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Items tagged with: AmpelAus


CSU-Chef Söder sieht einzig die SPD ohne Scholz als Koalitionspartner

Nicht mit der Lindner-FDP. Und mit der SPD nur ohne Scholz: CSU-Chef Söder macht sich laut Gedanken über mögliche Koalitionspartner der Union. Mit den Grünen will er gar nichts zu tun haben. Vor allem nicht mit einem.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/soeder-union-koalition-spd-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AmpelAus #MarkusSöder #Union


Lindner warnt im Bericht aus Berlin vor "Ampel-Light"

"Ich bin Experte für SPD und Grüne", sagt Ex-Finanzminister Lindner. Im Bericht aus Berlin warb er für sich und seine FDP als Koalitionspartner einer möglichen CDU-geführten Regierung. Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün - das sei "Ampel-Light".

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bab-ampel-aus-lindner-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AmpelAus #BaB #Lindner


Hab ich schonmal geschrieben wie stark ich #Annalena #Baerbock finde?
Bei #Maischberger war sie sehr deutlich zum Ampel-Aus und den Gründen.

https://youtu.be/OB-ooUd02GQ

#Annalena_Baerbock
#ampelAus
#Haushalt
#Lindner


Dass #Merz und die #CDU/#CSU schnellstmöglich #Neuwahlen wollen und von der Notwendigkeit einer stabilen Regierung reden, ist strategisch nachvollziehbar, aber sachlich falsch und gefährlich:

1️⃣ Die Regierung ist stabil - dafür sorgt das #Grundgesetz.

2️⃣ Wir brauchen ein stabiles Parlament, das wichtige Beschlüsse vor Neuwahlen fassen muss (v.a. Staatshaushalt 2025 und Sicherung des Bundesverfassungsgerichts). Das wäre im Wahlkampf völlig unrealistisch.

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#Scholz #AmpelAus #Bundestag