Search
Items tagged with: faschismus
#NoAfD #Faschismus #Legal #LawFedi
Ideen hierzu?
social.bund.de/@hib_Nachrichte…
Gesetzentwurf: AfD will Verjährungsregelung erweitern #Rechtspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die AfD-Fraktion hat den Entwurf eines Gesetzes zur Erweiterung des Strafgesetzbuchs in Bezug auf strafrechtliche Verjährung vorgelegt. Konkret soll die Ruhensvorschrift erweitert werden. bundestag.de/presse/hib/kurzme…Gesetzentwurf: AfD will Verjährungsregelung erweitern
Berlin: (hib/MWO) Die AfD-Fraktion hat den Entwurf eines Gesetzes zur Erweiterung des Paragrafen 78b Absatz 2 des Strafgesetzbuchs (StGB) vorgelegt (20/13797). Dabei geht es um strafrechtlic...Deutscher Bundestag
Jurist*innen drängen den #Bundestag, noch vor Neuwahlen das Bundesverfassungsgericht gegen die sog. AfD abzusichern
tagesschau.de/inland/bundesver…
Juristen drängen nach Ampel-Aus auf Schutz des Verfassungsgerichts
Im Moment ist unklar, ob und welche Gesetze vor Neuwahlen noch verabschiedet werden. Das gilt auch für die Absicherung des Bundesverfassungsgerichts. Fachleute fordern eine schnelle Entscheidung.tagesschau.de
Die neue Weltordnung ist sehr übersichtlich und klar. Nächste Woche USA, übernächste begrüßen wir vermutlich Ministerpräsidenten Höcke in Thüringen und im nächsten Herbst kommt Deutschland dran.
Dann sind diese Brüder im Geiste durch mit der Welt.
Auswandern ist dann keine Option mehr.
#uselections #trump #faschismus #demokratie #harris
