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Items tagged with: afd


#AfDVerbot Hape Kerkeling 🗣️ „Was heißt denn in Teilen rechtsradikal, das klingt für mich so, als hätte sich das der Verteidiger der AfD ausgedacht. Wenn ich ein Glas Wasser habe + ein bisschen Kloakenwasser hineintue, dann ist das ganze Glas ungenießbar!“

#maischberger #afd #noafd #kerkeling



Also, wenn ein #Verbotsantrag der #AfD letztlich an den Gerichten scheitert, wissen wir zumindest in Deutschland woran wir wirklich sind.

Es ist gut, seine Verfassungsfeinde zu kennen.

:AFD: #Verbot


Antifaschisten rufen kurzfristig für den Abend zu Protesten gegen ein Treffen von #AfD & JA in #Aachen auf. Gegen den Vortrag mit MdEP Irmhild "millionenfache Remigration" Boßdorf soll ab 17h in der oberen Pontstraße in der Nähe eines Restaurants demonstriert werden. #königswinter


Björn Höcke: Ersteinschätzung zum Beschluss des Verfassungsgerichtshofes https://journalistenwatch.com/2024/09/28/bjoern-hoecke-ersteinschaetzung-zum-beschluss-des-verfassungsgerichtshofes/ Ersteinschätzung zum #Beschluss des #Verfassungsgerichtshof|es. #afd #thueringen Ersteinschätzung zum #Beschluss des #Verfassungsgerichtshof|es. #afd #thueringen pic.twitter.com/lWCMq8EE4y — AfD-Fraktion Thüringen (@AfD_ThL) September 28, 2024 #news #press


10 Jahre AfD


Die Gründer packen aus ...

von David #Gebhard, Julia #Klaus und Frank #Vieltorf

Die Alternative für Deutschland wird zehn. Von den einstigen Gründungsmitgliedern will kaum jemand noch mit der #AfD in Verbindung gebracht werden. Über Jahre hat die Partei erfolgreich den rechten Rand im politischen Spektrum besetzt.


Marie-Thérèse Kaiser, Mitarbeiterin der #AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Parteifunktionärin, ist rechtskräftig wegen Volksverhetzung verurteilt. Heute hat das Oberlandesgericht Celle ihre Revision als unbegründet verworfen. 🧵
#AfD


Wann Parteien verboten werden können

Nach den Vorgängen im Thüringer Landtag fordern einige Politiker ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Die verfassungsrechtlichen Hürden für ein Parteiverbot sind aber hoch. Von Christoph Kehlbach.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/parteienverbot-afd-rechtslage-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#AfD #Parteiverbot


#DEpol
Versuchte #faschistische #Machtergreifung in #Thüringen

(5/n)

...unmöglich werden.

Selbst wenn der #BSW tatsächlich ein "Retortenbaby Moskaus", wie er äußert, wäre, ist die Frage, was das geringere übel wäre: eine Partei, die aus der #NATO austreten möchte, jedoch in der Landespolitik hierauf keinen Einfluß hat, oder eine "gesichert Rechtextreme" Partei #AfD an den Schaltstellen der Macht, zunächst in...

@ubo @energisch_ @docwu @geist @mina @benni @tian


CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ruft Verfassungsgericht an


Nach chaotischen Wortgefechten und Unterbrechungen der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag hat die CDU-Fraktion "zum letzten Mittel" gegriffen und das Landesverfassungsgericht angerufen. Die Sitzung wurde unterbrochen.#Eilmeldung #Thüringen #Landtag #CDU #AfD
CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ruft Verfassungsgericht an


Die #Merz-CDU kübelt all ihren hysterischen Hass über #Gruene aus und kopiert #AfD-Sprech. Bei jeder verdammten Wahl mit dem EXAKT gleichen Ergebnis: Sie ziehen ein paar Stimmen bei den Grünen ab, verlieren aber soviel an AfD und #BSW dass es keine gemäßigte Mehrheit mehr gibt 🥳

Lerneffekt? Nicht vorhanden! Im Gegenteil, nach jeder Wahl werden die Angriffe weiter intensiviert.

Woher kennt man dieses demokratie- und selbstschädigende Verhalten nur? Ach ja richtig. FDP hieß die glaube ich...


Alles Nazi, oder was? https://www.fr.de/wirtschaft/muellermilch-bleibt-rechts-92707167.html

Artwork in Bild 1 kopiert aus einer Antwort auf einen bereits älteren Tröt von uns zum selben Thema.

#MüllerMilch #AfD #deby718eg


Bevor es in der öffentlichen Debatte nur wieder um #MIGRATION & #ASYLANTEN! geht und sich alle über Rekordergebnisse der #AfD wundern - noch schnell was zum Hochwasser. Die Niederlande haben mit "Raum für den Fluss" erfolgreich umgesteuert - wir dagegen bauen Deiche höher und Flusauen voll und saufen bei #Hochwasser zuverlässig ab.

Warum das so ist und warum das mit dem #Klimawandel nur schlimmer wird und wir dringend umdenken sollten hier:

https://www.captain-futura.de/2024/09/19/warum-fuehrt-hochwasser-zur-katastrophe/