Schon länger sagen immer wieder Leute: "Von der Linken kriege ich gar nichts mehr mit".
Das liegt zum Teil an der Linken selbst, aber zum Teil auch an etwas, das diese Recherche zeigt: Sie hat schlicht viel weniger Geld. Für Personal, Material, Technik, Veranstaltungen.
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Parteienfinanzierung: Gelder in Millionenhöhe ohne Nachweis
Die Parteien im Bundestag machen den Großteil ihrer Zuwendungen nicht transparent. 2022 blieben rund 100 Millionen Euro ohne öffentlichen Nachweis, zeigen ZDF-frontal-Recherchen.J. Halbe (ZDFheute)
Anne Roth
in reply to Anne Roth • • •Was mir nicht klar war: Dass Unternehmensspenden in vielen europäischen Staaten verboten sind, u.a. in Frankreich, Polen, Spanien, Portugal und Ungarn.
Unternehmensspenden fördern Korruption: Wer zahlt, will dafür etwas haben. Abhängigkeit der Politik wächst.
https://www.lobbycontrol.de/parteienfinanzierung/parteispenden-deutschland-ist-das-intransparenteste-land-in-europa-115718/
Parteispenden: Deutschland ist das intransparenteste Land in Europa | LobbyControl
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Anne Roth
in reply to Anne Roth • • •MightyPirate™🏴☠️
in reply to Anne Roth • • •was in Deutschland also zur Normalität gehört, ist in anderen Staaten Korruption und strafbar
Und da sag nochmal einer wir hätten die beste Demokratie - ja haben wir - die beste Demokratie, die man mit Geld kaufen kann
HistoPol (#HP)
in reply to MightyPirate™🏴☠️ • • •#Wahlkampfspenden #DEpol #USpol
Haben die #Deutschen mit Abstand nicht.
Die deutschen #Politiker--insbesondere von Schwarz/Gelb haben feuchte Träume davon, was seit 1 1/2 Jahrzehnten seit der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, #CitizensUnitedVsFEC*, in den #USA möglich wurde.
#Plutokratie und #Oligarchie fast in Reinkultur
@anneroth
*
https://mastodon.social/@HistoPol/110856116616631495
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Deborah Rose (@DebErupts@mastodon.social)
Mastodonflo
in reply to HistoPol (#HP) • • •@HistoPol
USA sind ja auch nochmal eine ganz andere Größenordnung.
Aber @iThreepwood sprach ja explizit von Demokratie.
Kann da die USA noch mitspielen?
@anneroth
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HistoPol (#HP)
in reply to flo • • •#USpol #Democracy
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Eine ausgezeichnete Frage, die du aufwirfst:
*Kann man die #USA noch als #Demokratie westlicher Prägung betrachten?*
Ich bin kein Politikwissenschaftler, auch wenn ich mit seit sehr vielen Jahren mit der Thematik beschäftige. Ich denke, die Historikerin #NancyMcLean trifft es bislang mit ihrem Buchtitel, #DemocracyInChains1) ("Demokratie in Ketten") noch.
Sollte #Trump im November 2024 wiedergewählt...
1)
https://mastodon.social/@HistoPol/112598602729129143
@iThreepwood @anneroth
HistoPol (#HP) (@HistoPol@mastodon.social)
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HistoPol (#HP)
in reply to HistoPol (#HP) • • •@fasnix @iThreepwood
#USpol #Democracy
(2/n)
...werden, dann kann man die Frage sicherlich binnen Jahresfrist aufgrund des #MAGA-Projektes zur Machtergreifung, #Project2025, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit leider verneinen. 2)
Was das für #Europa bedeuten würde (#NATO-Schutzschirn), lässt sich leider aufgrund der Aussagen zum Bündnis des nun erstmals rechtskräftig verurteilten Kriminellen leider gar nicht so schwer prognostizieren,...
2)
https://mastodon.social/@HistoPol/112215026344682993
HistoPol (#HP)
2024-04-04 21:16:56
HistoPol (#HP)
in reply to HistoPol (#HP) • • •#USpol #Democracy
(3/4)
...wie mir lieb wäre:
Während es #China sicherlich nicht recht wäre, die Kaufkraft eines seiner wichtigsten Handelspartner, der #EU, durch einen Krieg mit #Russland zu reduzieren, ist #Xi sicherlich die Wiedervereinigung mit #Taiwan wichtiger.
Vermutlich würde er #Putler bei einem Einmarsch in europäische NATO-Staaten erneut gewähren lassen, ähnlich wie mit der #Ukraine. Fiele dann auch noch der #AtomareSchutzschirm durch Artikel 5...
HistoPol (#HP)
in reply to HistoPol (#HP) • • •#USpol #Democracy
(4/4)
...der #NATO unter #Trump weg, würde ähnliches wie in der Ukraine passieren.
Vermutlich auch nicht erst in 2029, wie #Pistorius annimmt.
Die #US-Wahlen 2024 werden aus meiner Sicht deshalb global so schicksalhaft werden wie die zum #Reichstag 1933.
Schöne Neue Welt.
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