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Items tagged with: AFD
Die #AfD ist nicht nur ein Naziladen sondern auch eine kriminelle Vereinigung.
Geldwäsche, Korruption.
Heute Abend wurde dem JA Vorsitzenden die Immunität entzogen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-gnauck-bundestag-immunitaet-102.html
Immunität von AfD-Abgeordnetem Gnauck aufgehoben
Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten und Bundesvorsitzenden der "Jungen Alternative", Hannes Gnauck, aufgehoben. Hintergrund sind nach ARD-Informationen ĂuĂerungen in seiner Zeit bei der Bundeswehr.tagesschau.de
Der Bundestag hat heute nicht nur die Immunität von Petr #Bystron aufgehoben, sondern auch die des #AfD-Abgeordneten Hannes #Gnauck. Grund sei ein Disziplinarverfahren aus seiner Zeit bei der Bundeswehr, Gnauck soll dort gegen Asylbewerber gehetzt haben:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-gnauck-bundestag-immunitaet-102.html
Immunität von AfD-Abgeordnetem Gnauck aufgehoben
Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten und Bundesvorsitzenden der "Jungen Alternative", Hannes Gnauck, aufgehoben. Hintergrund sind nach ARD-Informationen ĂuĂerungen in seiner Zeit bei der Bundeswehr.tagesschau.de
Nach Maximilian Krah nun auch Hausdurchsuchungen beim #AfD-Politiker Petr #Bystron in Berlin und Bayern sowie auf Mallorca. Der Verdacht laute Bestechlichkeit und Geldwäsche:
Immunität aufgehoben: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Bundestagsabgeordneten Bystron
Der AfD-Politiker Petr Bystron steht im Verdacht, Zahlungen aus Russland erhalten zu haben. Seit dem Vormittag lässt die Generalstaatsanwaltschaft Mßnchen nach SPIEGEL-Informationen mehrere Objekte in Berlin, Bayern sowie auf Mallorca durchsuchen.JÜrg Diehl (DER SPIEGEL)
Wenn der Verfassungsschutzchef erster Wahlkämpfer wird
ThĂźringens Verfassungsschutzpräsident Kramer gibt jede vorgeschriebene Neutralität auf: âBis zum Wahltagâ werde er âalles tunâ, um sich gegen einen AfD-Wahlsieg âzur Wehr zu setzenâ.Online Redaktion (JUNGE FREIHEIT)
Kommentar zum OVG-Urteil: Ein Verbot der AfD ist ßberfällig
Der AfD geht es nur noch ums Hassen und Radikalisieren. Sie will das Vertrauen in den Staat untergraben, meint Lothar Lenz. Nach dem Urteil von MĂźnster sollte der Verfassungsschutz jetzt Material fĂźr ein Verbotsverfahren sammeln.Lothar Lenz (tagesschau.de)
Krah zieht sich aus Bundesvorstand zurĂźck â das steckt dahinter
Paukenschlag bei der AfD: EU-Spitzenkandidat Krah zieht sich aus dem Bundesvorstand zurßck. Gegenßber der JUNGEN FREIHEIT erklärt er, warum er beim kommenden Parteitag nicht mehr fßr die Parteispitze kandidiert.Online Redaktion (JUNGE FREIHEIT)
CDU-Mann Wanderwitz will ganz offen die Demokratie abschaffen â wegen AfD - reitschuster.de
Was fßr eine Selbstentlarvung! Pseudo-Demokraten wie der Ex-Ostbeauftragte und seine Gesinnungsgenossen Faeser, Haldenwang & Co sind fßr unsere Demokratie weitaus gefährlicher als verwirrte Rentner mit absurden Umsturzplänen.Boris Reitschuster (reitschuster.de)
AfD-Stadtrat nach Brandanschlag: âIch hĂśre nicht aufâ
In der Nacht zum Montag klirren Scheiben, dann fliegt ein Brandsatz auf das Wohnhaus des AfD-Stadtrates Olaf SchĂśder. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt. SchĂśder, der kein AfD-Mitglied ist, berichtet der JF Ăźber die Stimmung in Halle.Sven Versteegen (JUNGE FREIHEIT)
Was die AfD mit Verrohung und der Diskurslage zu tun hat
Bei âhart aber fairâ wird darĂźber gestritten, wer wen âverrohtâ und wer wen und bei welcher Gelegenheit als âNaziâ bezeichnet hat.Ulrich ClauĂ (JUNGE FREIHEIT)
#BreakingNews #Legal #Fascists
*#BjĂśrnHĂścke--Leading German fascist convicted*
(1/n)
#Justitia omnibus, #Justice For All, the state motto of Washington, D.C. holds true in Germany.
Germany's most infamous #fascist, the state leader of the the fascist #AfD in #Thuringia and quite likely the next prime minister ("Governor") of the Free State of Thuringa, #BjĂśrnHĂścke, was held to account by the district court in Halle: 13,000 EUR.
What for, you might ask?...
Das "hochgefährliche" Netzwerk der Burschenschafter in der AfD
Zahlreiche Abgeordnete und Mitarbeiter der AfD in Parlamenten haben BezĂźge zu Burschenschaften. Nach Recherchen von Report Mainz ist das Netzwerk grĂśĂer als bisher bekannt. Experten halten es fĂźr "hochgefährlich".
Und die vĂślkischarische #AfD - NAZI-HeulBoje #Trixi legt gleich hysterisch nach; Gezielte Delegitimierung der deutschen #Justiz und des Staates. đĽ´
Hintergrund: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/verfassungsschutz-darf-afd-weiter-beobachten-a-7bbec650-2d5e-4e8d-8f51-2f5b1169673e ...
#VonStorch #Verfassungsschutz #FCKAfD #NoAfD #FCKNZS #NoNAZIS #AfDVerbotJETZT #Europawahl
Rechtsextremistischer Verdachtsfall: Verfassungsschutz darf AfD weiter beobachten
Im Streit Ăźber die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz hat das Oberverwaltungsgericht MĂźnster die Berufungsklage der AfD abgewiesen. Der Verfassungsschutz darf die Partei weiter beobachten.DER SPIEGEL
Mit Georg #Pazderski verlässt ein prominenter Vertreter die #AfD. Laut dem frĂźheren Landes- und Fraktionsvorsitzenden in Berlin hätte sich die AfD "immer weiter" von seinen politischen Ăberzeugungen entfernt. Viele Werte und Positionen der GrĂźnder seien mittlerweile aufgeweicht oder sogar ins Gegenteil verkehrt worden.
FrĂźherer Berliner Parteichef Georg Pazderski tritt aus der AfD aus
Seit 2013 war Georg Pazderski Mitglied der AfD, bis vor drei Jahren Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus. Jetzt verlässt er die Partei, weil sie sich "immer weiter" von seinen politischen Ăberzeugungen entfernt habe.www.rbb24.de
Zur diesjährigen #Europawahl mĂśchte ich einige Kandidierende schriftlich befragen. Darunter sind auch Mitglieder der #AfD. Habt ihr eine #Idee fĂźr eine angemessene GruĂformel zum Schluss?
âMit freundlichen GrĂźĂenâ kommt nicht in Frage und formuliere ich âMit antifaschistischen GrĂźĂenâ, kann ich wohl keine (sachliche) Antwort erwarten.
Kontext: Es geht um https://ieji.de/@rita/112412173993749501
#EUWahl2024 #EPWahl2024 #Europawahl2024
rita (@rita@ieji.de)
Mal wieder treten von den etablierten, das heiĂt derzeit in einem #Landesparlament der BRD oder im #Bundestag vertretenen, #Parteien mal wieder Leute zur #Europawahl an, welche aktuell bereits ein politisches #Wahl-#Mandat haben.ieji.de
#Trotz allem im TV ...
Gerade #gesehen
Das #Erste, also das #deutsche #staatlich #alimentierte #Fernsehen, gibt #Beatrix von Storch eine #BĂźhne, um das #Urteil gegen die #AfD aus #rechtsextremer Sicht zu #kommentieren!
"Hart_aber_Fair"
Muss das so. oder kann das weg?
Kommentar zum OVG-Urteil: Ein Verbot der AfD ist ßberfällig
Der AfD geht es nur noch ums Hassen und Radikalisieren. Sie will das Vertrauen in den Staat untergraben, meint Lothar Lenz. Nach dem Urteil von MĂźnster kann der Verfassungsschutz jetzt Material fĂźr ein Verbotsverfahren sammeln.
#Kommentar #AfD #Verfassungsschutz
Kommentar zum OVG-Urteil: Ein Verbot der AfD ist ßberfällig
Der AfD geht es nur noch ums Hassen und Radikalisieren. Sie will das Vertrauen in den Staat untergraben, meint Lothar Lenz. Nach dem Urteil von MĂźnster sollte der Verfassungsschutz jetzt Material fĂźr ein Verbotsverfahren sammeln.Lothar Lenz (tagesschau.de)
AfD: CDU-Politiker Wanderwitz drängt auf schnellen AfD-Verbotsantrag
Nach dem MĂźnsteraner Urteil wird die Debatte um ein Parteiverbot wieder lauter. Der ehemalige Ostbeauftragte sagt, im Osten sei die Partei nur gerichtlich zu stoppen.Christian Parth (ZEIT ONLINE)
"Das Urteil ist gefallen: Der Verfassungsschutz stuft die #AfD als Bundespartei zu Recht als rechtsextremistischen #Verdachtsfall ein, hat das Oberverwaltungsgericht MĂźnster (OVG) am Montagmorgen entschieden. Die Partei darf damit weiter mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden."
#verfassungsschutz #afdverbot #AfDrausausdenParlamenten
Urteil in MĂźnster: Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen
Der Verfassungsschutz darf die AfD weiter mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten. Das geht aus einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts in MĂźnster hervor.Annika Leister (t-online)
Die Entwicklungen in GroĂbritannien sind sehr bedenklich.
Es wurde das "Ruanda-Gesetz" verabschiedet, obwohl der Oberste Gerichtshof es fßr rechtswidrig erklärte. Jetzt werden tausende geflßchtete Menschen in Handschellen aus ihren Wohnungen gezerrt.
Gleichzeitig wird aktuell ein Vorschlag zum Verbot von Protestgruppen wie Just Stop Oil (britische Letzte Generation) dem Kabinett vorgelegt. Das Innenministerium zeigt sich offen.
Ein Vorgeschmack auf unsere nächste Regierung?
Weil sie rechte Parteien wählen: Fratzscher maĂregelt Jungwähler
In der Wählergunst der jungen Generation liegt die AfD laut einer Studie vorne. Nun warnt Ăkonom Marcel Fratzscher vor rechten Parteien in Europa. Die Jungwähler seien zu naiv.Online Redaktion (JUNGE FREIHEIT)
Thßringens Innenminister: AfD trägt Hauptschuld an Gewalt gegen Politiker
Keine Partei wird so oft Opfer gewalttätiger Ăbergriffe wie die AfD. Dennoch sieht ThĂźringens Innenminister Georg Maier die Partei als Hauptgrund fĂźr die angespannte Situation in Deutschland.Online Redaktion (JUNGE FREIHEIT)
Erinnert ihr euch noch an diese âStudieâ zu #AfD Wahlergebnissen bei Jugendlichen, Ăźber die sogar die @tagesschau berichtete?
#fakenews sagt jetzt auch forsa: https://newsletter.forsa.de/view/1839/1816/3fcf4a49d20ac0eb2c6d95a90b8822d9
PrĂźft und korrigiert ihr das, @tagesschau?
> Die kßrzlich von fast allen Medien verbreitete Meldung, dass 22 Prozent der jungen Wähler der AfD ihre Stimme geben wßrden, ist eine der sich leider häufenden falschen Horror-Meldungen, die auf methodischen Mängeln bei der Erhebung von Daten beruhen.
Landgericht verurteilt #AfD-Politikerin: #Volksverhetzung auf Facebook
https://taz.de/Landgericht-verurteilt-AfD-Politikerin/!6006153/
> "Das Landgericht Verden hat die AfD-Politikerin Marie-ThÊrèse Kaiser wegen Volksverhetzung verurteilt. Anlass war ein rassistischer Post auf Facebook."
sind Rassisten
SPD-Chefin Saskia Esken verharmlost Nazis fĂźr Hetze gegen AfD - reitschuster.de
Die Panik ist offenbar grenzenlos: Die Chef-Genossin schreckt vor nichts mehr zurĂźck â und vergleicht jetzt die AfD im Fernsehen mit Goebbels. Was kommt als nächstes? Entzug von BĂźrgerrechten? Inhaftierungen?Boris Reitschuster (reitschuster.de)
#afd #politik #wahlkampf #noAfD #noNazis #problem #verarschung
ⲠTRue - 2024-05-06 15:31:04 GMT
Da sich der deutsche " #Patriot " der #AfD zu fein ist, selbst zu arbeiten, lässt er das entspannt die ungarischen Gastarbeiter machen, fßr deren Vertreibung er sich einsetzt. (Vielen Dank: Fakten gegen Rechts)
Das zeigt die aktuelle Forsa Umfrage. Forsa kritisiert auch explizit die Methodik der Jugendstudie, die die AfD auf Platz 1 gesehen hatte.
Ich habe #Wahlomat zur #EuropaWahl gespielt.
Laut dem sind meine Top4:
#Volt 96 %
#Tierschutzpartei 93 %
#Piraten 90 %
#GrĂźne 90 %
und ganz unten
#FDP 56 %
#CDU 48 %
#BSW 43 %
#AfD 8%
Ich muss allerdings zugeben: Neben den Programmen (Papier ist ja geduldig - da kann man allerhand SchĂśnes reinschreiben) sind mir auch die Personen sehr wichtig, und da habe ich besonders bei Volt meine Probleme.
Auf jeden Fall: Europa ist wichtig und diese Wahl besonders!
ES
IST
NICHT
ZU
FASSEN!
đ¤Ž
Die #WehrloseDemokratie ergibt sich freiwillig.
Nur die dĂźmmsten Kälber suchen ihren Schlächter selber. đ đ đ
#SteigbĂźgelhalter #ĂRR #Maischberger #ZDF #Miosga #AfD #Russland #China #Spionage #Krah #Bystron #Rechtsextremismus #Vaterlandsverräter #Chrupalla #Demokratie
Erst in der ARD, nun im ZDF: Maybrit Illner lädt Tino Chrupalla zum Gespräch
Unter dem Titel âRussland, China, Spionage â vertritt die AfD deutsche Interessen?â diskutiert die ZDF-Talkerin am Donnerstag mit dem AfD-Bundessprecher.Kurt Sagatz (Der Tagesspiegel)
Studie sieht deutlichen Rechtsruck: 22 Prozent der jungen Menschen wßrden AfD wählen
Die Autoren der Studie âJugend in Deutschland 2024â messen eine stark gestiegene Zustimmung fĂźr die AfD â sowie eine âtiefsitzende mentale Verunsicherungâ der jungen Generation.Karin Christmann (Der Tagesspiegel)
Spionierte Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah fĂźr China?
Die Polizei hat nach ARD-Informationen einen Mann in Dresden wegen Spionageverdachts festgenommen. Dabei handelt es sich um einen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten fĂźr die Europawahl, Krah. Der Mann soll fĂźr China spioniert haben.
