• Zusammenbruch der #Weltordnung
• demografischer Wandel
• Spaltung der Gesellschaft
• Selbstbedienung der Reichen und Sozialstaat nicht mehr finanzierbar
• Arbeitslosigkeit durch digitalen Wandel
• Klimakrise / Energiewende

Man bräuchte einen massiven Umbau der Wirtschaft und Gesellschaft. Gleichzeitig will niemand verzichten. Ein Ding der Unmöglichkeit deswegen versucht die Regierung ein weiterso und die Probleme in die Zukunft zu verschieben, wodurch sie nur größer werden.

#politik #Demokratie #zukunft #Meinung #Kritik #Problem

Die oberlehrerhafte belehrende Art von #Merz wurde vom #Guardian als #Merzsplaining benannt 🤔

Siehe: theguardian.com/commentisfree/…

Diese Art zu regieren, kommt bei der #Gesellschaft gar nicht gut an und Merz ist unbeliebt wie noch kein #Bundeskanzler vor ihm. Ich meine auch beobachten zu können, dass es rund um Merz einsam geworden ist. Klar seine Partei steht hinter ihm, weil sie es so gewohnt sind. Allerdings glauben wohl nur sehr wenige, dass Merz eine weitere #Amtszeit haben wird.

#politik #Demokratie #Deutschland #Bundestag #Regierung #niewiedercdu #niemehrcdu #union #zukunft

Merzsplaining: the chancellor’s overconfidence is unpopular in Germany. But could it be what Europe needs?

Unlike his predecessors, Friedrich Merz projects certainty, even when he’s wrong. Now he must turn words into a deliverable plan, says Foreign Policy Research Institute fellow Joseph de Weck

^{Joseph de Weck (The Guardian)}

• Wir konnten uns nicht Vorstellen, dass VW zu einem solchen Betrug fähig ist.
• Wie konnten wir denn ahnen, dass die Banken eine der schlimmsten #Finanzkrisen aller Zeiten auslösen und "too big to fail" sind?
• Cum-Ex, Cum-Cum, dudeldidum ...

siehe: zdfheute.de/politik/deutschlan…

Trotzdem keine #Übergewinnsteuer und keine #Reichensteuer und die #Gesellschaft, die davon nichts gehabt zahlt die Zeche :(
Das ist ein so korruptes #Staatsversagen, dass man sich nicht wundern muss, dass ein Großteil nicht mehr an die #Demokratie glaubt!

#Justiz #Verbrechen #cumex #cumcum #steuerhinterziehung #Reichtum #Bänkster #Finanzen #Krise #korruption #Gesetze #Aufklärung #Politik #Skandal #Geld #Gerechtigkeit #Betrug #Macht

Cum-Ex-Aufarbeitung: Früherer Minister sieht "Staatsversagen"

Ex-NRW-Justizminister Biesenbach fällt eine verheerende Bilanz der Cum-Ex-Ermittlungen und fordert ein Eingreifen von Ministerpräsident Wüst. Die Staatsanwaltschaft betont Erfolge.

^{M. Orosz (ZDFheute)}

Die #Pinguine sind wohl zum #Aussterben verdammt, bei dem Tempo wie die #Politik die Welt rettet D:

siehe: taz.de/Antarktis-Konferenz-in-…

#Pinguin #Antarktis #Lebensraum #schutz #Tierschutz #Rettung #Zukunft #Umwelt #Klima #Krise #Problem #Verschmutzung #Tourismus #Menschheit #natur #abschmelzen #eis #erde

Antarktis-Konferenz in Hiroshima: Kaiserpinguine zu Geduld verdammt

Die Konferenz zum Antarktisvertrag verschiebt mehr Schutz für die Vögel. Klimawandel und Tourismus sind deren Problem. Aber zwei Länder blockieren.

^taz

Was macht man eigentlich wenn man nur #Steuergeld ausgeben kann aber nicht rechnen oder sparen?

siehe: www1.wdr.de/nrw/duesseldorf/du…

Die Kommunen sind vielerorts pleite und die Politik anscheinend zu dämlich, dass durch entsprechende Steuern auszugleichen deswegen wird wie soll es anders sein an der Sozialhilfe gespart wie immer. Dies führt dann dazu, dass eine Parallelgesellschaft entsteht weil diese Menschen nicht mehr konsumieren können und das schadet dann wiederum der Wirtschaft und führ zu noch weniger Steuereinnahmen. Ein Teufelskreis wenn man von Wirtschaft keine Ahnung hat oder wie der Kapitalismus funktioniert :(

#Politik #Skandal #Staatsversagen #Steuern #sparen #Finanzen #Geld #Gesellschaft #Deutschland #Zukunft #Problem

Sparkurs in Düsseldorf | Kämmerei sperrt 80 Millionen Euro

Düsseldorf muss sparen, das gelingt bisher aber nicht gut genug. Deshalb greift die Kämmerin jetzt zu einem drastischen Schritt.

^{Peter Hild (WDR)}

Von der #Leyen stoppt Milliardenstrafe gegen #Google – #Kritik von #Parlament und Zivilgesellschaft

Siehe: lobbycontrol.de/pressemitteilu…

Wir leben in der besten #Demokratie, die man sich im #Kapitalismus kaufen kann 😭

Ist die Leyen-Darstellerin die sogenannte unsichtbare Hand des Marktes die alles stets regelt? 😱

#politik #eu #wirtschaft #usa #Macht #lobby #internet #Datenschutz #Wettbewerb #Freiheit #Gesellschaft #Korruption #Einfluß #Verarschung #verantwortung #europa #Unabhängigkeit #vasall #Problem #ethik #Gesetz #Justiz #Rechtsstaat #versagen #Finanzen #Strafe #geld

Von der Leyen stoppt Milliardenstrafe gegen Google - Kritik von Parlament und Zivilgesellschaft | LobbyControl

Ursula von der Leyen hat eine bereits geplante Milliardenstrafe gegen Google in letzter Minute gestoppt. Das berichten übereinstimmend das Handelsblatt und Capital Forum.

^{Team (LobbyControl)}

Fetter Förderbescheid vom Land für zwei Revier-Unis: Wofür die 45 Millionen Euro gedacht sind

Das Land NRW investiert 45 Millionen Euro in ein neues Labor an der TU Dortmund und RUB. Warum diese Förderung kein Zufall ist.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #TUDortmund #Ruhr-UniBochum #RuhrInnovationLab #Wissenschaftsministerium #Exzellenzunis
Fetter Förderbescheid vom Land für zwei Revier-Unis: Wofür die 45 Millionen Euro gedacht sind