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Items tagged with: politik
Nach dem Anschauen fällt es schwer nicht von systematischen #Kriegsverbrechen auszugehen im #Westjordanland
Siehe:
Wenn der Wunsch von #Israel ist in Frieden und Anerkannt in der Region zu existieren, dann tun sie genau das Gegenteil um dies herbeizuführen.
#Armee #idf #terror #zukunft #Vertreibung #Zivilisten #politik #Aufklärung #Justiz #Problem #menschenrechte #Besatzung #ethik
Marco Rubio zum linken Terror – auch in Deutschland – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM
Am 16.7. 2026 hielt US-Außenminister Marco Rubio eine Konferenz in Washington zum Wiedererstarken des linken Terrors ab, an der auch ein Vertreter des Bundesinnenministeriums teilnahm.www.achgut.com
Heute Doku im rbb: Volksparteien ohne Volk – Im Osten gescheitert? – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM
Mit Gunter Weißgerber und Arnold Vaatz sind heute Abend gleich zwei langjährige Achgut-Autoren im Abendprogramm des rbb zu sehen. Die…www.achgut.com
Free Sonja! – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM
und Malca Goldstein-Wolf. Wie die deutsche Krankenschwester Sonja Nientiet in Somalia verschwand – und dort seit acht Jahren (!) als Geisel gefangen gehalten wird. Die Bundesregierung hüllt sich in Schweigen. Warum sie endlich handeln muss.www.achgut.com
here is a good plan for an AI strategy by @Cory Doctorow
If you really want an "AI strategy" for your country, it should be this: wait for the bubble to burst, then buy hardware and talent at fire-sale prices in the wave of ensuing bankruptcies, and use them to extract more performance from free, open source models.
i'm hunderd percent certain that here in germany or even in europe there is no politician, no decision maker who will understand this advice
Jetzt auch noch Hendrik Streeck (CDU). Der hat auch ein Kind per Leihmutter, aber bei ihm ist das okay. Denn: »Herr Streeck hat keine politischen Forderungen vertreten, die seiner persönlichen Lebensführung entgegenstehen. Das heißt, es gibt bei ihm keine Frage der politischen Glaubwürdigkeit«
- spiegel.de/politik/leihmutters…
Bei ihm ist #Menschenhandel Privatsache. "Der freie Markt" gibts ja her...
#politik #Leihmutterschaft #Kapitalismus #noCDU #spahn #streeck
Debatte über Leihmutterschaft: Fall Spahn soll keine Konsequenzen für Streeck haben
Auch der CDU-Abgeordnete Hendrik Streeck, Drogenbeauftragter der Bundesregierung, wurde mithilfe einer Leihmutter Vater. Doch laut Regierungssprecher muss Streecks Fall anders bewertet werden.DER SPIEGEL
#Dobrint ist gefährlich, denn er will dem in Deutschland erstarkenden Faschismus echte Geheimdienst übergeben 😱
Siehe: netzpolitik.org/2026/geheimdie…
Entweder ist er wirklich so abgrundtief dumm oder er macht das absichtlich. Was ein Faschismus besonders gut gebrauchen kann ist ein nicht demokratisch kontrollierter Geheimdienst 😐
#politik #Demokratie #Deutschland #zukunft #Faschismus #noafd #nonazis #Geheimdienst #Verfassungsschutz #Problem #ethik #system #menschenrechte #union #wtf #aua #omg
Zeitenwende für Spione
Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sollen „echte“ Geheimdienste werden, sagt Innenminister Dobrindt.netzpolitik.org
#DEpol #SpanRücktritt #Politik #Ethik #Moral #Leihmutterschaft
*#CausaSpahn: Rules For Thee, But Not For Me! *
(2/2)
.. seinem #Leihmutterschaft|sMove war #Spahn geistig endgültig in der #AfD angekommen. *#"👉#JensSpahn ist so was wie die #AliceWeidel der #Union👈:
Ein erzkonservatives #Familienbild propagieren, das ihnen in ihrem *eigenen* Privatleben aber Rechts und Links um die Ohren fliegt! [...] "
Da muss man fast nichts mehr hinzufügen.
//
#DEpol #SpahnRücktritt #Politik #Ethik #Moral
*#CausaSpahn: Rules For Thee, But Not For Me! *
(1/2)
#FlorianSchroeder bringt es exakt auf den Punkt
"👉#JensSpahn ist so was wie die #AliceWeidel der #Union👈 🎯:
Der Unterschied zwischen Konservativ und Rechtsaußen ist nach wie vor: #Konservative haben #Werte, auf die sie sich berufen müssen. [...]
*#Rechtsextreme* dagegen nehmen 'raus, selbst Rechte zuhanen, die sie anderen absprechen. Das war immer so im #Faschismus!
Mit
Moderaterna bildades för att försvara kung, nation och den gamla samhällsordningen mot demokratins genombrott. I dag har partiet förlorat rollen som den självklara svenska högern – och söker fortfarande efter en ny identitet i Sverigedemokraternas skugga.
Moderner Ablasshandel mit einem Klick und einer Spende ist der Protest erledigt und danach geht es weiter im Hamsterrad ...
siehe: wemove.eu/de
Als wenn #VW jetzt angesichts der wirtschaftlichen Situation nicht Kriegsmaschinen bauen wird D:
#VW #Protest #Widerstand #Wirtschaft #Politik #Export #Arbeitsplätze #Rüstung #Militär #Skandal #Verarschung #Kapitalismus #Gesellschaft
WeMove Europe
WeMove Europe ist eine Aktionsgemeinschaft, die den Einfluss der Zivilbevölkerung stärkt und Europa im Namen unserer Gemeinschaft, künftiger Generationen und unseres Planeten verändert.WeMove Europe
#Bürokratieabbau natürlich nicht für die einfache Bürgerin sondern da wird #Bürokratie richtig zelebriert 😫
Siehe: www1.wdr.de/nrw/bergisches-lan…
Der typische deutsche Bürokrat stellt die Arbeit ein, wenn irgendwas falsch oder nicht ausgefüllt wird ohne weiter darüber nachzudenken. Das kann auch den Tod des Antragstellers zur Folge haben ohne Konsequenzen:
stern.de/gesellschaft/kommenta…
#politik #Demokratie #Deutschland #Hilfe #Opfer #Antrag #Problem #ethik #menschenrechte
Warten auf Wiederaufbauhilfe | Auf das Hochwasser folgt die Bürokratie
Viele Betroffene haben bei dem Hochwasser all ihr Hab und Gut verloren. Was folgte, war die Frage: Wer zahlt? Mit FAQ im Text.Timo Spicker (WDR)
Modernes Raubrittertum am Golf
Siehe: tagesschau.de/ausland/asien/ir…
Trump kündigte an, dass die USA fortan für die sichere Durchfahrt der Straße von Hormus aus "Fairnessgründen" Einnahmen in Höhe von 20 Prozent des Frachtwertes für sich beanspruchen würden. Dies solle die Kosten kompensieren, die für die Gewährleistung einer sicheren Passage entstünden.
Müssten die USA den Schiffen nicht 20% zahlen weil sie illegaler Weise durch den Krieg ohne UN-Mandat den Welthandel gefährden?
#politik #Krieg #Hormus #Problem #Maut #kosten #zukunft #Golfkrieg #usa #Iran #Handel #Weltordnung #Skandal #Militär #Sicherheit #Schifffahrt
Straße von Hormus: Dritte Nacht in Folge US-Angriffe auf Iran
Erneut gab es in der vergangenen Nacht Angriffe der USA auf Iran sowie iranische Reaktionen. Im Streit über den Zugang zur Straße von Hormus fordert US-Präsident Trump eine hohe Maut zugunsten der USA.tagesschau.de
Gewalt bei G20-Gipfel in Hamburg: Polizisten verurteilt
Neun Jahre nach dem G20-Gipfel mit Ausschreitungen in Hamburg ist im einzigen Prozess gegen Polizisten das Urteil gesprochen worden. Das Amtsgericht verurteilte am Mittwoch drei Beamte wegen Körperverletzung im Amt zu Geldstrafen.ndr.de
Da haben wir jahrelang die Autoindustrie subventioniert, die Korruption ertragen, die Umweltverbrechen, die Bordellbesuche und den Koks finanziert und so wird es uns gedankt 🤔
Siehe: tagesschau.de/wirtschaft/unter…
Die Politik hat uns mantraartig immer wieder beteuert wie wichtig die Arbeitsplätze und der Export sind und da wurde der Konzern faul und träge. Er konnte sich alles erlauben, ohne angemessen zur Rechenschaft gezogen zu werden. Jetzt haben wir die Konsequenzen, die Arbeitsplätze fallen trotzdem weg und die ganze Industrie wird wahrscheinlich trotzdem Pleite gehen. Der letzte macht das Licht 🕯️ aus....
#politik #Demokratie #Deutschland #wirtschaft #vw #verantwortung #ethik #system #zukunft
VW-Chef Blume: Bis zu 50.000 Stellen könnten wegfallen
Lange wurde über die Zahlen spekuliert, jetzt erklärt der VW-Chef erstmals, wie viele Jobs beim Autohersteller wegfallen könnten. Auch die Schließung von Werken ist nicht vom Tisch.tagesschau.de
Schon 2024 heißt es in der "Europäische Bewertung der Klimarisiken", dass Hitze bis Mitte des Jahrhunderts katastrophal in Europa sein wird.
Wir spüren es schon jetzt trotzdem ist unsere Regierung überrascht und nicht vorbereitet, was zu vielen Hitzetoten führt.
Quelle: eea.europa.eu/en/analysis/publ…
#Politik #Regierung #Klima #Hitze #Problem #Zukunft #EU #Europa #Krise
Kommentar: Chatkontrolle – Abstimmen, bis das Ergebnis stimmt
Der Brüsseler Intrigantenstadl um die Chatkontrolle bringt schwere Demokratiedefizite dieser Europäischen Union ans Tageslicht, meint Volker Briegleb.
heise.de/meinung/Kommentar-Cha…
#Chatkontrolle #Datenschutz #EU #Grundrechte #Netzpolitik #Politik #Überwachung #Verschlüsselung #news
#KI - Fakes werden im #ÖRR Werktags bis 17 Uhr geprüft 🤔
Siehe am Ende des Beitrags:
Daraus ergibt sich dann die Kritik, dass der ÖRR immer mantramäßig beteuert, dass er doch einen Informationsverpflchtung hat, die gesetzliche festgelegt ist. Natürlich kommt man dieser Verpflichtung aber nur Werktags bis 17 Uhr nach. An Sonn- oder Feiertagen und nach 17 Uhr nimmt man den gesetzlichen Auftrag nicht mehr wahr 😐
Siehe: deutschlandfunk.de/ahrtal-flut…
#Kritik #Problem #verantwortung #journalismus #ethik #Auftrag #Verpflichtung #gez #werktags #Arbeit #politik #Gesellschaft #system
Flutkatastrophe 2021 - Wie sich Radiosender ein Jahr nach der Flut neu aufgestellt haben
Bei der Flutkatastrophe 2021 kamen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen 182 Menschen ums Leben. Auch deswegen, weil Medien die Warnungen spät oder gar nicht weitergegeben haben. Anschließend haben alle Beteiligten Besserung gelobt.Deutschlandfunk
„Auf die #SPD Spitze kann jetzt aber niemand mehr setzen. Sie macht den autoritären Staatsumbau entschlossen mit und entmachtet die #zivilgesellschaft . Bleibt nur die Möglichkeit, auf die verbliebenen echten #sozialdemokraten im #bundestag Druck zu machen,“
Wer hat uns verraten? #klingbeil.
Und eventuelle Unrechtsregime in #deutschland danken #merz jetzt schon mal…
#informationsfreiheitsgesetz #politik #autoritar #privilegien #dobrindt #merz #korruption #ungarn #afd
taz.de/IFG-Reform-auf-Bundeseb…
IFG-Reform auf Bundesebene: Der autoritäre Staatsumbau nimmt Fahrt auf
Schwarz-Rot will das Informationsfreiheitsgesetz de facto abschaffen. Es ist der schwerste Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der BRD.Arne Semsrott (taz)
Der Parteien-Koalitionsvertrag von 1961 gegen das Grundgesetz
Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.Michael Blume (Natur des Glaubens)
