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Items tagged with: SPD
Juso-Kritik an SPD-Spitze: "Was war das eigentlich für eine Shit Show?"
Angesichts der Debatte um die SPD-Kanzlerkandidatur haben die Jusos die Parteispitze kritisiert. Diese habe in der Diskussion einen klaren Plan vermissen lassen. Die Ausgangslage vor der Neuwahl sei nun noch schwieriger.
@EngelMichelmann
#DEpol #Wahlen2025
Ironischerweise könnte eventuell gerade die Führungsschwäche der #SPD auch eine Chance dafür sein, einen #BlackRockKanzler, der nicht ein #BGE einführt, sondern auch noch das #Bürgergeld abschaffen will, zu verhindern.--Ein Kommentar:
Ist die Thüringer Koalition aus #SPD, #CDU und dem #BSW bei einer gleichzeitigen Sperrminorität der #AfD ein zukünftiges Model für den Bund?
Aus meiner Sicht auf keinen Fall.
Wir benötigen eine nach vorne gerichtete Politik und keinen konservativen, sich selbst lähmenden Minimalkonsens.
spiegel.de/politik/thueringen-…
Verhandlungen in Thüringen: CDU, SPD und BSW einigen sich offenbar auf Koalitionsvertrag
In Sachsen sind die Verhandlungen geplatzt, in Thüringen hat man offenbar zu einem Kompromiss gefunden. Die Verhandler von CDU, SPD und BSW wollen am Freitag einen Vertrag für die Landesregierung vorstellen.DER SPIEGEL
These:
> Der Schutz von Akteuren, die 28,5 Mrd. € geklaut haben (…) sei geeignet, das Vertrauen in den #Rechtsstaat und seine Institutionen zu untergraben.
Antithese:
> … über illegale Gewinne von Banken in Milliardenhöhe [verlor] #Bundesfinanzminister #Lindner kein einziges Wort
Synthese 🤔🤷:
7.11. Jörg #Kukies #SPD leisted Amtseid als Finanzminister:
> Gerechtigkeit gegen jedermann üben…
bundestag.de/dokumente/textarc…
sn-online.de/wirtschaft/cumcum… (16.7.'24) via @FrauRettich 🙏
CumCum-Betrüger: Welche Behörde schützte die Kriminellen?
Die ehemalige Staatsanwältin Anne Brorhilker kämpft nun politisch gegen Steuerkriminelle. Es geht um CumCum-Geschäfte. Deren Dimension ist enorm – genauso wie die staatliche Untätigkeit.Thomas Magenheim (Schaumburger Nachrichten)
Ein Szenario, das ich durchaus für nicht unwahrscheinlich halte:
Die #SPD begehrt gegen Scholz auf und zwingt ihn, auf eine erneute Kandidatur zugunsten von #Pistorius zu verzichten. In Umfragen holt die SPD massiv auf, während die #CDU an Prozenten verliert. In einer ÖRR-Selbstbeweihräucherungsrunde platzt Merz mal wieder etwas Rassistisches heraus, und die Presse stürzt sich darauf. Um eine erneute Niederlage zu verhindern, wird #Merz gezwungen, auf seine Kanzlerkandidatur zu verzichten, zugunsten von #Söder. Dieser wird Kanzler und koaliert, trotz ursprünglicher Ablehnung, mit den Grünen. Die #AfD steigt weiter in den Umfragen und holt sich 2026 zwei von vier Landtagswahlen.
Ich bin mir ziemlich sicher, dass auch bei #Gruenen und #spd diskutiert wurde, ob und wie man gut aus der #Ampel aussteigen kann - alles andere wäre schlicht naiv.
Aber die dreiste Verlogenheit, mit der #Lindner und #fdp das durchgezogen haben, das ist schon ein anderes Kaliber.
Und "D-Day" ist so geschmacklos wie alles aus dieser Partei.
Hier n Giftlink: zeit.de/politik/deutschland/20…
Christian Lindner: Das liberale Drehbuch für den Regierungssturz
Geheime Sitzungen, Präsentationen, Strategiepapiere: Recherchen der ZEIT zeigen, wie die FDP den Bruch der Ampel wochenlang vorbereitete. Der Name der Operation: "D-Day"Robert Pausch (ZEIT ONLINE)
Es tut mir leid, aber um über das „Vermeiden politischen #Dualismus‘“ nachzudenken, ist es deutlich zu spät, insbesondere als #CDUCSU-Mitglied.
Immerhin wissen wir jetzt, was „nie wieder“ bedeutet: „alle 100 Jahre“. Danach könnte es wirklich „nie wieder“ bedeuten, weil niemand mehr übrig ist.
(Dass #FDP und #SPD den Schuss nicht gehört haben, will ich damit nicht in Frage stellen.) (2/2)
