#DEpol

* #Span-Nachfolger als #Unions-Fraktionschef steht fest*

"Der bisherige #Kanzleramtschef #ThorstenFrei (#CDU) soll Nachfolger von #JensSpahn (CDU) an der Spitze der Unionsbundestagsfraktion werden...

Er war in der vergangenen Legislaturperiode Parlamentarischer Geschäftsführer unter dem damaligen Fraktionschef und Oppositionsführer Merz und kennt die Arbeit an der Spitze der Unions-Abgeordneten bestens. Der 52-jährige CDU-Politiker aus dem Schwarzwald..

europesays.com/de/1184635/

Cc @de

#HPsKommentar
#DEpol

(6/6)

...👉Man kontrastiere das mit den #USA und dem wohl korruptesten und faschistoidischtem Präsidenten der Geschichte und der de facto #Machtübernahme der 4 Gewalten durch #Oligarchen rund um die #HeritageFoundation (#Project2025) sowie die #Technofeudalisten um #Musk, #Thiel, #Ellison, #Zuckerberg, und andere*. 👈

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fortune.com/2025/09/05/trump-t…

Meet all 33 Silicon Valley power players at Trump’s high-profile tech dinner—and here’s Elon Musk’s explanation for why he wasn’t there

From Gates to Zuckerberg, Trump hosted dozens of Silicon Valley icons in the newly renovated Rose Garden.

^{Dave Smith (Fortune)}

@StefanHirsch
#HPsKommentar
#DEpol

(5/n)

...man als Gesellschaft nicht in eine Angstlähmung verfallen darf.
Abgesehen von den #USA ist #Deutschland das einzige Zielland, auf dass in #Russland Geheimagenten gezielt ausgebildet werden, wie #DerSpiegel in seinem Podcast #Firewall jüngst aufdeckte.

👉Relevant ist vor allem, dass der Selbstbereinigungsmechanismus der #Demokratie in #Deutschland so schnell funktioniert hat! --...

@StefanHirsch
#HPsKommentar
#DEpol

(2/n)

...Etwas, das ich nicht miterleben möchte."

troet.cafe/@Frau_Mensch/110750…

Geschichte wiederholt sich zwaz nicht, aber sie reimt sich.

Ich habe vor einer Weile mal eine für Mastodon optimierte Darstellung der Endphase der #WeimarerRepublik übersetzt und umgeschrieben:

mastodon.social/@HistoPol/1148…

Viele Parallelen sind angsteinflößend. Man darf jedoch nicht vergessen, dass...

@StefanHirsch

#HPsKommentar
#DEpol

(1/n)

In jeder Partei gibt es (reine) Machtmenschen, sie sind nur ein Spiegel der Gesellschaft.

👉Was ist noch die Alternative zur Koalition? 👈

Da läuft es mir eiskalt den Rücken herunter:
Ich muss nur in die USA blicken, um zu wissen, dass er recht haben könnte!

#HapeKerkeling:
"Ich habe manchmal das Gefühl, dass wir in einer ähnlichen Zeit leben wie in der #WeimarerRepublik.
Mir kommt es so vor als wären wir am Vorabend von...

@Over50butnotold

#DEpol #SpanRücktritt #Politik #Ethik #Moral #Leihmutterschaft

*#CausaSpahn: Rules For Thee, But Not For Me! *

(2/2)

.. seinem #Leihmutterschaft|sMove war #Spahn geistig endgültig in der #AfD angekommen. *#"👉#JensSpahn ist so was wie die #AliceWeidel der #Union👈:
Ein erzkonservatives #Familienbild propagieren, das ihnen in ihrem *eigenen* Privatleben aber Rechts und Links um die Ohren fliegt! [...] "

Da muss man fast nichts mehr hinzufügen.

//

#DEpol #SpahnRücktritt #Politik #Ethik #Moral
*#CausaSpahn: Rules For Thee, But Not For Me! *

(1/2)

#FlorianSchroeder bringt es exakt auf den Punkt

"👉#JensSpahn ist so was wie die #AliceWeidel der #Union👈 🎯:

Der Unterschied zwischen Konservativ und Rechtsaußen ist nach wie vor: #Konservative haben #Werte, auf die sie sich berufen müssen. [...]

*#Rechtsextreme* dagegen nehmen 'raus, selbst Rechte zuhanen, die sie anderen absprechen. Das war immer so im #Faschismus!
Mit

cc
@Over50butnotold

Jens Spahn und sein Mann sind jetzt Papas. Das Kind hat man sich über eine Leihmutterschaft in den USA "gekauft". Politisch positionierte er sich natürlich anders.

#depol #jensspahn #spahn

DUH: Bundespräsident soll 'Heizungsgesetz' nicht unterzeichnen

lto.de/recht/nachrichten/n/duh…

> Das am Freitag verabschiedete "Heizungsgesetz" hätte der Zustimmung des Bundesrats bedurft. Zu diesem Ergebnis kommt ein Kurzgutachten des DUH-Anwalts Remo Klinger. Er fordert den Bundespräsidenten auf, das Gesetz nicht auszufertigen.

Der Bundesbräsi wird natürlich unterzeichnen. 🤷

#Heizungsgesetz #duh #gutachten #DEpol

DUH: Bundespräsident soll 'Heizungsgesetz' nicht unterzeichnen

Der Bundesrat hätte dem Heizungsgesetz zustimmen müssen, so ein Gutachten des DUH-Anwalts Remo Klinger. Der Bundespräsident solle das Gesetz nicht ausfertigen.

^{Dr. Franziska Kring (Legal Tribune Online)}

RE: mastodon.social/@teilenswert/1…

Als Kind war ich Betroffener und ohne den Schutz wäre ich (und Mutter, wie Geschwister) vermutlich nicht mehr am Leben.

Aber der Regierung ist das egal. Wenn man an Merz und sein Abstimmungsverhalten zur Vergewaltigung in der Ehe denkt, kann man davon ausgehen, dass das deren Mindset ist, was Gewalt in Beziehungen betrifft: Privatsache und der Mann darf mit seinem "Eigentum" machen, was er will.

#DEpol #gewalt #missbrauch #frauenhaus