Art. 4 Grundgesetz gewährleistet Religionsfreiheit für ALLE Religionen. Die Gemeinde Penzberg (Landkreis Weilheim-Schongau) hatte dies vor wenigen Tagen am Ortseingang zum Ausdruck gebracht. Islamhasser aus der AfD-Blase zeigen, was sie vom Grundgesetz halten.

#Religionsfreiheit #Grundgesetz #AfD #Islam #Muslime

Und natürlich spricht #Merz auch über seine Wahlwerbung für die #AfD: „Viele Menschen würden ihm zustimmen, etwa mit Worten wie diesen: ‚Genau so ist es, wie der Friedrich Merz das da gesagt hat.‘“
#Sommerinterview

zdfheute.de/politik/merz-zdf-s…

Merz über AfD, Linke, Grüne: "Alles derselbe Sound"

Persönliche Herabsetzungen und ein Ton, der schädlich sei für die Demokratie: Kanzler Merz kritisiert AfD, Linke und Grüne - und wirft ihnen vor, mittlerweile ähnlich zu klingen.

^{Dominik Rzepka (ZDFheute)}

#Merz bereitet die Koalition mit der #Afd weiter vor - ist ja eh alles das selbe und kann gleichgesetzt werden:

“Von der AfD sind wir es gewöhnt, von den Linken mittlerweile auch, aber auch von den Grünen mittlerweile - das war alles derselbe Sound.”
#Sommerinterview

zdfheute.de/politik/merz-zdf-s…

Merz über AfD, Linke, Grüne: "Alles derselbe Sound"

Persönliche Herabsetzungen und ein Ton, der schädlich sei für die Demokratie: Kanzler Merz kritisiert AfD, Linke und Grüne - und wirft ihnen vor, mittlerweile ähnlich zu klingen.

^{Dominik Rzepka (ZDFheute)}

#DEpol #SpanRücktritt #Politik #Ethik #Moral #Leihmutterschaft

*#CausaSpahn: Rules For Thee, But Not For Me! *

(2/2)

.. seinem #Leihmutterschaft|sMove war #Spahn geistig endgültig in der #AfD angekommen. *#"👉#JensSpahn ist so was wie die #AliceWeidel der #Union👈:
Ein erzkonservatives #Familienbild propagieren, das ihnen in ihrem *eigenen* Privatleben aber Rechts und Links um die Ohren fliegt! [...] "

Da muss man fast nichts mehr hinzufügen.

//

Sensitive content Reveal/hide

Ist es ‚okay‘, einen AfD-Parteitag blockieren zu wollen? Dazu äußern sich Anne Gräfe von der Uni Lüneburg und Ralf Michaels vom Max-Planck-Institut in der FAZ. Über zivilen Ungehorsam und die Verantwortung der Zivilgesellschaft.

faz.net/aktuell/feuilleton/deb…

„Eine Politik, der es nicht gelingt, die AfD wirksam politisch zu bekämpfen, und die gleichzeitig ihre eigenen Instrumente zum Schutz der Demokratie nicht nutzt, kann daraus keine Ruhepflicht der Zivilgesellschaft ableiten. Sie sollte dankbar sein, dass die Zivilgesellschaft tut, was die Politik nicht schafft.“

(ohne Paywall: archive.ph/2GKz2)

#Zivilgesellschaft #Demokratie #AfD #noAfD #widersetzen #Erfurt #ef0407 #UniGegenRechts #WissenschaftGegenFaschismus

Darf man einen AfD-Parteitag blockieren?

Widerstand als Verfassungsinterpretation: Statt dankbar zu sein, dass die Zivilgesellschaft tut, was die Politik nicht schafft, kriminalisiert man die Proteste und Blockaden gegen den AfD-Parteitag auch noch.

^{Anne Gräfe und Ralf Michaels (Frankfurter Allgemeine Zeitung)}

Germany’s AfD has developed "Alternita," an AI-driven platform designed to quickly generate provocative social media posts. An investigation by Correctiv revealed the software uses large language models to create "rage bait" for digital campaigns.

irishtimes.com/world/europe/20…

#Ukraine #Russia #EU #Germany #AfD #AI

„Auf die #SPD Spitze kann jetzt aber niemand mehr setzen. Sie macht den autoritären Staatsumbau entschlossen mit und entmachtet die #zivilgesellschaft . Bleibt nur die Möglichkeit, auf die verbliebenen echten #sozialdemokraten im #bundestag Druck zu machen,“
Wer hat uns verraten? #klingbeil.
Und eventuelle Unrechtsregime in #deutschland danken #merz jetzt schon mal…
#informationsfreiheitsgesetz #politik #autoritar #privilegien #dobrindt #merz #korruption #ungarn #afd

taz.de/IFG-Reform-auf-Bundeseb…

IFG-Reform auf Bundesebene: Der autoritäre Staatsumbau nimmt Fahrt auf

Schwarz-Rot will das Informationsfreiheitsgesetz de facto abschaffen. Es ist der schwerste Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der BRD.

^{Arne Semsrott (taz)}

Right-wing governments across Europe and North-America are showing their true faces if they label peaceful protesters as terrorists and fascist rioters as concerned citizens or derailed football hooligans. Those who side with fascists, are fascists!

#antifascism #antifa #ukpolitics #nlpolitics #frenchpolitics #germanpolitics #irishpolitics #politics #trump #DonaldTrump #republicans #conservatives #nigelfarage #reformuk #vvd #pvv #RassemblementNational #afd