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Items tagged with: Merz
Der Instrumentalist cartoons.guido-kuehn.de/der-in… Merz würdigt auf X Margot Friedländer und sieht uns in der Verantwortung ihr Werk fortzutragen. Schöne Worte, staatsmännisch.
"The whole of #Europe looked to Berlin today in the hope that #Germany would reassert itself as an anchor of stability & a pro-European powerhouse," said Jana Puglierin, head of the Berlin office of the European Council on Foreign Relations think-tank. "That hope has been dashed. With consequences way beyond our borders."
Nine lawmakers abstained while 307 voted against #Merz, said Bundestag President Julia Kloeckner.
While not a fatal setback, #Merz's failure to win backing at the first attempt is a first for post-war #Germany & an embarrassment for a man who has promised to restore German leadership on the world stage.
Most immediately, it threw into doubt the trips Merz had planned to #France & #Poland on Wednesday as the new chancellor.
#Germany's #Merz fails to be elected chancellor in unprecedented debacle
German conservative leader #FriedrichMerz failed to secure enough parliamentary votes to become chancellor on Tuesday, throwing politics in #Europe's largest #economy into disarray as it seeks to emerge from #recession and stem #FarRight #extremism.
#DEpol #USpol
👉"Wir sind im #PräFaschismus" 👈 #MarinaWeisband 1)
@afelia
(1/n)
Wie sehr gleichen sich doch die Wege in den #Faschismus:
Die neue Regierung der Erben der #WeimarerRepublik und der #NS-Diktatur in Gestalt des bereits angezählten #DochNochKanzlers #Merz ist noch einen Schritt hinter dem schon "100 Tage" im Amt befindlichen #tRump.
NOCH sollen in #Deutschland vulnerable Gruppen wie schwangere, Kinder und kranke Asylsuchende NICHT...
archive.is/2025.05.08-221934/w…
Cc @Nonilex
#Merz hätte nie Kanzler werden dürfen. Wer immer noch Zweifel hat, der kann sich gerne diese 5-teilige Doku anschauen. Es ist einfach so creepy.
Inside CDU
INSIDE CDU ist eine Dokureihe über den Weg der Union zur Macht: Exklusive Einblicke indie innerste Schaltzentrale der Kanzlerpartei.ZDF
Wie kommst du darauf?
i:/Ich bin kein Gericht und muss nicht von einer #Unschuldsvermutung ausgehen. /i
Im Fall von Politikern lehrt die Erfahrung meist: der Fisch stinkt vom Kopf.
#Merz is ja beileibe kein unbeschriebenes Blatt, wie unbeschrieben, wissen viele nicht:
mastodon.social/@HistoPol/1140…
Und über #Klingbeil schreibt schon die Presse vom Old-Boys-Network bei den Ernennungen. #Esken ist schon mal raus.
Bis auf #Pistorius sind alle neu.
/s: was soll schon schief gegen? /s
HistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴 (@HistoPol@mastodon.social)
@Recherchebuero_Schaumburg #DEpol #Lobbyismus #FriedrichMerz #Wahlen2025 #Bundestagswahl (2/3) ...noch etwas schreiben. Das der CDUler Kontakte zur #INSM hat, liegt sehr nahe: "#FriedrichMerz war bereits am Aufbau der INSM beteiligt.Mastodon
Mit Friedrich #Merz wird Deutschland nun von einem Kanzler regiert, der so enge Verbindungen zur finanzstarken Wirtschaftslobby hat wie kaum jemand vor ihm in diesem Amt. Eine Einschätzung aus lobbykritischer Perspektive
Merz’ Karriere ist von früh an geprägt durch unangemessenen Umgang mit Interessenkonflikten. Schon früher als Bundestagsabgeordneter verdiente er kräftig nebenbei – bis zu einer Viertel-Million jährlich. Und dann klagte er auch noch gegen die Offenlegung dieser Nebentätigkeiten.
Dabei kam es auch zu klaren Interessenkonflikten: Als Anwalt vertrat er einen Kohlekonzern vor der CDU-Landesgruppe im Bundestag, der er selbst angehörte. Auch sein Aufsichtsratsmandat bei der in Cum-Ex-Geschäfte verwickelten HSBC Bank steht in der Kritik. /1
Prima #Infografik von @katapultmagazin zur #Kanzlerwahl.
#Merz ist der erste Regierungschef der Bundesrepublik, der auf Anhieb keine Mehrheit im Bundestag hinter sich bringen konnte. Und auch sein Ergebnis im zweiten Wahlgang ist ziemlich schwach.
"Keine #Lebensmittel, kein #Treibstoff, keine #Medikamente"
fr.de/politik/israels-sicherhe…
bzw., wie Staatsekretär #FlorianHahn es formulieren würde:
"die ständigen Unterstellungen, dass sich #Israel nicht an das #Völkerrecht halte, sind aus meiner Sicht unerträglich, liebe Kolleginnen und Kollegen"
.. naja, ab morgen muss sich der #Kanzler Friedrich #Merz ja wohl oder übel öffentlich positionieren.
🌐
Situation in Gaza spitzt sich: Israels Sicherheitskabinett streitet über Hilfsgüter
Während im Gazastreifen nach 60-tägiger israelischer Blockade eine Hungersnot droht, kann sich die Regierung mit den UN nicht einigen. Und die Lage wird schlimmer.www.fr.de
@tino76H
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(6/6) Kurze Wahlanalyse zur #Bundestagswahl 2025
... im öffentlichen Diskurs zu begraben, wurde es trotz hoher Inflation und #KlimaKrise zum wichtigsten Thema.
Lachende Dritte waren die Blauen.
Anders ausgedrückt: ein kollektiver Schuss der demokratischen Parteien ins Blaue.
//
@tino76H
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(5/n) Kurze Wahlanalyse
... Eine in einem #TheEconomist-Podcast vor ein paar Wochen diskutierte Untersuchung zu rechten Parteien in #Europa zeigte, dass die demokratischen Parteien bei Wahlen *immer* an Anteilen verloren, wenn die Rechte die Wahlkampfthemen bestimmte.
So war es auch in #Deutschland:
Während sich #Ampel und #Union in 2024 verbal "zerfleischten", anstatt die #Flüchtlingsthematik zu lösen und...
@tino76H
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(4/n) Kurze Wahlanalyse
...ihr Wählerpotential zurecht deutlich ausbauen (4,9%->8,8%). 1)
Die #Unionsparteien schließlich gewannen durch das Versagen der #Ampel-Parteien im Jahr 2024 etwas hinzu. Aus meiner Sicht ist dies überwiegend dem generellen gesellschaftlichen und parteipolitischen Rechtsruck geschuldet.
Ein Beweis für diese These ist die
exakte Verdopplung der in Teilen beweisbar rechtsextremen AfD-Stimmen: 10,4%->20,8%. 1)
...
@tino76H
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(3/n) Kurze Wahlanalyse
... ... noch immer 79,2% der Wähler der Auffassung, das Braun *gar* nicht geht (#AfD 20,8% 1))...,
... das die womöglich 5. Kolonne des Kremls *noch* nicht geht (#BSW 4,981%). 1)
Die #Linke...
... hat durch die den Weggang der Kreml-treuen WagenKNECHT und ihren PR-wirksamen #TikTok-Star
an Glaubwürdigkeit gewonnen,
... konnte durch die quasi-Aufgabe des #Markenkerns der #SPD, #SozialeGerechtigkeit,...
@tino76H
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(2/n) Kurze Wahlanalyse
... Inakzeptabel fanden die #deutschen Wähler...
... die nur noch für (etwas) besser Verdienende tragbaren Energiepreise,
... die Inflation und
... ein unzureichend durchdachtes, unsoziales #Heizungsgesetz, was v. a. viele Ältere über kurz oder Lang "Haus und Hof" gekostet hätte.
Zum Glück waren...
#Politik #DEpol #Merz #Wahlen2025
(1/n) Kurze Wahlanalyse
Würde ich nicht sagen.
Bei demokratischen Wahlen wird im Verhältniswahlrecht der gewählt, der aus Sicht des Wählers das "kleinste Übel" darstellt.
Die Wähler wollten auf keinen Fall mehr...
...eine #Ampel,
...eine Partei, die die eigene Regierung sabotiert aus parteipolitischem Kalkül (#FDP),
...einen #Backbencher-Kanzler ohne ausreichende Führungsqualitäten (#Scholz).
...
Ich kann Friedrich #Merz nur empfehlen, diese Koalition nicht so zu führen, wie er die letzten Verhandlungen geführt hat. Sonst wird diese Koalition scheitern.
Demokratie bedeutet auch zuzuhören und auf sein Gegenüber einzugehen - mit Druck und Ansagen wird er nicht weit kommen.
faz.net/podcasts/f-a-z-podcast…
Das Verhandlungsgeschick des Herrn Merz: „Altmodisch und kompromisslos“
Die Ko-Fraktionschefin der Grünen, Katharina Dröge, berichtet über ihre zähen Verhandlungen mit dem Kanzlerkandidaten der Union zur Lockerung der Schuldenbremse.Corinna Budras (Frankfurter Allgemeine Zeitung)
