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Items tagged with: politik
Putin zu Besuch in Peking: Militärische Hilfe, ganz zivil
Ohne chinesische „Dual Use“-Güter würde Putins Kriegsmaschinerie nicht so funktionieren. Auch um diesen Handel dürfte es beim Besuch in China gehen.#China #XiJinping #Russland #WladimirPutin #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Putin zu Besuch in Peking: Militärische Hilfe, ganz zivil
Allianz der schönen First Ladies gegen Putin: Olena Selenska besucht Tamara Vučić
Geballte Frauenpower – und ein Zeichen für die ganze Welt: Erstmals seit Beginn der russischen Invasion hat jetzt ein ukrainischer Spitzenpolitiker das eigentlich Russland-freundliche Serbien besucht.exxpress.at
“Swift Response“: NATO startet größte Luftlande-Übung der Geschichte
Die große Luftlandeübung mehrerer NATO-Staaten über Rumänien ist in die Hauptphase getreten. Militärtransporter setzen am Montag südlich der siebenbürgischen Stadt Cluj (früher Klausenburg) Fallschirmjäger ab, die - so das Übungsszenario - einen von …exxpress.at
Überraschungsbesuch: US-Außenminister Blinken in Kiew eingetroffen
US-Außenminister Antony Blinken ist zu einem unangekündigten Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Er kam Dienstagmorgen mit einem Nachtzug aus Polen an, wie ein ihn begleitender Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete.exxpress.at
Die Todsünde von Annalena Baerbock - reitschuster.de
Statistik statt Bauchgefühl: Der Mathematik-Professor Thomas Rießinger weist jetzt mit Hilfe von nüchternen Zahlen nach, dass die Grünen-Frontfrau der Eitelkeit erlegen ist. Hier seine entlarvende Analyse.Ekaterina Quehl (reitschuster.de)
CDU-Mann Wanderwitz will ganz offen die Demokratie abschaffen – wegen AfD - reitschuster.de
Was für eine Selbstentlarvung! Pseudo-Demokraten wie der Ex-Ostbeauftragte und seine Gesinnungsgenossen Faeser, Haldenwang & Co sind für unsere Demokratie weitaus gefährlicher als verwirrte Rentner mit absurden Umsturzplänen.Boris Reitschuster (reitschuster.de)
Reform des EU-Asylsystems wurde final beschlossen
Der Rat der EU-Mitgliedstaaten hat am Dienstag in Brüssel die Reform des EU-Asylsystems final abgesegnet. Das Ziel der neuen EU-Regelungen, die im April angekündigt wurden, ist, die irreguläre Migration einzudämmen.exxpress.at
Gefährliche Drohung und Nötigung: FPÖ-Chef Kunasek wird wohl erneut ausgeliefert
Der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek dürfte Dienstagabend bei der Sitzung des steirischen Landtags wohl ein drittes Mal auf Antrag der Staatsanwaltschaft Klagenfurt ausgeliefert werden.exxpress.at
Jetzt eskaliert es: Klage gegen grüne EU-Spitzenkandidatin Lena Schilling eingebracht
Ein Woche nachdem der „Standard“ die Affäre um Lena Schilling ins Rollen gebracht hat, eskaliert der Polit-Skandal – Veronika und Sebastian Bohrn Mena haben jetzt Klage gegen die Jungpolitikerin eingereicht. Das berichtet das "Ö1 Mittagsjournal".exxpress.at
Hat jemand tipps wie ich einem Teil meiner Familie beibringen kann, das die AFD keine gute wahl ist?
Ich scheitere da jedes mal an der Diskussion und sie kommen nur mit Argumenten ich soll nich auf die "Propaganda Presse" usw hören. Ich weis nicht wie ich dagegen argumentieren soll. Ich da scheiter da immer D:
Habt ihr Tipps, wär da sehr dankbar.
Jeden Tag lesen wir was die #Nazis mit #Deutschland vorhaben & wie ihre konkreten Strategien aussehen.
Leider erfahren wir dagegen fast nichts darüber, warum die "große" #Politik, #Justiz und #Verwaltung sie dabei nicht aufhalten wollen.
100 Millionen Dollar! Trump droht Mega-Steuernachzahlung
Dem früheren US-Präsidenten Donald Trump (77) droht laut einem Medienbericht möglicherweise eine Steuernachzahlung in der Höhe von 100 Millionen Dollar (92,77 Mio. Euro).exxpress.at
Anschlag auf linkes Zentrum in Bayern: Zerborstene Scheiben
Der linke Treffpunkt Stern in Aschaffenburg steht im Fadenkreuz von Neonazis und Querdenker*innen. Nun wurde versucht, ihn in Brand zu setzen.#RechteGewalt #Rechtsextremismus #Brandanschlag #Bayern #Antifa #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Anschlag auf linkes Zentrum in Bayern: Zerborstene Scheiben
Anschlag auf linkes Zentrum in Hessen: Zerborstene Scheiben
Der linke Treffpunkt Stern in Aschaffenburg steht im Fadenkreuz von Neonazis und Querdenker*innen. Nun wurde versucht, ihn in Brand zu setzen.#Hessen #RechteGewalt #Rechtsextremismus #Brandanschlag #Antifa #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Anschlag auf linkes Zentrum in Hessen: Zerborstene Scheiben
Neue Rufe nach „Kalifat“: 2300 Islamisten demonstrieren schwer bewacht in Hamburg
Schon wieder: Rund 2300 Menschen haben nach Angaben der Polizei an einer Demonstration der islamistischen Gruppierung Muslim Interaktiv in Hamburg teilgenommen.exxpress.at
Er droht wieder: Medwedew will London und Paris angreifen
Der frühere russische Präsident und heutige Vize-Vorsitzende des Nationalen Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew, hat London und Paris mit drastischen Gegenschlägen im Falle ukrainischer Angriffe mit britischen oder französischen Marschflugkörpern gedroh…exxpress.at
Mahrer (ÖVP) fordert: Asyl-Zuzug nach Wien endlich stoppen!
Nachdem Wiens Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) gegenüber der ORF-Sendung "Wien heute“, die vom Innenministerium geplante Verschärfung beim Familiennachzug grundsätzlich positiv beurteilt, sollte die rot-pinke Stadtregierung auch selbst Maßnahmen zur…exxpress.at
Die grüne Arroganz der Macht | Preußische Allgemeine Zeitung
Obwohl die Grünen wie kaum eine zweite Partei regelmäßig an der Wirklichkeit scheitern, bestimmen sie seit Jahrzehnten den Zeitgeist. Das führt kurzfristig zu Ignoranz gegenüber Kritik – und langfristig in den Niedergang von Partei und Landpaz.de
Schon wieder verhaftet: Greta Thunberg bei Anti-Israel-Protest in Malmö von Polizei abgeführt
Bei den Protesten gegen die Teilnahme Israels am Eurovision Song Contest in Malmö sind mehrere Menschen von der Polizei abgeführt worden, darunter auch Klima-Ikone Greta Thunberg (21) – erneut mit Palästinensertuch.exxpress.at
Bündnis S. Wagenknecht hat die Falschmeldungen zu angeblichen Französischen Truppen in der Ukraine aus Russischen Lügen übernommen und dann aktiv verbreitet — und Wagenknecht hat das explizit gerechtfertigt, weil Macron sowas vielleicht irgendwann machen könnte:
Das ist viel krasser, als ich dachte.
Ukraine-Krieg: Die Wagenknecht-Partei und der Weg einer Lüge
Die Behauptung, dass Frankreich offiziell Truppen in die Ukraine schicke, wird von Politikern der Wagenknecht-Partei verbreitet und verschärft. Die Parteigründerin verteidigt das.Andreas Kynast (ZDFheute)
Neue Verschärfung bei Familiennachzug: Jeder 2. Flüchtling muss zu DNA-Test
Die von der ÖVP angekündigten Verschärfungen beim Familiennachzug treten kommende Woche in Kraft. Per Erlass soll dann etwa die Zahl der DNA-Tests "massiv erhöht" werden, kündigte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Freitag in einer Pressekonferenz…exxpress.at
EU-Wahl: Mehr als 10.000 Wahllokale für die Wahl am 9. Juni
Am 9. Juni wählt Österreich seine EU-Abgeordneten neu. Die ersten Vorbereitungen für die Wahllokale laufen bereits, etwa in Wien. Insgesamt werden die knapp 6,4 Millionen Wahlberechtigten in ganz Österreich ihre Stimme in voraussichtlich mehr als 10.exxpress.at
Mahrer kritisiert rot-pinkes Wien: „Dem Antisemitismus muss endlich der Nährboden entzogen werden!”
„Wir müssen alles daransetzen, entschieden gegen Antisemitismus in Wien und Österreich aufzutreten. Die in der Nacht erfolgte Räumung auf dem Gelände des Alten AKHs war angesichts dessen die vollkommen richtige Entscheidung und hat nun einen Schlusss…exxpress.at
Nach „Kalifat“-Rufen: SPÖ will Verbotsgesetz
SPÖ Burgenland-Klubobmann Roland Fürst rechnet damit, dass es auch in Österreich zu ähnlichen Szenen wie in Hamburg kommen wird, wo radikale Islamisten für die Einführung eines Kalifats demonstriert haben.exxpress.at
„Jugend in Deutschland 2024“ - „Deutlicher Rechtsruck“ | Preußische Allgemeine Zeitung
Umfrage unter zweitausend 14- bis 29-Jährigen sorgt für Wirbelpaz.de
#afd #politik #wahlkampf #noAfD #noNazis #problem #verarschung
♲ TRue - 2024-05-06 15:31:04 GMT
Da sich der deutsche " #Patriot " der #AfD zu fein ist, selbst zu arbeiten, lässt er das entspannt die ungarischen Gastarbeiter machen, für deren Vertreibung er sich einsetzt. (Vielen Dank: Fakten gegen Rechts)
Nach Hamas-Angriff: Neuer Chef für Israels Militärgeheimdienst
Nach der Rücktrittsankündigung des Direktors des israelischen Militärgeheimdienstes hat Israels Armee seinen Nachfolger bekannt gegeben. General Schlomi Binder werde das Amt übernehmen, teilte das Militär am Donnerstag mit.exxpress.at
Verzweifelter Arbeitskampf in Sachsen: Aussperrung statt Tarifvertrag
180 Tage haben Beschäftigte einer Recyclingfirma in Espenhain gestreikt. Jetzt werden sie ausgesperrt. Eine bittere Niederlage für die IG Metall.#Arbeitskampf #Streik #IGMetall #Arbeitgeber #Tarifvertrag #Sachsen #Deutschland #Politik
Verzweifelter Arbeitskampf in Sachsen: Aussperrung statt Tarifvertrag
Nazi-Vergleich: Ex-BZÖ-Mann Grosz zeigt SPD-Chefin Saskia Esken an
Der frühere BZÖ-Politiker und heutige Polit-Kommentator Gerald Grosz hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken (62) bei der Staatsanwaltschaft wegen Verharmlosung der Verbrechen des Nationalsozialismus angezeigt.exxpress.at
INSA-Meinungsforscher: “Mehrheit für spürbare Korrektur bei Migration”
Hermann Binkert (59) ist Chef des renommierten Meinungsforschungsinstituts INSA, das auch für den eXXpress die aktuellen Umfragen erhebt. Er sagt: "Die große Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich eine spürbare Kurskorrektur in der Migrationspolitik."exxpress.at
Umfrage-Hammer: Sahra Wagenknecht räumt ab
Sahra Wagenknecht ist weiter auf Höhenflug: Vier Monate vor der Landtagswahl in Thüringen am 1. September sieht eine neue INSA-Umfrage das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus dem Stand bei 16 Prozent.exxpress.at
EU-Wahl: Nur 6% der stimmberechtigten Austro-Europäer nehmen teil
Nur sechs Prozent der in Österreich lebenden EU-Bürger nehmen an der EU-Wahl teil, obwohl theoretisch bis zu 760.000 stimmberechtigt sind. Dennoch haben sich nur 45.091 angemeldet. Besonders gering ist der Anteil in der Steiermark.exxpress.at
Willi gegen Anzengruber: Stichwahl um Innsbrucker Bürgermeisteramt gestartet
Die Innsbrucker Bürgermeisterstichwahl zwischen Amtsinhaber Georg Willi (Grüne) sowie Herausforderer und Ex-ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber (JA - Jetzt Innsbruck) hat begonnen.exxpress.at
"Sabotage des Meinungsbildungsprozesses" soll Straftat werden - reitschuster.de
Felor Badenberg fordert die Bundesregierung auf, Desinformation und Propaganda unter Strafe zu stellen und merkt offenbar nicht, in was für ein Fettnäpfchen sie tritt.Ekaterina Quehl (reitschuster.de)
Alte Waffenrechtsverschärfung im neuen Gewand - reitschuster.de
Das bereits jetzt schon restriktive Waffenrecht soll weiter verschärft werden. Unter dem Vorwand „Entwaffnung von Extremisten“ will Faeser offenbar erreichen, dass nur noch „politisch Zuverlässige“ Waffe besitzen dürfen. Ein Gastbeitrag.Ekaterina Quehl (reitschuster.de)
Meloni kündigt EU-Kandidatur an: “Wollen italienisches Vorbild nach Europa bringen”
Italiens Premierministerin Giorgia Meloni plant, als Spitzenkandidatin ihrer Regierungspartei "Fratelli d'Italia" bei den EU-Parlamentswahlen im Juni anzutreten.exxpress.at
